Der Kauf von Transportflugzeugen ist vom Tisch. Zwar stimmte er am Dienstagmorgen einer Motion mit dem Anliegen zunächst zu. Später stiess er den Entscheid aber wieder um. Das Resultat fiel allerdings knapp aus. Als der Nationalrat aufgrund eines Ordnungsantrags von Oskar Freysinger (SVP/VS) erneut abstimmte, fiel die Abstimmung klar ablehnend aus: Der Nationalrat sprach sich mit 98 zu 85 Stimmen deutlich gegen den Kauf von Transportflugzeugen aus.
Ausschlaggebend war der Widerstand der SVP. Die Fraktion befürchtet, dass die Maschinen vorwiegend für Friedenseinsätze im Ausland gebraucht würden, während andere Rüstungsvorhaben für die Armee auf die lange Bank geschoben werden müssten. Bundesrat Ueli Maurer bestätigte, dass die geschätzten 200 bis 500 Millionen Franken, die für den Kauf nötig wären, auf Kosten anderer Rüstungsvorhaben gehen würden.
Er erinnerte auch daran, dass die Armee ihren Transportbedarf in den letzten Jahren problemlos auf dem zivilen Markt abdecken konnte. Die zwei wöchentlichen Flüge für die Versorgung der Swisscoy in Kosovo werden mit gemieteten Flugzeugen absolviert.
(whr/sda)
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