In bestimmten Momenten muss man die Schweiz einfach bewundern. Oder wo sonst benutzen Regierungsmitglieder einfach so den öffentlichen Verkehr, und das ohne Bodyguards? Am Donnerstag fuhr Bundesrätin Simonetta Sommaruga mit dem Bus Nr. 21 zum Treffpunkt an der Aare in Bern. Zum dritten Mal hatte sie die Medien zu einem Sommeranlass eingeladen, mit Spaziergang am Fluss und ungezwungenem Beisammensein.
Pascal Couchepin hatte diese Tradition mit seinem alljährlichen Ausflug auf die Petersinsel im Bielersee begründet. Sommaruga bleibt in der Nähe: Die kurze Wanderung führt zum Zehendermätteli, einer Ausflugsbeiz in einer der laut Eigenwerbung «schönsten Aareschlaufe von Bern». Kritisch wird es nur beim Abstieg zum Zielort. «Es könnte etwas rutschig sein», warnt ihr Informationschef. Die Magistratin wirkt ein wenig besorgt – sie trägt nur leichte Sommerschuhe.
Sie kommt wohlbehalten an. Dabei könnte man die Absturzgefahr symbolisch verstehen: In Sommarugas Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) türmen sich die schwierigen Dossiers. Da wäre der Asylbereich, in dem die Auseinandersetzung an Schärfe zugenommen hat («Ich habe null Verständnis, wenn man Grillpartys macht gegen Flüchtlinge»). Da wäre die Umsetzung der Zuwanderungsinitiative («Sie ist mit der Personenfreizügigkeit nicht vereinbar»). Und da wäre die immer grössere Zahl an rechtsstaatlich heiklen Vorlagen, die vom Volk angenommen werden und vom EJPD umgesetzt werden müssen, zuletzt die Pädophilen-Initiative.
Der «Blick» vermeldete im Frühjahr mit Berufung auf «gewöhnlich gut informierte Quellen unter der Bundeshauskuppel», die Sozialdemokratin wolle das ungeliebte Justizdepartement lieber früher als später abgeben. Zumal die 54-Jährige dort gegen ihren Willen gelandet ist: Nach ihrer Wahl im September 2010 soll der Gesamtbundesrat die ausgebildete Konzertpianistin per Mehrheitsentscheid zur Übernahme des EJPD verdonnert haben. In der Regel bemüht sich das Gremium, die Departementsverteilung im Konsens vorzunehmen.
Sommarugas Widerstand war typisch: Sie gilt als Kämpferin. Schwierige Aufgaben betrachtet sie als Herausforderung. Das war schon so während ihrer Zeit als Konsumentenschützerin. Später legte sie sich als Mitverfasserin des linksliberalen Gurten-Manifests mit dem SP-Mainstream an. Das Volk schätzte sie dafür: 2003 wurde Sommaruga im behäbig-bürgerlichen Kanton Bern gleich im ersten Wahlgang in den Ständerat gewählt, zur allgemeinen Überraschung. Schon damals galt sie als künftige Bundesrätin. Sieben Jahre später war es so weit.
Diese Frau wirft so schnell nichts aus der Bahn. Auch beim Sommeranlass wirkte sie weder abgelöscht noch genervt, sondern hoch motiviert. Sie rühmte ihre Chefbeamten: «Es sind die richtigen Personen am richtigen Ort.» Sie verwahrte sich gegen die Kritik am Bundesgesetz betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldewesens (Büpf): «Ich habe noch nie erlebt, dass so viel in ein Gesetz hineingelesen wurde, das gar nicht drin steht.» Besonders heftig kritisierte sie die angekündigte neue Asylinitiative der SVP: Sie sei «Schaumschlägerei» und «menschenverachtend».
Dem Thema Asyl und dem Dublin-Abkommen widmete die Bundesrätin den grössten Teil ihrer Ausführungen. Heftig verwahrte sie sich gegen die Behauptung, Dublin sei gescheitert: «Was ist die Alternative?» stellte sie eine rhetorische Frage. «Die schlimmste Situation wäre eine Schweiz ohne Dublin.» In diesem Fall könnten abgewiesene Asylsuchende aus ganz Europa bei uns ein Gesuch stellen.
Ein Beispiel für ihr kämpferisches Naturell lieferte Simonetta Sommaruga auch, als sie vom Besuch eines Flüchtlingslagers in Jordanien im Juni erzählte und dabei erlebte, wie ein Bus mit Frauen und Kindern aus Syrien ankam. «Das geht unter die Haut, diese Bilder verfolgen mich», sagte sie und betonte sogleich: «Ich will diese Bilder, ich will dieses Wissen.»
Aufgeben ist keine Option für die Bernerin. Was nicht heisst, dass sie die Gelegenheit zu einem Departementswechsel nicht ergreifen würde. So lange die Nicht-Juristin aber im undankbaren Justizressort bleiben muss, so lange wird sie die Herausforderungen tatkräftig annehmen.
