Die Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EU starten offiziell am kommenden Montag. Dafür reist Bundespräsidentin Viola Amherd nach Brüssel zu EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.
In Anwesenheit der Chefunterhändler beider Seiten werden die Verhandlungen über die künftigen Beziehungen zwischen Schweiz und der EU eröffnet, wie das Departement der Bundespräsidentin am Donnerstag mitteilte. Amherd werde auch den Vizepräsidenten der EU-Kommission, Maros Sefcovic, treffen. Er ist der zuständige Kommissar für die Beziehungen zur Schweiz.
Ein Gegenbesuch von Sefcovic in der Schweiz bei Aussenminister Ignazio Cassis sei für den Frühsommer geplant. Der Schweizer Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) wird am Montag nicht in Brüssel anwesend sein. Er begebe sich ab Sonntag auf eine mehrtägige Reise nach Ostafrika, teilte das EDA am Donnerstag mit.
Für die Verhandlungen verfügen beide Seiten seit wenigen Tagen über ein Mandat. Dieses beinhaltet unter anderem neue oder aktualisierte Abkommen in den Bereichen Strom, Personenfreizügigkeit oder Landverkehr. Auch institutionelle Elemente wie die dynamische Rechtsübernahme und der Einbezug des Europäischen Gerichtshofs für die Streitbeilegung sind Teil des Verhandlungspakets.
Über die verschiedenen Abkommen soll parallel diskutiert werden. Gemäss einem Common Understanding (Gemeinsame Verständigung), welche beide Seiten im Oktober 2023 unterschrieben, sollen bis Ende 2024 die Verhandlungen abgeschlossen sein. (rbu/sda)
