Bundesrat Pfister: «Die Schweiz muss den Ernst der Lage erkennen»
Bundesrat Martin Pfister hat dazu aufgerufen, angesichts der Kriege den Ernst der Lage anzuerkennen und in die Armee zu investieren. Sicherheit sei die Grundvoraussetzung für Wohlstand, Freiheit und Demokratie.
Der vor einem Jahr gewählte Mitte-Bundesrat äusserte sich am Samstag in seiner Zuger Heimat vor den Delegierten seiner Partei. In Bern sei viel Zug drin, zog Pfister Bilanz. Er meine dies aber weniger örtlich, sondern wegen der politischen Dynamik.
Pfister berichtete von seinen jüngsten Dienstreisen, die ihn nach Finnland und Polen führten. Es sei beeindruckend, wie diese Länder ihre militärische Einsatzbereitschaft verbesserten, sagte er, und nannte vor allem Finnland als Vorbild für die Schweiz.
Pfister rief zu einem Schulterschluss auf. Es gehe darum, gemeinsam Lösungen zu finden und Verantwortung zu übernehmen statt zu polarisieren. Nicht nur der Ukraine-Krieg, auch die wirtschaftlichen Verwerfungen und der technische Fortschritt würden sich auf die Sicherheit der Schweiz auswirken, sagte er.
Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) ging dann aber ausführlich auf die militärische Verteidigung ein. Die Schweiz müsse den Ernst der Lage erkennen, sagte er. Der Nachholbedarf sei enorm.
Pfister warb deswegen vor seiner Partei für eine auf zehn Jahre befristete Erhöhung der Mehrwertsteuer um 0,8 Prozent, damit die Schweiz genügend Geld habe, um in ihre Abwehr zu investieren. (hkl/sda)
