Wer in der Schweiz auf Autobahnen fährt, braucht jährlich eine neue Vignette. Seit 1995 kostet diese 40 Franken. Diesen Preis wollte zuletzt die damalige CVP-Verkehrsministerin Doris Leuthard 2013 auf 100 Franken erhöhen. Das Stimmvolk lehnte die Vorlage deutlich ab.
Jetzt nimmt Mitte-Nationalrat Martin Candinas einen neuen Anlauf, wie der Blick schreibt. Er will den Preis der Autobahnvignette auf 80 Franken erhöhen und diesen Preis regelmässig an die Teuerung anpassen.
Um die Schweizer Autofahrer nicht zusätzlich zu belasten, möchte Candinas gleichzeitig einmalig den Mineralölsteuerzuschlag senken. Dies hätte tiefere Treibstoffpreise zur Folge – Benzin und Diesel sollen so um 5 Rappen pro Liter günstiger werden.
Grund für Candinas' Idee ist, dass so zusätzliche Einnahmen für den Strassenfond (NAF) generiert werden sollen. Der Bündner argumentiert, dass dieser Ansatz für Einheimische kostenneutral sei. Mehr bezahlen müssten dafür ausländische Touristen auf Durchreise. Dadurch erhofft sich Candinas auch weniger Verkehr im Alpenraum. «Mit einer teureren Autobahnvignette kann der ausländische Personen-Transitverkehr stärker belastet werden», so Candinas.
Weiter sagt Candinas, dass es sich dabei um eine unkomplizierte Lösung handle. «Es ist einfacher, bestehende Instrumente zu nutzen, als beispielsweise aufwändig ein neues Maut-System aufzubauen», so der Nationalrat.
Der Vorstoss scheint im Nationalrat keine schlechten Karten zu haben. So trifft der Plan bei Politikerinnen und Politikern aus dem gesamten politischen Spektrum auf Anklang. Unterzeichnet wurde der Vorstoss etwa von der Grünen Florence Brenzikofer, der Freisinnigen Anna Giacometti, SP-Nationalrätin Gabriela Suter oder SVP-Mann Martin Haab (63, ZH). (nib)
Und die ganz Sparsamen/Rappenspalter weichen dann einfach auf die Hauptstrassen aus, um sich die Vignette zu sparen. In der heutigen Zeit fossile Brennstoffe zu vergünstigen, ist eine kaum zu fassende Schnapsidee. Besser wäre es - wenn schon - Gelder in den Ausbau einer an Nachhaltigkeit orientierten Infrastruktur zu investieren.