Schweiz
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Hans-Ueli Vogt, SVP-ZH, diskutiert an seinem ersten Tag als Nationalrat, zu Beginn der 50. Legislatur am ersten Tag der Wintersession der Eidgenoessischen Raete, am Montag, 30. November 2015, im Nationalrat in Bern. (KEYSTONE/Alessandro della Valle)

Wurde von den Kollegen in der Rechtskommission hart angegangen: SVP-Nationalrat Hans-Ueli Vogt. Bild: KEYSTONE

Breitseite gegen Hans-Ueli Vogt: Ratskollegen attackieren SVP-Professor hart



Eklat in der Sitzung der Rechtskommission des Nationalrats am Freitag: Was nach einer Routineangelegenheit aussieht, entwickelt sich für Hans-Ueli Vogt zu einem Spiessrutenlauf, der in Tränen endet. Was ist passiert?

Die Kommission am vergangenen Donnerstag berät darüber, wer als Sprecher das Geschäft der Aktienrechtsrevision nach aussen vertreten solle. Eigentlich eine Fingerübung.

Offenbar nicht in in diesem Fall, wie der «Blick» unter Berufung auf andere Nationalräte berichtet. Der SVPler Hans-Ueli Vogt wird als Sprecher vorgeschlagen. Er ist mit dem Dossier bestens vertraut. Das Spezielle an seiner Person: Er unterstützt das Gesetz als solches zwar, seine Partei lehnt es aber ab. Für die SP-Vertreter Corrado Pardini und Susanne Leutenegger Oberholzer ein No-Go. Sie greifen Vogt frontal an.

Vogt wird dennoch knapp gewählt – und fragt anschliessend nach dem Grund für die Ressentiments seitens der SP-Kollegen. Erneut sollen ihn die beiden SP-Vertreter hart angehen, diesmal bekommen sie laut «Blick» auch noch Schützenhilfe von Vogts Parteigspänli Natalie Rickli. Der Tenor: Er könne das Geschäft nicht glaubwürdig gegen die Meinung der eigenen Partei vertreten.

Für Vogt offenbar zu viel des Guten. Er verlässt das Kommissionszimmer mit Tränen in den Augen. Eine Trostspende von Sibel Arslan (Grüne) habe keine Wirkung gezeigt.

Die Ratskollegen sind ob des abrupten Abgangs anscheinend so verdutzt, dass Kommissionspräsident Pirmin Schwander (SVP) kurzerhand Christa Markwalder (FDP) zur Sprecherin ernennt – ohne Abstimmung.

Einen derart beleidigenden, herablassenden und entwürdigenden Angriff auf eine Person habe er in seiner Kommissionsarbeit noch nie erlebt, sagte Nationalrat Bernhard Guhl (BDP) zum «Blick». (wst)

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    Alle Leser-Kommentare
  • AlteSchachtel 06.05.2018 08:53
    Highlight Highlight Soviel zu Meinungsfreiheit und Parteisoldaten...

    Wenn einer mal kein SVP-Parteisoldat ist, dann akzeptiert die SP dessen eigene Meinung nicht, gleichzeitig unterstützt die SVP-Oberparteisoldatin die SP WEIL Vogt eine eigene Meinung hat....

    Super-konsequent, momoll.
    30 9 Melden
    • rauchzeichen 06.05.2018 10:52
      Highlight Highlight hast du echt geglaubt, dass die individuen die wir wählen auch so individuell operieren können? ein demokratiesystem mit parteien kann gar nicht anders funktionieren. kommt dann noch eine starke wirtschaft, ergo lobbyismus dazu, bist du genau bei der verarsche, die uns als demokratie verkauft wird. aber solangs herr und frau bünzli glauben, weils ihnen ja gut geht, wird sich nix verändern. uns gehts zu gut, und ohne krise wird sich die mehrheit wohl keine gedanken machen, wie mann eine solche krise verhindern hätte können.
      3 0 Melden
    • AlteSchachtel 06.05.2018 17:58
      Highlight Highlight "ein demokratiesystem mit parteien kann gar nicht anders funktionieren"

      Können schon!
      Allerdings bräuchte es dazu Sach-Politiker mit gesundem Menschenverstand.
      Aktuell hocken im NR einfach zuviele Narzissten mit ausgeprägter Profilierungs- und Habsucht und fehlendem Verantwortungsgefühl der Bevölkerung gegenüber. (Um nicht zu sagen: Kindergarten Bundeshaus.)
      2 0 Melden
  • schrat 05.05.2018 22:05
    Highlight Highlight Falls vogt sich zur Wahl stellt wird er nicht gewählt.

    Aber die sp wird trotzdem in den darauffolgenden Jahren behaupten es gibt zu wenig lgbt-vertreter im rat
    19 35 Melden
  • CASSIO 05.05.2018 18:44
    Highlight Highlight vogt hätte es wie alt br blocher machen können, dann wäre ihm die svp nicht bös gewesen, die linke auch nicht und alle sind glücklich und streicheln sich übers chöpfli.
    17 40 Melden
  • swisskiss 05.05.2018 17:36
    Highlight Highlight Die Revision des Aktienrechts: Verhinderung gegen übermässige Vergütungen bei börsenkotierten Aktiengesellschaften, Verbesserung Corporate Governance, auch bei nicht börsenkotierten Gesellschaften. Die Gründungs- und Kapitalbestimmungen sollen flexibler ausgestaltet und das Aktienrecht auf das neue Rechnungslegungsrecht abgestimmt werden.Vorschlag für die Regelung der Transparenz bei wirtschaftlich bedeutenden, in der Rohstoffförderung tätigen Unternehmen.

    Moll liebe SPler, jetzt soll eine wirtschaftshörige FDPlerin die Vorlage vertreten. Gaanz toll gemacht. Nennt sich Beinschuss!
    44 44 Melden
    • Zarzis 05.05.2018 18:18
      Highlight Highlight Also ich denke die Markwalder ist für die SP nicht so schlimm. Vor allem war ja die Wahl, eine FDP Frau oder ein SVP Mann. Das ist für die SP so wie man fragt, wollen Sie das Gesunde Rechte Bain Amputieren oder das Linke? Eine Person der SP stand in der Bürgerlich Dominierten Kommission scheinbar gar nicht zur Diskussion.
      44 18 Melden
    • swisskiss 05.05.2018 20:28
      Highlight Highlight Genau Frau Markwalder, die vertrauliche Kommisionsunterlagen an Kasastan weitergab.

      Auch wenn mit die FDP politisch näher steht als die SVP, so traue ich Vogt mehr als Markwalder!
      49 11 Melden
  • Joe Smith 05.05.2018 17:21
    Highlight Highlight Einzige Quelle des Artikels: ein Artikel des «Blick». Qualitätsjournalismus vom feinsten.
    128 15 Melden
  • Howard271 05.05.2018 16:38
    Highlight Highlight Kommissionsgeheimnis, hallo...?
    48 8 Melden
  • olmabrotwurschtmitbürli 05.05.2018 16:31
    Highlight Highlight Weiss man was der wirkliche (persönliche?) Hintergrund ist? Dass die eigene Partei das Projekt ablehnt, war in der Vergangenheit sonst ja auch nicht immer ein Hindernis. Und fachlich ist Vogt in diesem Bereich sicherlich kompetent...
    61 7 Melden
  • Christian Mueller (1) 05.05.2018 16:21
    Highlight Highlight SVP Austeilen: ja, einstecken: Nein.
    115 111 Melden
    • TheMan 05.05.2018 17:57
      Highlight Highlight Naja als wäre die SP besser.
      49 52 Melden
    • speaker33 05.05.2018 18:58
      Highlight Highlight War da nicht einmal ein Vorfall, bei welchem die SP geschlossen auf die Toilette ging?
      Ist bei allen anderen Parteien genauso.
      45 22 Melden
  • banda69 05.05.2018 16:04
    Highlight Highlight Natürlich kann der SVPler das Geschäft glaubwürdig gegen die Meinung der eigenen Partei vertreten. Allerdings wird er von dieser dann fertig gemacht.

    Vogt sollte den Ratskollegen dankbar sein. Sie haben ihn vor dem üblem Bashing der SVP bewahrt.
    123 87 Melden
  • Kordalius 05.05.2018 15:57
    Highlight Highlight Generell vermitteln mit die Medien das Gefühl, Herr Vogt politisiert eh an der Partei vorbei, oder gibt es auch Punkte welche Herr Vogt bewirtschaftet und sich auch mit der SVP decken? Soll kein Vorwurf sein, aber generell verstehe ich seine SVP Mitgliedschaft als reines Sprungbrett in den Nationalrat an und nicht als gesinnungs bezeugung... (ok, evtl. Ein Vorwurf ;))
    56 24 Melden
    • LeChef 05.05.2018 16:35
      Highlight Highlight Ich fände es gut, wenn die SVP mehr Typen wie Vogt kriegen würde. Könnte die Partei von innen heraus verändern und vielleicht irgendwann wieder etwas mehr in die Mitte rücken.
      95 9 Melden
    • Pafeld 05.05.2018 19:56
      Highlight Highlight Mitleid für Vogt halte ich zur Zeit für angebracht aber lasst uns bitte nicht auch vergessen, dass wir Vogt die Initiative gegen fremde Richter zu verdanken haben, mit der die SVP das unverbindliche Völkerrecht negieren will.
      36 19 Melden
  • Telomerase 05.05.2018 15:53
    Highlight Highlight Die "anständigen" Linken...
    88 125 Melden
    • Citation Needed 05.05.2018 16:15
      Highlight Highlight Die Grüne Trostspenderin ist demfall rechts gemäss Ihrem Schema? Und Rickli links?
      161 29 Melden
    • LeChef 05.05.2018 16:28
      Highlight Highlight Citation Needed; bei den Rechten wie bei den Linken gibt's die nettesten Zeitgenossen, aber ebenso auch unanständige, hinterlistige, manchmal sogar böse Leute. Die Politik ist ein hartes Pflaster, und "Backstabber" überleben den politischen Wettbewerb eher, als freundliche und vertrauensselige Leute mit guten Absichten. Bei den Linken ist der politische Wettbewerb nach meiner Einschätzung härter, deshalb ist diese Art von Mensch dort etwas häufiger anzutreffen.
      18 52 Melden
    • Citation Needed 05.05.2018 17:23
      Highlight Highlight Naja, LeChef. So oder so würd ich nicht verallgemeinern. Der politische Wettbewerb soll links härter sein, weil man rechts leichter rankommt, ergo weniger gute Kandidaten um ein Stück vom Kuchen kämpfen? Wenn dem so wär, dann würde das noch ganz andere Sachen erklären als einen rauheren Umgangston.. ;-)
      28 9 Melden
  • wasps 05.05.2018 15:41
    Highlight Highlight Es fehlt vielen unserer Politiker an der guten Kinderstube. Warum kann man seine Anliegen nicht sachlich und mit Anstand vorbringen? Ich verstehe das nicht.
    247 30 Melden
    • the Wanderer 05.05.2018 19:30
      Highlight Highlight stimmt, ich finde das auch nicht gut.
      Doch ist es leider schon so, dass die SVP Anfang der 1990er Jahre diesen verwerflichen Polit-Diskussionsstil in die Schweizer Politik eingeführt hat. Unter anderem mit so abschätzigen und wirklich blöden Ausdrücken wie "die Linken und die Netten" und "die Weichsinnigen".
      Von daher habe ich nur beschränkt Mitleid mit Hans-Ueli Vogt (der offensichtlich auch SVP-intern
      nicht viele Unterstützer hat). Toll fand ich die Reaktion von Sibel Arslan, die als Grüne nur ganz wenig Sympathie für die SVP-Politik hat, aber einfach menschlich gehandelt hat, Chapeau!
      53 10 Melden
  • walsi 05.05.2018 15:38
    Highlight Highlight Wie es scheint ist der schnodrige Ton, den ma der SVP immer vorwirft, OK wenn es gegen jemanden der SVP ist. Man kann sich nicht immer aufs hohe Ross setzen und der SVP vorwerfen, dass sie sich immer wieder im Ton vergreife und dann selber leute der SVP respektlos attackieren.
    210 129 Melden
    • banda69 05.05.2018 16:20
      Highlight Highlight @walsi

      Vogt wurde auch von seiner SVP-Parteikollegin Rickli attackiert.

      Bei den Rechtspopulisten von der SVP gehört Respektlosigkeit seit Jahrzehnten zum guten Ton. Damit scheint Ueli Vogt kein Problem zu haben. Sonst wäre er nicht in der SVP.

      Als SVPler sollte er also nicht so dunnhäutig reagieren, wenn es von politischen Gegnern so zurück kommt wie man seit Jahrzehnten in den Wald ruft.

      95 43 Melden
    • Citation Needed 05.05.2018 16:21
      Highlight Highlight Von respektlos steht nichts. Von Schnoddrigkeit auch nicht.
      Es heisst 'frontal', 'hart' und 'Ressentiments'.
      Auch, so geht aus dem 2. Teil des Artikels hervor, wurden scheints durchaus sachliche Argumente gebracht (ein Sprecher könne das Gesetz nicht gegen die eigene Partei verteidigen) geltend gemacht, wenn auch in sehr deutlicher Art und Weise. Aber schnoddrig heisst das nicht, respektlos auch nicht.
      Dass Rickli (SVP) sich der Kritik anschloss, dürfte Ihnen zudem entgangen sein, die gesellte sich ja zu den Angreifern.
      Es geht also auch nicht einfach gegen die SVP.
      53 21 Melden
    • Citation Needed 05.05.2018 16:28
      Highlight Highlight PS: lese grad, dass Guhl den Angriff als herablassend und persönlich empfunden habe, das hatte ich vorher überlesen. Also kann man den Stil dieser Attacke auf jeden Fall in Frage stellen. Nehme also meine Aussage von eben zurück!

      Umso mehr interessiert mich dann aber die Rolle Ricklis. Wenn die Situation derart krass war, wie Guhl dies schilderte, dann hätte sie doch wenigstens persönlich für ihren Parteikollegen einstehen sollen - egal, wo sie sachlich steht.
      64 3 Melden
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