Bundesrat Martin Pfister hat sich von der europäischen Dynamik in der Rüstungspolitik beeindruckt gezeigt. Der Schweizer Verteidigungsminister traf am Dienstag und Mittwoch Partner aus der EU und der Nato in Brüssel.
Die Entschlossenheit der europäischen Länder, in die Verteidigung zu investieren, habe ihn beeindruckt, sagte Pfister am Mittwoch an einer Medienkonferenz in Brüssel. Er sei insbesondere davon beeindruckt, dass Länder, denen es finanziell nicht so gut gehe wie der Schweiz, grosse finanzielle Mittel zur Verfügung stellten.
Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) nahm am Dienstag und Mittwoch in Brüssel an einer Konferenz zu europäischer Sicherheit und Verteidigung teil. Er wurde begleitet von Markus Mäder, Staatssekretär für Sicherheitspolitik.
In Brüssel tauschte sich der Schweizer Verteidigungsminister unter anderem mit seinem Amtskollegen in der Europäischen Kommission, Andrius Kubilius, sowie mit der Aussenbeauftragten der Europäischen Union, Kaja Kallas, aus. Pfister liess sich über die Rüstungsprogramme der EU sowie deren Finanzmechanismen informieren.
Die EU hat in den vergangenen Monaten beschlossen, mehr in die Rüstung zu investieren. Unter anderem stellt die EU ein Darlehen von 150 Milliarden Euro für die gemeinsame Beschaffung von Rüstungsgütern zur Verfügung. Länder des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) sowie Länder, die mit der EU eine Partnerschaft im Bereich Sicherheit und Verteidigung geschlossen haben, können sich daran beteiligen.
Im Mai verlangte die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats (SIK-N) in einem Vorstoss, eine solche Partnerschaft mit der EU einzugehen. Der Bundesrat wird dazu noch Stellung nehmen müssen. «Wir machen schnell vorwärts», sagte Pfister dazu.
Das Thema sei in den Gesprächen mit den Vertretern der EU angeschnitten worden, so der Zuger weiter. Die EU habe ein Interesse, etwas abzuschliessen. Und für die Schweiz sei es wichtig, die Optionen in der Rüstungsbeschaffung zu vergrössern.
Mit Radmila Sekerinska, stellvertretende Nato-Generalsekretärin, und Boris Ruge, beigeordneter Generalsekretär der Nato für politische Angelegenheiten und Sicherheitspolitik, besprach Pfister die Kooperation zwischen der Schweiz und dem Nordatlantischen Bündnis. So sei unter anderem über ein mögliches nächstes Kooperationsprogramm für die nächsten vier Jahre gesprochen worden.
Auf die Frage der Nachrichtenagentur Keystone-SDA, ob sein Besuch in Brüssel eine Annäherung der Schweiz an die EU und die Nato bedeute, sagte Pfister, es gebe keine Annäherung. Viele Aufgaben könnten aber nur im Kontakt mit den Nachbarländern bewältigt werden. Er nannte als Beispiel den eventuellen gemeinsamen Einsatz von Waffensystemen.
Der Verteidigungsminister ergänzte, dass Kooperationen in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit nur unter Wahrung der Schweizer Neutralität erfolgen könnten. Eine robuste Sicherheitsarchitektur sei aber im Interesse der Schweiz. (hkl/sda)
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