Damit der Bestand der Armee und des Zivilschutzes langfristig sichergestellt werden kann, prüft der Bundesrat neue Dienstpflichtvarianten. Bei der einen würden Zivildienst und Zivilschutz zusammengelegt, bei der anderen die Dienstpflicht auf Frauen ausgeweitet.
Die Variante «Sicherheitsdienstpflicht» sieht eine Zusammenlegung des Zivildienstes und des Zivilschutzes in einer neuen Organisation vor, wie der Bundesrat am Freitag mitteilte. Dadurch werde sichergestellt, dass der Zivilschutz genügend Personal rekrutieren könne. Da die Armee bei der Rekrutierung Vorrang habe, würde diese Variante auch bei der Armee für ausreichendes Personal sorgen.
Bei der zweiten Variante handelt es sich um die «bedarfsorientierte Dienstpflicht», bei welcher die Dienstpflicht auf Frauen ausgeweitet würde. Gemäss Mitteilung würden aber nur so viele Personen rekrutiert, wie Armee und Zivilschutz benötigen.
Das wäre laut Mitteilung rund die Hälfte aller stellungspflichtigen Frauen und Männer. Weil aber der Rekrutierungspool gegenüber heute verdoppelt würde, könne sichergestellt werden, dass für Armee und Zivilschutz genügend Personal zur Verfügung stünde.
Bei diesen Varianten gebe es aber noch offene Fragen, schreibt der Bundesrat, beispielsweise bezüglich des tatsächlichen Bedarfs nach einer Zunahme der Dienstleistungen im Zivilschutz. Fragen stellen sich auch bezüglich der Gewährleistung der Dienstgerechtigkeit, der Ausgestaltung eines möglichen Anreizsystems bei der bedarfsorientierten Dienstpflicht, den konkreten Folgen einer Umsetzung der Varianten und der genauen Kostenfolgen.
Der Bundesrat hat deshalb das Verteidigungsdepartement beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Wirtschaftsdepartement die Varianten bis Ende 2024 vertieft zu prüfen.
Ebenfalls wird geprüft, den aktuellen Status Quo zu ergänzen um eine obligatorische Teilnahme für Frauen am Orientierungstag. Aus Sicht des Bundesrats ist dies «in jedem Fall ein nützlicher Schritt», um den Frauenanteil in der Armee innerhalb des heutigen Dienstpflichtsystems zu erhöhen. Deshalb wird auch diese Option vertieft geprüft. (sda)
Das Thema Lohngleichheit müssen wir nicht diskutieren, da bin ich klar der Meinung, dass dafür alles nötige unternommen werden muss.