Umstrittene Europaabgeordnete Rima Hassan zu Gast im Bundeshaus
Die französisch-palästinensische Europaabgeordnete Rima Hassan wird in Kürze auf Einladung von Ständerat Carlo Sommaruga (SP/GE) im Bundeshaus erwartet. Ihre Stellungnahmen zum Nahostkonflikt sorgen für zahlreiche Kontroversen.
Die pro-palästinensische Aktivistin werde im Laufe der zweiten Woche der am Montag beginnenden Sommersession kommen, teilte Carlo Sommaruga am Sonntag ohne weitere Einzelheiten mit. Er bestätigte Keystone-SDA einen entsprechenden Bericht des «Sonntagsblick». Hassan wurde von der parlamentarischen Gruppe Schweiz-Palästina eingeladen, deren Vorsitz der Genfer innehat.
Die Europaabgeordnete wird vom ehemaligen Genfer Stadtpräsidenten Rémy Pagani begleitet, der 2025 an der Flottille für Gaza teilgenommen hatte. Auch andere Schweizer Mitglieder, die vor einer Woche von der letzten Flotilla-Schiffexpedition in Richtung Gaza-Streifen zurückgekehrt sind, werden anwesend sein, so Sommaruga weiter. Auch Rima Hassan wurde 2025 auf See festgenommen, nach Israel überstellt und anschliessend ausgewiesen.
Gegen die Aktivistin der Linkspartei La France Insoumise (LFI) laufen in Frankreich mehrere Strafanzeigen, wobei ihre Kritiker ihr Antisemitismus vorwerfen. Sommaruga verteidigt jedoch die Einladung und verweist dabei auf die Rolle von Rima Hassan als Europaabgeordnete.
«Rima Hassan wurde bis heute in Frankreich nicht verurteilt», sagte er. Sie sei, wie viele andere Personen, die sich lautstark für die palästinensische Sache einsetzen, dem Druck des Netzwerks zur Unterstützung Israels ausgesetzt, fügt er hinzu. Sommaruga erklärte, er habe die Sicherheitsdienste des Parlaments wie bei jeder exponierten Persönlichkeit informiert. (sda/fwa)
