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Polizisten beobachten das Bundeshaus und den Bundesplatz, am Samstag, 10. Oktober 2015 in Bern. Die Polizei bezieht Stellung vor einem angekuendigten aber nicht bewilligten Antifaschistischen Abendspaziergang. Die Polizei hat am Samstagabend in Bern mit einem massiven Aufgebot einen unbewilligten

Mit einem Grosseinsatz erstickte die Polizei eine mögliche Demonstration im Keim.
Bild: KEYSTONE

Antifa ruft erneut zur Demo in Bern auf – Polizei rüstet sich zum Grosseinsatz



Am vergangenen Samstag verhinderte die Berner Polizei eine antifaschistische Kundgebung mit einem Grossaufgebot – nun sieht es ganz so aus, als würde sich das ganze Spiel wiederholen.

Die «Revolutionäre Jugend Gruppe» ruft erneut zum «antifaschistischen Spaziergang» auf, ohne eine Bewilligung eingeholt zu haben, die Polizei zieht wieder Beamte von ihren Wachen ab: Wie vergangene Woche bleiben alle Polizeiwachen bis auf die Standorte Bern Waisenhaus, Thun, Interlaken und Biel geschlossen.

Der Berner Gemeinderat hat die Kantonspolizei erneut damit beauftragt, eine mögliche Kundgebung bereits «frühzeitig zu verhindern», wie es in einer Mitteilung des Stadtregierung vom Mittwoch heisst. Dazu beruft er sich auf die Regelung, dass vor eidgenössischen Wahlen grundsätzlich keine Kundgebungen erlaubt sind.

Die «Revolutionäre Jugend Gruppe» schreibt auf ihrer Website: 

«Der Gemeinderat, der verantwortlich ist für diese Beschneidung der Meinungsfreiheit will jegliche Kundgebungen verhindern. Meinungsfreiheit heisst für uns nicht, dass wir für eine Bewilligung betteln gehen müssen und uns danach vorschreiben lassen sollen, wo, wann und wie wir unseren Protest äussern dürfen.»

Bei der Demonstration gehe es darum, gegen «den andauernden Rechtsrutsch, rassistische Übergriffe und repressive Asylpolitik» zu demonstrieren. (rey)

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