Die Schweizer Armee muss laut SVP-Ständerat Werner Salzmann nach Jahren knapper Budgets wieder verteidigungsfähig werden. Die Armee habe viele Fähigkeiten verloren. Es sei keineswegs so, dass die Armee nicht wisse, für was sie zusätzliche Mittel verwenden könne.
Die Kampfkraft der Bodentruppen leide unter Lücken bei schwerem Gerät wie zum Beispiel der Artillerie, bei der persönlichen Ausrüstung und bei der Boden-Luft-Abwehr, sagte Salzmann, der die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates präsidiert, in einem Interview mit der «Neuen Zürcher Zeitung».
Eine grosse Frage sei, ob die Schweizer Armee beim «operativen Feuer», bei der Erdkampffähigkeit, tatsächlich warten könne, bis die Schweiz die F-35-Kampfflugzeuge habe, oder ob der F/A-18 vorher aufgerüstet werden müsse. Klar sei, dass die Schweizer Armee zusätzliche Kampfpanzer benötige.
Um die Bereitschaft und den Wehrwillen zu erhöhen, sollte die Armee wieder Taschenmunition an die Soldaten abgeben. Mittelfristig müsse die Schweiz den Personalbestand in der Armee generell wieder erhöhen. Unabhängig von einer möglichen Annäherung an die Nato, die er ablehne, müsse die Schweiz sich selber verteidigen können.
Um die zusätzlichen Ausgaben von durchschnittlich 300 Millionen Franken pro Jahr finanzieren zu können, müssten die Budgets anderer Bereiche ihr Wachstum bremsen. Das gelte etwa für den Sozialstaat und die Universitäten, aber auch für die Entwicklungszusammenarbeit. «Jetzt ist die Armee an der Reihe», sagte Salzmann. (sda)
Salzmann SVP
Echt jetzt?
Wenn eure Klientel ordentlich Steuern bezahlen würde, könnten wir noch zusätlich die österreichische Armee ausrüsten. Eure Klientel aber hocken wie Maaden an der Goldküste, am Genfersee und im Kanton Zug und tragen nichts für die Schweiz bei.
Und dann hätte ich noch ein paar Frage zu dem wie die Armee mit ihren finanziellen Mitteln umgeht, ob es die Rennovation der Duros, zum Stückpreis von einer viertel Millionen, oder die geplante Rennovation vom Panzer 87 zum Stückpreis von 3.5 Millionen ist, irgend jemand scheint bereitwillig das Geld mit beiden Händen aus dem Fenster zu werfen. Erst mal da ansetzen.