Keine Einigung mit Mercosur bei geistigem Eigentum
Beim Schutz des geistigen Eigentums haben sich die Efta- und Mercosur-Staaten im Freihandelsabkommen nicht einigen können. Brasilien habe nicht überzeugt werden können, die patentierten Schweizer Produkte gleich zu behandeln wie die nationalen.
Die Verhandlungen in Bezug auf den Patentschutz seien sehr schwierig gewesen, sagte Wirtschaftsminister Guy Parmelin am Freitag in Zürich vor den Medien. Die Diskussionen würden deshalb später weitergeführt.
Trotzdem sei das Verhandlungsergebnis sehr gut für den Schweizer Zugang zu den Mercosur-Märkten. So könnten nach Ablauf der Zollabbaufristen von bis zu 15 Jahren knapp 95 Prozent der Schweizer Ausfuhren vollständig zollbefreit werden. Das entspreche Zolleinsparungen von bis zu 180 Millionen Franken jährlich.
Die Schweiz ihrerseits gewährt den vier Staaten für sensible Produkte im Agrarbereich – wie etwa Fleisch – insgesamt 25 bilaterale Kontingente. Das Wirtschaftsbündnis Mercosur vereinte in diesen Verhandlungen Argentinien, Brasilien, Uruguay und Paraguay. (nib/sda)
