So lange diskutierte der Nationalrat noch nie – die Rekorddebatte erzählt in 20 Tweets
So lange dauerte eine Nationalratssitzung noch nie. Erst nach Mitternacht konnten die Parlamentarierinnen und Parlamentarier in der Nacht auf Dienstag ihren Arbeitsplatz im Bundeshaus räumen. In der Sitzung über das Covid-19-Gesetz, die um 14.30 Uhr begann, hatten die Nationalrätinnen und Nationalräte über 50 Minderheitsanträge und 25 Einzelanträge zu entscheiden.
Das Letzte Wort war erst zehn Stunden und 15 Minuten später gesprochen. Doch beginnen wir von vorne. Die Rekordsitzung erzählt in 19 Tweets der Direktinvolvierten (und einem Bonus von unseren Kollegen von nau.ch).
Es ist Montagnachmittag. SP-Co-Präsidentin Mattea Meyer «freut» sich auf die anstehende Sitzung ...
and here we go...
— Mattea Meyer (@meyer_mattea) March 8, 2021
Die Debatte zum Covid-Gesetz im @ParlCH hat begonnen. Unter anderem stimmen wir über so "wichtige" Anträge ab wie diesen hier... pic.twitter.com/L7IzRM467V
Schon bald nervt sich Parteikollegin Samira Marti über die Diskussionen der SVP-Vertreter. Sie bezeichnet diese als «Laien-Theater».
„Fascht e Familie“ - könnt ihr das nicht in der Partei klären und das Laien-Theater im Bundeshaus sein lassen? pic.twitter.com/bWAFj0T9Oj
— Samira Marti (@SamiraMarti) March 8, 2021
Auch SP-Nationalrätin Jacqueline Badran stellt die Anträge der SVP-Politiker in Frage ...
Kollege #Burgherr ( SVP) vertritt gerade seinen Antrag für Öffnung von allem im Covid-19-Gesetz per 1. März 2021 - also vor einer Woche (nein, nein nicht 1. April) #parlCH pic.twitter.com/bIeX6yz5f6
— Jacqueline Badran (@JayBadran) March 8, 2021
Derweil scheint der Lega-Vertreter Lorenzo Quadri ein lauschiges Plätzchen an der Sonne gefunden zu haben. Der Tessiner gewährt Einblicke in seine Naturfotografie-Skills.
— Lorenzo Quadri (@LorenzQuadri) March 8, 2021
Ganz anders die Gemütslage beim SVP-Fraktionschef: Thomas Aeschi will die Öffnung von Fitnesscentern und Restaurants per 22. März ins Gesetz schreiben lassen, scheitert aber mit dem Antrag.
Das links-grüne Parlament gibt Milliarden von Steuer-Franken in Minutenschnelle aus, aber den Menschen wird verboten, endlich ihre Restaurants und Fitnesscenter wieder zu öffnen. Die 40 Milliarden Franken an Neuverschuldung werden einfach auf zukünftige Generationen abgewälzt. pic.twitter.com/ceCJlhIKy9
— Thomas Aeschi (@thomas_aeschi) March 8, 2021
Melanie Mettler hat offenbar keine Mühe mit der Monsterdebatte. Auch wenn es neben viel Sinn auch viel Unsinn auszudiskutieren gebe. «It's democracy, b***es», schreibt die GLP-Frau auf Twitter.
Heute erneut Nachtsitzung: angekündigt ist bis 01 Uhr. Weshalb Parlamentsmitglieder Tag und Nacht diskutieren und nebst viel Sinn auch viel Unsinn ausdiskutiert werden muss? It's democracy, b***es 😜 Das ist unsere Rolle als Ventil der Gesellschaft @chparlament #itzaber #1848 pic.twitter.com/xwKU1Gx3ME
— Melanie Mettler (@doppel_m) March 8, 2021
Die Sitzung zieht sich hin. Klug ist, wer für ausreichend Proviant gesorgt hat. Meret Schneider von den Grünen gönnt sich ein Sandwich. Vegan natürlich.
Nach meinem Austausch mit der Chefin und den Köchen der @Galérie des Alpes, bei dem ich ihnen eine vegane Degustation angeboten hatte, gibt es nun ein veganes Sandwich!❤️ Danke für die Offenheit und den spannenden Dialog!🥰 #Vegan #Klimaschutz @GrueneParlament @greenpeace_ch pic.twitter.com/Ed9fMZQeUK
— Meret Schneider (@Schneimere) March 8, 2021
Andere genehmigen sich derweil etwas Zielwasser ...
Die Debatte zum #Covid-Gesetz dauerte fast bis Mitternacht. Selbst Ueli Maurer und Alain Berset lassen sich dazu ein Bier servieren. #Kollegialitätsprinzip scheint zu funktionieren. :) 🍻 Details zur Diskussion bei @nau_live https://t.co/eaQwdXkRNl
— Christof Vuille (@ChVuille) March 9, 2021
Die Sonne senkt sich über Bern. Ein Ende der Sitzung zeichnet sich nicht ab.
Beratung des CoVid Gesetzes - Open End. Das wird eine kurze Nacht pic.twitter.com/ioKM4hxSxS
— judith bellaiche (@judithbellaiche) March 8, 2021
Der ganze Abend wird weiter diskutiert. Mitte-Präsident Gerhard Pfister twittert über eine Anfrage von Martullo-Blocher, die unter seinen Followern eine rege Diskussion auslösen wird.
Coviddebatte 22.57 Uhr: Frau Martullo möchte von BR Berset wissen, ob Geschäftsreisende evt. privilegiert werden könnten beim Impfen.
— Gerhard Pfister (@gerhardpfister) March 8, 2021
Kurz vor Mitternacht ist das Wesentlichste durch. Die Grüne Franziska Ryser ist mit dem Ergebnis durchaus zufrieden.
Nach 9 Stunden Beratung haben wir
— Franziska Ryser (@FranziskaRyser) March 9, 2021
🟢 Den Maulkorb für die Wissenschaft verhindert
🟢 Kein unflexibles Wunschdatum als Pandemieende ins Gesetz geschrieben
🟢 Einen Schutzschirm für die Eventbranche vorgeschlagen
🟢 Hürden für Härtefälle gesenk
Ständerat, it‘s your turn.
Ins gleiche Horn bläst Parteikollegin Aline Trede.
Kein Maulkorb für die Science-Taskforce. Gut so. @parlamentch Nationalrat stimmt mit 116:78 für die Minderheit @RegulaRytz 💪🏽#grundrechte #meinungsfreiheit #wissenschaftsfreiheit @GrueneCH
— aline trede (@alinetrede) March 8, 2021
Auch Jürg Grossen von der GLP freut sich: «Der Nationalrat kommt zurück auf den Pfad der Tugend», schreibt er.
23:33 Uhr: Der Nationalrat kommt zurück auf den Pfad der Tugend zurück und lehnt die gesetzliche Öffnung der Restaurants mit 121 zu 69 Stimmen ab. pic.twitter.com/PneCcWEfET
— Jürg Grossen (@Juerg_Grossen) March 8, 2021
SVP-Mann Aeschi ist mit dem Ausgang der Sitzung indes nicht zufrieden. Er fühlt sich von der FDP im Stich gelassen.
Freisinnige Kehrtwende: FDP lässt SVP bei Turbo-Lockerungen im Regen stehen!https://t.co/OEtjgm674L pic.twitter.com/MSpgUBuhqk
— Thomas Aeschi (@thomas_aeschi) March 8, 2021
Doch ganz durch sind die Volksvertreterinnen und Volksvertreter noch nicht. Um 23.45 Uhr muss noch über die Nachtragskredite zum Budget 2021 beraten werden.
00:40 Uhr waren wir (fix und) fertig... auf ein Uhr hatte ich geschätzt. https://t.co/PkF2faFQa2
— Lilian Studer (@LilianStuder) March 8, 2021
Um 0.40 Uhr ist der Spuk dann endgültig vorbei. So spät seien die Lichter im Bundeshaus wohl noch nie gelöscht worden, vermutet Priska Wismer-Felder von der Mitte-Partei. Nationalratspräsident Andreas Aebi bestätigt die Vermutung : So lange dauerte eine Nationalratssitzung noch nie.
Eine rekordverdächtige Debatte geht zu Ende! 😯Das Covid-Gesetz ist nach 10 Stunden fertig beraten und nun darf sich wieder der Ständerat darüber beugen. So spät wurde im Bundeshaus wohl noch nie die Lichter gelöscht... pic.twitter.com/zumsFbgN7b
— Priska Wismer-Felder (@PriskaWismer) March 9, 2021
FDP-Nationalrat Christan Wasserfallen wünscht eine Gute Nacht.
Gute Nacht 😴 00:40 Uhr. Uhr 🕰 pic.twitter.com/ry72usGh1g
— Christian Wasserfallen (@cwasi) March 8, 2021
Ganz alle gehen noch nicht ins Bett. Regula Rytz veröffentlicht zur späten Stunde Details zu den Abstimmungen.
Neugier schlägt Müdigkeit: Beim Nachschauen festgestellt, dass mehr als die Hälfte der FDP #Maulkorb für @SwissScience_TF unterstützte (16 Ja, 12 Nein). Von wegen Staatsgründungspartei, Montesquieu, Mehrheit im Bundesrat mit SVP! Die Mitte dagegen zu 2/3 dagegen. Mehr hier: pic.twitter.com/n8GZGJTX8q
— Regula Rytz (@RegulaRytz) March 9, 2021
Die Nacht ist kurz. Bereits um 8 Uhr wird im Nationalratssaal weiter diskutiert. SP-Nationalrat Roger Nordmann spritzt am Dienstagmorgen vor frühmorgendlichem Elan.
Durs matins au temps du Corona... pic.twitter.com/6oEcCxnOP8
— Roger Nordmann (@NordmannRoger) March 9, 2021
Derweil hat Roger Köppel bereits wieder die Kraft, Zeitung zu lesen.
Natürlich, die britische Krone ist zutiefst rassistisch, darum hat die britische Krone auch gegen Hitler gekämpft, das grösste Rassistenregime der Neuzeit. Volltreffer für Historikerin und Rassenforscherin Meghan Markle. https://t.co/C5h7dQZlSJ
— Roger Köppel (@KoeppelRoger) March 9, 2021
(cma)
