Schweiz
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Kein Asyl aus Sicherheitsgründen: Neun Flüchtlinge fielen 2015 beim Nachrichtendienst durch



Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) prüft deutlich mehr Asylgesuche auf Sicherheitsrisiken. 2015 waren es doppelt so viele wie im Vorjahr. Und neun Personen fielen durch.

Sicht auf den Sitz des Departements fuer Verteidigung, Bevoelkerungsschutz und Sport, VBS, wo auch der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) ansaessig ist, am Freitag 28. September 2012, in Bern. Gestern hatte die Bundesanwaltschaft waehrend einer Medienkonferenz ueber Datendiebstahl beim Nachrichtendienst des Bundes berichtet. Ueber mehrere Wochen hatte ein Mitarbeiter des Schweizer Geheimdienstes NDB Daten im Umfang von mehreren Terabytes entwendet. (KEYSTONE/Peter Schneider)

Beim NDB wurden im vergangenen Jahr mehr Asylgesuche auf Sicherheitsrisiken durchleuchtet.
Bild: KEYSTONE

Rund 39'500 Personen ersuchten im vergangenen Jahr in der Schweiz Asyl. Davon hat der NDB 4910 unter die Lupe genommen, wie aus der jüngsten Jahresstatistik hervorgeht, über die Blick und «Neue Zürcher Zeitung» berichten. 2014 waren es 2488 Fälle gewesen.

Insbesondere im zweiten Teil des Jahres stieg die Zahl der Überprüfungen stark an. Seit einiger Zeit leitet das Staatssekretariat für Migration (SEM) Gesuche aus Risikostaaten automatisch an den NDB weiter. Als Risikostaat gilt etwa Syrien, wie Justizministerin Simonetta Sommaruga im November bestätigte. Laut der NZZ dürften auch der Irak, Jemen, Afghanistan, Somalia und Pakistan auf der Liste stehen. Zuvor war eine Verdachtsmeldung durch das SEM nötig gewesen.

2015 empfahl der NDB bei neun Personen aus Sicherheitsgründen eine Ablehnung des Asylgesuches. «Es handelt sich um Personen, welche die innere oder äussere Sicherheit bereits verletzt haben oder gefährden könnten», wird NDB-Sprecherin Isabelle Graber im «Blick» zitiert. Ob diese neun verhaftet oder weggewiesen wurden, sagt der NDB nicht. (kad)

EU warnt vor neuen «IS»-Anschlägen in Europa

Der EU-Antiterrorbeauftragte Gilles de Kerchove rechnet mit weiteren Anschlägen der Terrormiliz des sogenannten «Islamischen Staats» («IS») in Europa. Je stärker der Druck auf den «IS» werde, desto eher versuche er, mit Anschlägen im Westen Erfolge vorzuweisen. Nach den jüngsten Rückschlägen für die Dschihadisten im Irak und in Syrien seien bereits zahlreiche Anschläge im Namen des «IS» verübt worden, unter anderem in Beirut, Ankara, Istanbul und Tunis, sagte der Belgier. Weitere Attentate nach dem Muster der Anschläge in Paris seien zu befürchten. De Kerchove warnte ausserdem davor, dass führende «IS»-Mitglieder Libyen künftig verstärkt als Rückzugsort nutzen könnten. In dem von Chaos und Gewalt erschütterten nordafrikanischen Land könnten sie nahezu unbehelligt operieren, «denn es gibt dort keine Luftangriffe und keine funktionierende Regierung». (sda)

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