Hochnebel
DE | FR
1
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.
Schweiz
Coronavirus

So soll die Schweiz von der nächsten Pandemie weniger überrascht werden

Mahnwache mit 886 Kerzen auf der Rathausbruecke fuer alle bisherigen Todesopfer der Coronavirus-Pandemie im Kanton Zuerich, am Mittwoch, 30. Dezember 2020, in Zuerich. (KEYSTONE/Alexandra Wey)
Gedenkaktion für Schweizer Corona-Opfer im Dezember 2020.Bild: keystone

So will der Bundesrat vom nächsten Virus weniger «überrascht» werden

Die Landesregierung will den offiziellen Schweizer Pandemieplan verbindlicher machen.
09.12.2022, 10:4109.12.2022, 10:49

Der Bundesrat will in einer Pandemie oder Epidemie die Versorgung mit medizinischen Gütern und mit Schutzmaterial verbindlicher regeln. Das geht aus der Stellungnahme des Bundesrates auf Empfehlungen der Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates (GPK-N) zur wirtschaftlichen Landesversorgung hervor (siehe Quellen).

Was wird verbessert?

Konkret soll im Epidemiengesetz ergänzt werden, dass Bund und Kantone unter anderem minimale inhaltliche Anforderungen festlegen, was die Pläne, die Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantone und die Verantwortlichkeiten bei der Umsetzung betrifft. Dies geht aus dem am Donnerstag veröffentlichten Bericht hervor.

Neu sollen im Epidemiengesetz auch Bestimmungen zur Versorgung obligatorisch werden, von denen einige bisher im Pandemieplan aufgeführt waren, wie etwa die Empfehlungen zur Lagerhaltung von medizinischen Gütern.

Im Pandemieplan soll die Pflichtlagerhaltung der wirtschaftlichen Landesversorgung, zu denen beispielsweise Schutzmasken gehören, ergänzt werden. Geprüft wird dabei momentan, ob neue Medikamente aufgenommen werden sollen, von denen ein Pflichtvorrat angelegt sein muss.

Künftig soll der Pandemieplan auch digital verfügbar sein. Zudem soll der Datenaustausch zwischen den verschiedenen Akteurinnen und Akteuren vereinfacht werden.

Und der Notvorrat?

Bei den Empfehlungen zum Notvorrat sieht der Bundesrat keinen Handlungsbedarf. Sowohl Masken als auch Desinfektionsmittel seien bereits darin enthalten.

Verbessern will der Bundesrat jedoch die Kommunikation bezüglich des empfohlenen Notvorrats. Die Bevölkerung solle sich über Fragen der Versorgung bewusst sein und sich ihrerseits auf mögliche Mangellagen vorbereiten, hiess es in der Stellungnahme.

Um ein entsprechendes Konzept zu erstellen, soll in einer Studie die aktuelle Reichweite sowie die Kanäle von Informationen für Verbesserungen analysiert werden. Zudem soll die Notvorrats-Broschüre modernisiert und in verschiedene Sprachen übersetzt werden.

Ziel: in der Krise rasch handeln

Um die Kompetenzen der Verwaltungseinheiten im Materialmanagement klar festzulegen, werden «Vorschläge für Optimierungsmassnahmen» erarbeitet. Ziel sei, bei der Beschaffung, Bewirtschaftung, Zuteilung und Verteilung der notwendigen medizinischen Güter in einer künftigen Krise rasch handeln zu können und entsprechende Strukturen zu installieren, schrieb der Bundesrat.

Die GPK-N hatte kritisiert, dass die jeweiligen Kompetenzbereiche nicht klar genug geregelt gewesen seien. Sie verlangte zu klären, welcher Verwaltungseinheit in welchem Fall die operative Leitung zukommt.

Bund hält an Corona-Massnahmen fest
Der Bund muss noch bis Ende Jahr für die Kosten der Tests auf das Coronavirus aufkommen. Darauf haben sich National- und Ständerat geeinigt. Danach müssen die Krankenkassen, bzw. Patienten übernehmen. Weitere Massnahmen gegen Covid-19 gelten aber noch bis Mitte 2024.

Eines der verlängerten Instrumente ist das Covid-19-Zertifikat für Geimpfte, Genesene und negativ Getestete. Gleich halten will es das Parlament mit den Rechtsgrundlagen für die zurzeit deaktivierte Swiss-Covid-App. Diese dient der Nachverfolgung von Kontakten von positiv Getesteten.

Bleiben soll auch die Kompetenz für den Bund, die Entwicklung von Covid-19-Arzneimitteln zu fördern, sowie Bestimmungen zum Schutz von vulnerablen Menschen am Arbeitsplatz. Verlängert werden sollen auch Massnahmen im Ausländer- und Asylbereich und bei Grenzschliessungen – zur Wahrung der Reisefreiheit von Grenzgängerinnen und Grenzgängern und der Grenzbevölkerung.
(sda)

Quellen

(dsc/sda)

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und unseren Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
twint icon
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.

Dinge, die du nur kennst, wenn du ein 90er-Jahre-Kind warst

1 / 16
Dinge, die du nur kennst, wenn du ein 90er-Jahre-Kind warst
Auf Facebook teilenAuf Twitter teilenWhatsapp sharer

Der Bund verbannt Kaffee aus Notvorräten

Video: srf

Das könnte dich auch noch interessieren:

1 Kommentar
Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 24 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
1
Weiterer Rückschlag für Manor: 10 von 27 Fnac-Filialen werden geschlossen
Die Warenhauskette Manor wollte mit Fnac Kosten sparen und mehr Geld einnehmen. Das hat offensichtlich nicht funktioniert.

Es rumpelt gewaltig bei Manor, der grössten Warenhauskette der Schweiz: In den vergangenen Tagen äusserten Angestellte scharfe Kritik an den Arbeitsbedingungen, Verkaufsgerüchte machten die Runde – und zuletzt musste Firmenchef Jérôme Gilg seinen Posten räumen und dem Deutschen Roland Armbruster Platz machen.

Zur Story