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Coronavirus: Das sagen die Bundesräte vor der Sitzung

Bundesraetin Karin Keller-Sutter diskutiert mit Bundesrat Ignazio Cassis am Ende einer Medienkonferenz des Bundesrates zur aktuellen Lage in Afghanistan, am Mittwoch, 18. August 2021, in Bern. (KEYSTO ...
Karin Keller-Sutter und Ignazio Cassis: Die beiden FDP-Bundesräte im Gespräch.Bild: keystone

2G? «Nächste Massnahme» Impfobligatorium? «Nicht ausgeschlossen»: Das sagen die Bundesräte

09.12.2021, 07:2809.12.2021, 09:26
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Am Freitag steht wieder eine Bundesratssitzung an. Darin dürften auch eine Verschärfung der bestehenden Corona-Massnahmen zur Sprache kommen. Interviews mit dem frisch gewählten Bundespräsidenten Ignazio Cassis und Justizministerin Karin Keller-Sutter geben Hinweise auf die anstehenden Diskussionen.

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Bundesrätin Keller-Sutter hat in der SRF-Sendung «Rundschau» mögliche erneute Verschärfungen der Corona-Massnahmen angekündigt. Man werde darüber diskutieren müssen, ob die 2G-Regel zur Anwendung kommen und die Maskenpflicht ausgeweitet werden soll, sagte die Freisinnige.

«Es dürfte unter Umständen nötig sein, die Schraube anzuziehen», sagte die Justizministerin weiter. Die 57-Jährige verwies dabei auf die angespannte Lage in Intensivstationen von Spitälern.

Denkbar ist demnach, dass der Zutritt unter anderem zu Restaurants nur noch Geimpften und Genesenen gestattet werden könnte. Möglich seien auch eine Ausweitung der Maskenpflicht und Fernunterricht an Universitäten, sagte die Justizministerin.

Die sogenannte 2G-Regel sei die mildeste mögliche nächste Massnahme. «Vor ein paar Wochen hielt ich das für nicht mehrheitsfähig. Doch die Pandemie lehrt uns, dass man keine solchen Beurteilungen abgeben sollte», erklärte Keller-Sutter.

Am Freitag trifft sich der Bundesrat zur nächsten ordentlichen Sitzung. Klar sei, dass vor einem Entscheid erneut die Kantone angehört würden, erklärte die Ministerin.

Cassis: Impfobligatorium im Moment nicht nötig

Ein generelles Impfobligatorium in der Schweiz schloss Keller-Sutter mit Verweis auf die Gesetzeslage aus. Eine Impfpflicht für alle über 65-Jährigen beurteilte sie als zu starken Eingriff in die persönliche Freiheit, hielt aber eine Impfpflicht für Pflegende in Altersheimen sehr wohl für denkbar. «Das ist wahrscheinlich etwas, wo es eine Diskussion geben könnte.»

Keller-Sutters Parteikollege Ignazio Cassis rechnete vorerst nicht mit einem Impfobligatorium für spezifische Gruppen in der Gesellschaft. «Im Moment ist es nicht nötig», sagte der designierte neue Bundespräsident in einem Interview mit blick.ch vom Mittwoch.

Der neu gewaehlte Bundespraesident Ignazio Cassis spricht waehrend einer Medienkonferenz, am Mittwoch, 8. Dezember 2021, in Bern. (KEYSTONE/Peter Klaunzer)
Frisch gewählter Bundespräsident: Ignazio Cassis.Bild: keystone

«Doch es gab in der Geschichte übertragbare Krankheiten, die zu Impfobligatorien geführt haben», sagte Cassis. Als Arzt wisse er, dass ein solches Obligatorium möglicherweise notwendig sei. Er wolle dieses Instrument nicht im Vorhinein ausschliessen. (sda/mlu)

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112 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
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Pr0di
09.12.2021 08:28registriert Februar 2017
Führt die Homeoffice Pflicht wieder ein. Das ist aus meiner Sicht eine Massnahme, die vergleichsweise wenig "Kostet", unsere Freiheit kaum einschränkt und trotzdem sehr effektiv die Kontakte reduziert, da sowohl im ÖV als auch in den Büros weniger Menschen aufeinander treffen. Verstehe nicht, weshalb dies nicht zur Diskussion steht.
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Bitsundbites
09.12.2021 08:28registriert Juli 2019
Warten, warten,... Wartet bis zum Frühling dann löst sich das Problem vielleicht von selber. Und ihr könnt Euch in Bern einmal mehr vor unpopulären Entscheidungen drücken.

Und wenn noch mehr Ärzte und Pflegepersonal die Schnauze voll hat und den Job kündet so ist das ja auch egal.?
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Com Truise
09.12.2021 08:40registriert April 2018
Ich hab die schnauze voll. Impfobligatorium für alle, nicht für besondere gruppen, sondern für ALLE. Klar ist das eine kontroverse massnahme aber sind wir mal ehrlich. Mit diskutieren kommt man nicht an die pandemieverlängerer ran. Die würden jetz natürlich theater machen und diktatur schreien, um dann in einem jahr zu merken das es auch ihnen gut geht, genau gleich wie den zig millionen menschen die schon geimpft sind. Dann wäre die imofbereitschsft in der nächsten pandemie vielleicht auch ein wenig besser.
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