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Hitlergruss gezeigt: Berner von Einzelrichterin freigesprochen

01.04.2022, 11:48

Ein Mann, der im September des vergangenen Jahres in Bern an einer Kundgebung den Hitlergruss zeigte, ist vom Vorwurf des unanständigen Benehmens freigesprochen worden. Er wehrte sich erfolgreich gegen einen Strafbefehl der Berner Staatsanwaltschaft.

Das Regionalgericht Bern-Mittelland bestätigte am Freitag auf Anfrage entsprechende Berichte von «20 Minuten», «Bund» und «Berner Zeitung». Wie dem der Nachrichtenagentur Keystone-SDA vorliegenden Strafbefehl zu entnehmen ist, zeigte der Beschuldigte an einer Kundgebung von Corona-Massnahmengegnern einige Sekunden lang den Hitlergruss.

Er habe sich spontan zu dieser Geste hinreissen lassen, schrieb der Beschuldigte dazu auf seiner Internetseite. Dies angesichts von Gegendemonstranten, welche die Massnahmengegner provoziert hätten.

Die Berner Einzelrichterin verwies laut den Zeitungsberichten darauf, dass auf Bundesebene zahlreiche Vorstösse, welche nationalsozialistische Symbole verbieten wollten, abgelehnt wurden. Die Rechtsgrundlage für eine Verurteilung fehle.

Das Bundesgericht entschied im Mai 2014, ein Mann, welcher 2010 auf dem Rütli den Hitlergruss zeigte, sei vom Vorwurf der Rassendiskriminierung freizusprechen.

Der Mann habe mit seiner Geste nur seine Gesinnung kundgetan und damit nicht andere für das nationalsozialistische Gedankengut zu gewinnen versucht. Der nun freigesprochene Berner war nicht wegen eines Verstosses gegen die Antirassismus-Strafnorm angeklagt worden, sondern eben wegen unanständigen Benehmens.

Die Staatsanwaltschaft argumentierte, angesichts des historischen Hintergrundes habe das Zeigen des Hitlergrusses öffentlich Sitte und Anstand grob verletzt. Passanten hätten an seinem Verhalten Anstoss genommen. (aeg/sda)

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36 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
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Magnum
01.04.2022 13:40registriert Februar 2015
"unanständiges Benehmen" - es ist einfach nur zum Fremdschämen, wie die Verherrlichung einer genozidalen Diktatur, die einen Weltkrieg losgetreten hat, klein geredet wird.

DIe selben Kurzdenker, die an einem Hebe- und Streckkrampf im rechten Arm leiden, verharmlosen nun auch den Angriff Putins auf die Ukraine und versuchen, die Schuld dafür irgendwie den USA oder der NATO zuzuschieben.

Wir haben es hier schlicht mit mühsamen Querulanten zu tun, mit einer Mischung aus intellektuellem Halbstarkentum und kompletter Unreife. Mit solchen Leuten kann man schlicht nicht kooperieren.
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Massalia
01.04.2022 15:44registriert Juni 2021
Und da wundert man sich über das Erstarken der Neonazi-Szene. Bei rechtsextremen Aktivitäten und rechter Gewalt schauen die Behörden weg. Da erstaunt es auch nicht, dass rechtsextreme Symbolik nicht verboten ist.
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winglet55
01.04.2022 12:58registriert März 2016
Man kann sich über die Schweizer Gesetzgebung & Rechtssprechung nur den schämen.
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