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F/A-18 warten auf den Einsatz.
F/A-18 warten auf den Einsatz.
Bild: KEYSTONE

Ruag wie Postauto: Hat der Rüstungskonzern mit dem Bund zu hohe Profite gemacht?

04.06.2018, 08:0004.06.2018, 08:48

Das Schweizer Rüstungsunternehmen Ruag steht unter Verdacht, zu hohe Profite erzielt zu haben. Dies berichtet der Tages-Anzeiger.

Konkret geht es um die Sparte Ruag Aviation, die im Auftrag des Bundes die Wartung der Schweizer Luftwaffe durchführt. So muss zum Beispiel eine F/A-18 alle 300 Flugstunden in den Service. Pro Jahr erhält der Rüstungskonzern deshalb rund 200 Millionen Franken vom Bund. Die Ruag hat faktisch ein Monopol auf das Geschäft mit der Schweizer Luftwaffe.

Kampfflugzeuge des Typs F/A-18 der Schweizer Armee stehen zur Wartung in den Hallen der Ruag Avition in Emmen.
Kampfflugzeuge des Typs F/A-18 der Schweizer Armee stehen zur Wartung in den Hallen der Ruag Avition in Emmen.
Bild: KEYSTONE

In den Verträgen mit dem Verteidigungsdepartement (VBS) ist festgehalten, dass die Ruag höchstens eine Marge von acht Prozent erzielen darf. Doch nun besteht der Verdacht, dass diese nicht eingehalten wurde. 

Bundesanwaltschaft eingeschaltet

Seit drei Jahren ermittelt die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) wegen der Preispolitik bei Ruag. Abgeschlossen wurden die Untersuchungen jedoch nicht. Insider berichten dem Tages-Anzeiger, die Ruag habe nicht genügend kooperiert. Die EFK erstattete in der Folge bei der Bundesanwaltschaft Anzeige gegen Ruag Aviation, wie die Bundesanwaltschaft am Montag gegenüber AWP bestätigt.

Im Dezember 2016 wurde ein Strafverfahren eingeleitet. Allerdings ermittelt die Bundesanwaltschaft nicht gegen Ruag Aviation, sondern gegen unbekannt.

Hat die Ruag dem Bund im Geschäft mit der Luftwaffe zu hohe Rechnungen ausgestellt, um andere Geschäfte quer zu subventionieren? Falls ja, würde dies stark an den Postauto-Skandal erinnern, der wochenlang Schlagzeilen machte. 

Dem Tages-Anzeiger liegen Ruag-interne Dokumente vor, in denen das Management eine Marge von «über 12 Prozent» festhielt.

Die Ruag dementiert die Vorwürfe. Ihre Margen würden die Gewinnspanne des Bundes nicht übertreffen. (cma)

Neue Gripen Kampfjets trotz Volks-Nein?

Video: srf
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