Schweiz
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.

So will SVPler Thomas Matter die AHV-Engpässe beheben

Verteilmechanismus: SVP-Wirtschaftspolitiker Thomas Matter stösst mit seiner Idee überall auf Widerspruch

daniel zulauf / az



Die Nationalbank-Milliarden wecken in der Politik immer wieder Begehrlichkeiten. Doch in der demokratischen Ausmarchung erweisen sich Vorschläge zur Verteilung der Notenbank-Gelder erfahrungsgemäss als äusserst tückisch und unbeliebt. Trotzdem unternahm der Zürcher SVP-Nationalrat Thomas Matter gestern einen weiteren Versuch. Der Wirtschaftskommission der grossen Kammer (WAK) unterbreitete der Banker die Idee, die Nationalbank darauf zu verpflichten, die Hälfte der potenziellen Gewinne, die aus einem in unbestimmter Zukunft vielleicht möglich werdenden Rückbau der Bilanz resultieren, in die AHV zu lenken. Nach Matters eigenen hypothetischen Berechnungen könnte sich der Betrag dereinst auf bis zu 37 Milliarden Franken belaufen. Die finanziellen Engpässe der AHV wären damit vorerst gelöst.

ZUR UEBERNAHME DES NATIONALRATSMANDATS VON CHRISTOPH BLOCHER THOMAS DURCH BANKER THOMAS MATTER STELLEN WIR IHNEN FOLGENDES ARCHIVBILD ZUR VERFUEGUNG --- Thomas Matter (SVP/ZH) am Dienstag, 19. Maerz 2013 in Bern. Er werde das Amt annehmen, sagte Matter am Freitag auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda.

Bild: KEYSTONE

Die scheinbar elegante Lösung hat aber etliche Nachteile. Für den UBS-Chefökonomen Daniel Kalt ist Matters Idee «schlecht», weil sie den Verwendungszweck möglicher SNB-Gewinne festlegen will, bevor sich die Politik und die Nationalbank überhaupt grundsätzlich Gedanken darüber gemacht haben, nach welchen Mechanismen ein Gewinnausschüttungsmodell überhaupt funktionieren soll.

Die SVP schwänzt im Nationalrat am meisten

abspielen

Video: srf

Kalt hatte im vergangenen Jahr die Schaffung eines Staatsfonds angeregt. Dieser solle allein durch die potenziellen Gewinne aus den Verkäufen von Wertpapieren in ausländischen Währungen alimentiert werden, welche die SNB seit 2008 im Kampf gegen eine übermässige Aufwertung des Frankens erworben hatte. Nach Kalts Vorschlag müsste der Fonds die ihm zugewiesenen SNB-Mittel so anlegen, dass diese wieder genügend laufende Erträge generieren, die dann nach einer demokratischen Entscheidung über den Verwendungszweck ausgeschüttet werden könnten. Nur so blieben etwaige SNB-Gewinne für alle künftigen Generationen erhalten, erklärt Kalt seinen Ansatz.

Wenig begeistert zeigt sich auch der altgediente Basler SP-Politiker und aktuelle Ethos-Präsident Rudolf Rechsteiner. Rechsteiner gilt als Vater der Kosa-Initiative, welche die SNB-Gewinne nach Berücksichtigung einer Ausschüttung an die Kantone jährlich wiederkehrend in die AHV einspeisen wollte. Die Initiative wurde 2006 in einer Volksabstimmung deutlich abgelehnt. Zum aktuellen Vorschlag sagt Rechsteiner: «Eine vorübergehende Ausschüttung an die AHV, die dann plötzlich wieder verschwindet, halte ich nicht für zielführend, im Gegenteil. Das Risiko besteht, dass sich die latente Unterfinanzierung der AHV vergrössert und der Handlungsbedarf später umso grösser wird.»

Das ist der Grund, weshalb auch die aktuellen Akteure in der nationalen Politik der SP wenigstens zum aktuellen Zeitpunkt wenig von Matters Vorschlag halten. Zurzeit ist das Parlament mit einer Neufassung der dringlichen Steuervorlage 2017 befasst. Die erste Version der Unternehmenssteuerreform wurde Anfang 2017 vom Volk abgelehnt.

Lässt sich mit Kiffen die AHV finanzieren?

abspielen

Video: srf

Gewinne überhaupt realistisch?

Nach der Niederlage wurden im Parlament Möglichkeiten zur Erhöhung der Familienzulagen diskutiert, um einen sozialen Ausgleich zu schaffen. Die Vorschläge stiessen aber auf vielseitige Kritik, weshalb jetzt die offenbar mehrheitsfähige Idee im Vordergrund steht, dass für jeden gesparten Steuerfranken der Unternehmen auch ein Franken in die AHV fliessen soll. Dafür sollen unter anderem die AHV-Beiträge erhöht werden. Der Basler SP-Nationalrat Beat Jans sagt, Matters Vorschlag bringe nichts im Rahmen der Diskussion um die neue Steuervorlage, denn die Vorlage sei dringend und Matters Idee, die eine Verfassungsänderung nötig mache, würde das Projekt nur verzögern und den gefundenen Kompromiss torpedieren. Genau das sei auch Matters Ziel, spekulierte SP-Nationalrat Corrado Pardini in der «SonntagsZeitung». WAK-Mitglied Jans sagt aber, er stehe Matters Antrag grundsätzlich doch positiv gegenüber, weshalb er in der WAK angeregt habe, die Idee im Rahmen der geplanten AHV-Reform, die derzeit in der Vernehmlassung steckt, zu diskutieren.

Aber wie realistisch ist das Szenario, dass die SNB dereinst überhaupt einmal Gewinne aus einem langfristig angelegten Bilanzrückbau ausschütten kann? «Die politischen Turbulenzen im Frühjahr in Italien und die aktuelle Krise der Türkei zeigen, wie schnell der Franken wieder zum sicheren Hafen werden kann», gibt Kalt zu bedenken. «Es ist nicht auszuschliessen, dass wir gar nie etwas verteilen können.» Dennoch wäre es nach Auffassung des Ökonomen sinnvoll, politisch zumindest eine Einigung über den Verteilmechanismus zu finden. «Welche Löcher wir damit stopfen, können wir dann immer noch schauen, wenn es einmal so weit ist.» (aargauerzeitung.ch)

Wer von der Altersreform profitiert – und wer verliert

abspielen

Video: srf

AHV – wenn die «Classe Politique» der SVP gegen ihre eigene Basis antritt

Link zum Artikel

Streit um die AHV: Der Frust der Jungen über die «unsolidarischen» Alten

Link zum Artikel

AHV-plus-Initiative verliert weiter an Boden – düstere Aussichten für «Grüne Wirtschaft» 

Link zum Artikel

In Bern gehen mehrere Tausend Menschen auf die Strasse – für eine starke AHV

Link zum Artikel

AHVplus-Sammlung

AHV – wenn die «Classe Politique» der SVP gegen ihre eigene Basis antritt

39
Link zum Artikel

Streit um die AHV: Der Frust der Jungen über die «unsolidarischen» Alten

116
Link zum Artikel

AHV-plus-Initiative verliert weiter an Boden – düstere Aussichten für «Grüne Wirtschaft» 

44
Link zum Artikel

In Bern gehen mehrere Tausend Menschen auf die Strasse – für eine starke AHV

7
Link zum Artikel

AHVplus-Sammlung

AHV – wenn die «Classe Politique» der SVP gegen ihre eigene Basis antritt

39
Link zum Artikel

Streit um die AHV: Der Frust der Jungen über die «unsolidarischen» Alten

116
Link zum Artikel

AHV-plus-Initiative verliert weiter an Boden – düstere Aussichten für «Grüne Wirtschaft» 

44
Link zum Artikel

In Bern gehen mehrere Tausend Menschen auf die Strasse – für eine starke AHV

7
Link zum Artikel

Das könnte dich auch interessieren:

George Soros teilt in Davos aus: «Die Welt wäre ohne Xi und Trump ein besserer Ort»

Link zum Artikel

Du willst Wein kaufen, hast aber null Ahnung? So schnappst du dir eine gute Flasche

Link zum Artikel

Ohne diese Plakette dürfen Genfer ab sofort nicht mehr in die Innenstadt fahren

Link zum Artikel

Warum Haaland ein «richtiger Stürmer» ist und welches BVB-Ritual ihn bald erwartet

Link zum Artikel

Andere Länder, andere Sitten und sehr gute Ti-, äh, Brüste

Link zum Artikel

50 Tonnen Gras pro Jahr – so viel Cannabis konsumiert die Schweiz

Link zum Artikel

Der Bundesrat trifft von der Leyen und Trump und steht mit leeren Händen da

Link zum Artikel

Spass beiseite, der PICDUMP ist da!

Link zum Artikel

Mario Basler, das Enfant Terrible der 90er, verrät uns, was ihn am modernen Fussball nervt

Link zum Artikel

«Ich musste immer noch heftiger, noch brutaler, gröber, wüster sein, als es meine Art ist»

Link zum Artikel

Das Reality-Experiment «The Circle» auf Netflix ist DIE Droge

Link zum Artikel

«Wir wollen keine Zensur!» ruft der weisse heterosexuelle Mann

Link zum Artikel

Wenn der Schweizer Einbürgerungstest effizient wäre, würde er SO aussehen

Link zum Artikel

WEF 2020: Trump ist weg ++ Air Force One in Zürich gestartet

Link zum Artikel

Caviezel und Feuz in den Top 7

Link zum Artikel

Siehst du öfters diesen Vogel? Das hat einen bestimmten Grund

Link zum Artikel

Teenie-Idol Billie Eilish (18!) macht Bond-Song. And WHY NOT? Könnte geil werden

Link zum Artikel

Weshalb sich Experten nach dem Freispruch der Klimaaktivisten an den Kopf fassen

Link zum Artikel

Der lange Weg des Daniele Sette zu seinen ersten Weltcup-Punkten – mit 27 Jahren

Link zum Artikel

Eine Untergrund-Industrie plündert Kreditkarten – so schützen uns die Karten-Detektive

Link zum Artikel

5 idiotische Menschentypen, die es im Leben einfacher haben als du

Link zum Artikel

Das Wahljahr hat begonnen und Donald Trump steht ziemlich gut da

Link zum Artikel

«Warum können viele Männer nicht mit einem Korb umgehen?»

Link zum Artikel

Grün wie die Hoffnung – hier kommt das erste Quizz den Huber im 2020!

Link zum Artikel

Déjà-vu für die Queen: Als eine geschiedene Amerikanerin den Briten ihren König stahl

Link zum Artikel

So viele Ordnungsbussen werden in Basel verteilt – und das sind die häufigsten Vergehen

Link zum Artikel

Schweiz will minderjährige Flüchtlinge übernehmen

Link zum Artikel

«Habe versucht, so cool wie möglich zu tun» – die Stimmen zu Rinnes rarem Goalie-Goal

Link zum Artikel

Sie war Junkie, Kult und Bitch – jetzt ist Elizabeth Wurtzel gestorben

Link zum Artikel

Ulrich Tilgner: «Die Amerikaner schiessen im Nahen Osten gerade Eigentor um Eigentor»

Link zum Artikel

Ein Shitstorm entlädt sich über Roger Federer – und Greta Thunberg ist mitschuldig

Link zum Artikel

Besser extra zu spät als nie: PICDUMP!

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen

Das könnte dich auch interessieren:

George Soros teilt in Davos aus: «Die Welt wäre ohne Xi und Trump ein besserer Ort»

54
Link zum Artikel

Du willst Wein kaufen, hast aber null Ahnung? So schnappst du dir eine gute Flasche

61
Link zum Artikel

Ohne diese Plakette dürfen Genfer ab sofort nicht mehr in die Innenstadt fahren

61
Link zum Artikel

Warum Haaland ein «richtiger Stürmer» ist und welches BVB-Ritual ihn bald erwartet

113
Link zum Artikel

Andere Länder, andere Sitten und sehr gute Ti-, äh, Brüste

180
Link zum Artikel

50 Tonnen Gras pro Jahr – so viel Cannabis konsumiert die Schweiz

178
Link zum Artikel

Der Bundesrat trifft von der Leyen und Trump und steht mit leeren Händen da

57
Link zum Artikel

Spass beiseite, der PICDUMP ist da!

171
Link zum Artikel

Mario Basler, das Enfant Terrible der 90er, verrät uns, was ihn am modernen Fussball nervt

26
Link zum Artikel

«Ich musste immer noch heftiger, noch brutaler, gröber, wüster sein, als es meine Art ist»

17
Link zum Artikel

Das Reality-Experiment «The Circle» auf Netflix ist DIE Droge

32
Link zum Artikel

«Wir wollen keine Zensur!» ruft der weisse heterosexuelle Mann

565
Link zum Artikel

Wenn der Schweizer Einbürgerungstest effizient wäre, würde er SO aussehen

115
Link zum Artikel

WEF 2020: Trump ist weg ++ Air Force One in Zürich gestartet

443
Link zum Artikel

Caviezel und Feuz in den Top 7

0
Link zum Artikel

Siehst du öfters diesen Vogel? Das hat einen bestimmten Grund

68
Link zum Artikel

Teenie-Idol Billie Eilish (18!) macht Bond-Song. And WHY NOT? Könnte geil werden

73
Link zum Artikel

Weshalb sich Experten nach dem Freispruch der Klimaaktivisten an den Kopf fassen

454
Link zum Artikel

Der lange Weg des Daniele Sette zu seinen ersten Weltcup-Punkten – mit 27 Jahren

3
Link zum Artikel

Eine Untergrund-Industrie plündert Kreditkarten – so schützen uns die Karten-Detektive

25
Link zum Artikel

5 idiotische Menschentypen, die es im Leben einfacher haben als du

60
Link zum Artikel

Das Wahljahr hat begonnen und Donald Trump steht ziemlich gut da

90
Link zum Artikel

«Warum können viele Männer nicht mit einem Korb umgehen?»

326
Link zum Artikel

Grün wie die Hoffnung – hier kommt das erste Quizz den Huber im 2020!

71
Link zum Artikel

Déjà-vu für die Queen: Als eine geschiedene Amerikanerin den Briten ihren König stahl

28
Link zum Artikel

So viele Ordnungsbussen werden in Basel verteilt – und das sind die häufigsten Vergehen

170
Link zum Artikel

Schweiz will minderjährige Flüchtlinge übernehmen

20
Link zum Artikel

«Habe versucht, so cool wie möglich zu tun» – die Stimmen zu Rinnes rarem Goalie-Goal

7
Link zum Artikel

Sie war Junkie, Kult und Bitch – jetzt ist Elizabeth Wurtzel gestorben

8
Link zum Artikel

Ulrich Tilgner: «Die Amerikaner schiessen im Nahen Osten gerade Eigentor um Eigentor»

100
Link zum Artikel

Ein Shitstorm entlädt sich über Roger Federer – und Greta Thunberg ist mitschuldig

358
Link zum Artikel

Besser extra zu spät als nie: PICDUMP!

131
Link zum Artikel

Das könnte dich auch interessieren:

George Soros teilt in Davos aus: «Die Welt wäre ohne Xi und Trump ein besserer Ort»

54
Link zum Artikel

Du willst Wein kaufen, hast aber null Ahnung? So schnappst du dir eine gute Flasche

61
Link zum Artikel

Ohne diese Plakette dürfen Genfer ab sofort nicht mehr in die Innenstadt fahren

61
Link zum Artikel

Warum Haaland ein «richtiger Stürmer» ist und welches BVB-Ritual ihn bald erwartet

113
Link zum Artikel

Andere Länder, andere Sitten und sehr gute Ti-, äh, Brüste

180
Link zum Artikel

50 Tonnen Gras pro Jahr – so viel Cannabis konsumiert die Schweiz

178
Link zum Artikel

Der Bundesrat trifft von der Leyen und Trump und steht mit leeren Händen da

57
Link zum Artikel

Spass beiseite, der PICDUMP ist da!

171
Link zum Artikel

Mario Basler, das Enfant Terrible der 90er, verrät uns, was ihn am modernen Fussball nervt

26
Link zum Artikel

«Ich musste immer noch heftiger, noch brutaler, gröber, wüster sein, als es meine Art ist»

17
Link zum Artikel

Das Reality-Experiment «The Circle» auf Netflix ist DIE Droge

32
Link zum Artikel

«Wir wollen keine Zensur!» ruft der weisse heterosexuelle Mann

565
Link zum Artikel

Wenn der Schweizer Einbürgerungstest effizient wäre, würde er SO aussehen

115
Link zum Artikel

WEF 2020: Trump ist weg ++ Air Force One in Zürich gestartet

443
Link zum Artikel

Caviezel und Feuz in den Top 7

0
Link zum Artikel

Siehst du öfters diesen Vogel? Das hat einen bestimmten Grund

68
Link zum Artikel

Teenie-Idol Billie Eilish (18!) macht Bond-Song. And WHY NOT? Könnte geil werden

73
Link zum Artikel

Weshalb sich Experten nach dem Freispruch der Klimaaktivisten an den Kopf fassen

454
Link zum Artikel

Der lange Weg des Daniele Sette zu seinen ersten Weltcup-Punkten – mit 27 Jahren

3
Link zum Artikel

Eine Untergrund-Industrie plündert Kreditkarten – so schützen uns die Karten-Detektive

25
Link zum Artikel

5 idiotische Menschentypen, die es im Leben einfacher haben als du

60
Link zum Artikel

Das Wahljahr hat begonnen und Donald Trump steht ziemlich gut da

90
Link zum Artikel

«Warum können viele Männer nicht mit einem Korb umgehen?»

326
Link zum Artikel

Grün wie die Hoffnung – hier kommt das erste Quizz den Huber im 2020!

71
Link zum Artikel

Déjà-vu für die Queen: Als eine geschiedene Amerikanerin den Briten ihren König stahl

28
Link zum Artikel

So viele Ordnungsbussen werden in Basel verteilt – und das sind die häufigsten Vergehen

170
Link zum Artikel

Schweiz will minderjährige Flüchtlinge übernehmen

20
Link zum Artikel

«Habe versucht, so cool wie möglich zu tun» – die Stimmen zu Rinnes rarem Goalie-Goal

7
Link zum Artikel

Sie war Junkie, Kult und Bitch – jetzt ist Elizabeth Wurtzel gestorben

8
Link zum Artikel

Ulrich Tilgner: «Die Amerikaner schiessen im Nahen Osten gerade Eigentor um Eigentor»

100
Link zum Artikel

Ein Shitstorm entlädt sich über Roger Federer – und Greta Thunberg ist mitschuldig

358
Link zum Artikel

Besser extra zu spät als nie: PICDUMP!

131
Link zum Artikel

Abonniere unseren Newsletter

6
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
6Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • Zahlenheini 14.08.2018 07:37
    Highlight Highlight Wir werden immer älter, sprich: wir beziehen AHV-Gelder während einer viel längeren Zeitspanne als bei der Einführung vorgesehen. In anderen Ländern wurde das Rentenalter automatisch an die Lebenserwartung gekoppelt und damit entpolitisiert. Es ist klar, dass zB in der Baubranche arbeiten bis 70 im Bereich des Unmöglichen liegt. Aber die meisten heutigen Rentner zwischen 65-70 sind enorm vital und würden zT auch gerne noch etwas arbeiten. Akademiker steigen immer später ins Berufsleben ein, warum sollten sie also nur bis 65 arbeiten?
  • walsi 14.08.2018 06:00
    Highlight Highlight Zur Finanzierung der AHV sollte man das Geld dort holen wo es ist, bei den Vermögenden. Aber aus irgend einem Grund wollte das Stimmvolk dies nicht und hat die Erbschaftssteuer abgelehnt, dabei wären nur ca. 7% der Erbgänge über 2 Mio. gewesen und somit besteuert worden.
  • Klaus07 14.08.2018 05:37
    Highlight Highlight Die Nationalbankist eine Aktiengesellschaft. 50% der Aktien gehören den Kantonalbanken, den Kantonen und einigen Gemeinden. 50% gehört privaten Personen. Vom Gewinn (wenn es einen gibt) werden hlchstens bis 6% Dividenten ausbezahlt. Übersteigt der Gewinn die Dividentenausschüttung, dann wird dieses Geld zu 1/3 an den Bund und zu 2/3 den Kantonen ausgeschüttet. Die Höhe der Ausschüttung wird in einer Vereinbarung zwischen (EFD) und der Nationalbank festgehalten.
    Wenn es eine Ausschüttung in die AHV gäbe, dann sicher keine 37 Milliarden sondern nur ein Bruchteil davon. Aber eben Typisch SVP.
    • Selbst-Verantwortin 14.08.2018 06:40
      Highlight Highlight Wieso soll eine Vereinbarung nicht angepasst werden können?
      (Wobei alles Theorie: es wird nicht so viel Gewinn zu verteilen geben, eventuell sogar Verluste.)
    • Pafeld 14.08.2018 11:09
      Highlight Highlight Vor allem ist es dann Geld, dass entweder beim Bund oder bei den eh schon vom Steuerwettbewerb gebeutelten Kantonen fehlt.
      Naja. Zu-Ende-denken war noch nie die Stärke dieser Partei...
    • Raphael Stein 14.08.2018 13:45
      Highlight Highlight heja, Hauptsache es tönt gut.
      War Matter nicht Banker oder sowas?

Neue Studie zeigt: So viel Mikroplastik schmierst du dir täglich ins Gesicht

Man sieht ihn nicht, aber er ist fast überall: Laut einer neuen Untersuchung steckt fast in jedem dritten Kosmetikartikel Kunststoff.

Einmal Duschen, einmal die Haare waschen und schon strömen hunderttausende Plastikteilchen in den Abfluss. Die nächste Ladung Kunststoff streichen wir uns beim Wimperntuschen oder mit der Sonnencreme auf. Und tragen sie dann den ganzen Tag im Gesicht. Eine neue Studie zeigt nun, wie verbreitet Plastik in Kosmetikprodukten ist.

Meeresvögel, Waale oder Delphine mit einem Bauch voller Plastikmüll oder riesige Plastikansammlungen mitten im Meer: Bilder wie diese hat heute jeder schon gesehen. Doch …

Artikel lesen
Link zum Artikel