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Doch zum Jura? Gemeinde will nochmals über Kantonswechsel abstimmen – doch Bern winkt ab



Die Gemeinde Belprahon, Nachbargemeinde von Moutier, will am 27. Juni nochmals über ihre Kantonszugehörigkeit abstimmen. Der Gemeinderat erachtet dies als legitim, wie er am Dienstag an einer Medienkonferenz bekannt gab. Die Berner Regierung winkt allerdings bereits ab.

Deceptions des militants pro-jurassiens apres l'annonce des resultats, ce dimanche 17 septembre 2017 a Belprahon. Le 17 septembre, les citoyens de Moutier doivent choisir entre le maintien dans le Canton de Berne et un rattachement au canton du Jura. Ce scrutin historique, est cense regler l'appartenance cantonale de la ville.

Jura oder Bern? Bild: KEYSTONE

Die Kantonsregierung habe am Dienstagmorgen das Schreiben aus Belprahon erhalten, sagte der bernische Regierungspräsident Pierre Alain Schnegg am Dienstag auf Anfrage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA. Der Brief sei in der Kantonsregierung noch nicht diskutiert worden, sagte Schnegg weiter, doch sei die Lage klar.

In einem Schreiben an alle bernjurassischen Gemeinden habe die Berner Regierung kürzlich mitgeteilt, dass die Jurafrage nach dem zweiten Urnengang von Moutier abgeschlossen sei. Für Schnegg gibt es keinen Spielraum für weitere Abstimmungen.

Unklare Lage geltend gemacht

Vor den Medien begründete die Exekutive von Belprahon am Dienstag ihren Schritt mit der unklaren Lage nach der kommunalen Abstimmung von Juni 2017 in Moutier. Dort sprach sich das Volk für den Wechsel des Städtchens zum Kanton Jura aus, worauf es aber Beschwerden hagelte.

Lange war unklar, ob das Resultat Bestand haben würde. Danach wurde es bekanntlich annulliert und im März dieses Jahres wurde die Abstimmung wiederholt. Das Resultat blieb dasselbe: Moutier will zum Kanton Jura wechseln.

Die Exekutive von Belprahon argumentiert, 2014 habe sie in Bern nur unter der Voraussetzung um eine kommunale Abstimmung ersucht, als dass sich Moutier für einen Wechsel zum Kanton Jura ausspreche. Andernfalls sei eine Abstimmung in Belprahon gar nicht nötig. Doch habe die Berner Regierung im September 2017 gesagt, die Abstimmung in Belprahon müsse drei Monate nach jener von Moutier über die Bühne gehen. Das Gesetz lasse keinen Spielraum.

Der Berner Regierungspraesident Pierre Alain Schnegg spricht waehrend einer Medienkonferenz ueber die Impfstrategie des Kantons Bern, am Montag, 14. Dezember 2020, im Rathaus in Bern. (KEYSTONE/Peter Klaunzer)

Nicht begeistert: Pierre Alain Schnegg. Bild: keystone

Nun, da die Lage in Moutier klar sei, weil die neue Abstimmung von März nicht angefochten werde, müsse auch in Belprahon eine neue Abstimmung möglich sein. Alles andere wäre eine Verweigerung von Demokratie, sagte Belprahons Gemeinderätin Aude Sauvain vor den Medien.

Am Nein zu einer neuen Abstimmung in Belprahon ändere sich auch aufgrund dieser Argumentation nichts, sagt hingegen Schnegg. Moutier habe sowohl 2017 als auch 2021 Ja gesagt zum Wechsel zum Kanton Jura. Insofern ändere sich «absolut nichts».

Patt 2013, 7 Stimmen 2017

Im Jahr 2013, als sich der Kanton Jura im Rahmen einer kantonalen und der Berner Jura anlässlich einer regionalen Abstimmung zur Bildung eines neuen, grösseren Kantons Jura aussprechen konnten, sagte im Berner Jura nur die Gemeinde Moutier Ja. In Belprahon resultierte mit 110 zu 110 Stimmen ein Patt.

Zu kommunalen Abstimmungen zur künftigen Kantonszugehörigkeit kam es in der Folge in Moutier, Belprahon und Sorvilier. In Moutier sprach sich das Stimmvolk sowohl 2017 als auch bei der Wiederholung der Abstimmung im März dieses Jahres für den Wechsel zum Kanton Jura aus.

In Sorvilier entschied sich das Volk 2017 ganz klar für den Verbleib beim Kanton Bern, in Belprahon fiel das Resultat mit 121 zu 114 Stimmen knapp zugunsten des Kantons Bern aus. (sda)

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