14.08.2022, 03:2814.08.2022, 17:14
GLP-Präsident Jürg Grossen hat die Ambitionen seiner Partei bei den nächsten nationalen Wahlen angekündigt: Erreicht sie über zehn Prozent und eine entsprechende Sitzzahl im Parlament, «dann erheben wir Anspruch auf einen Bundesratssitz».
Sollte die GLP bei den kommenden Wahlen auf mindestens zehn Prozent kommen, fordert Jürg Grossen für seine Partei einen Sitz im Bundesrat.Bild: keystone
«Die GLP gehört in den Bundesrat», bekräftige Grossen in einem Interview mit der «NZZ am Sonntag». Können die Grünen ihren Anteil halten, gelte das auch für sie. «Es hat Platz für einen grünen und einen grünliberalen Bundesrat», so Grossen.
Von einem gemeinsamen Öko-Bundesrat hält er allerdings nichts. «Bei SP und Grünen verlangt auch niemand einen‹ Gewerkschafts-Bundesrat› oder bei FDP und SVP einen ‹Auto-Bundesrat›.» Dazu seien GLP und Grüne Verbündete in der Energie- und Umweltpolitik – «aber damit hat es sich auch», so Grossen.
Mehr aus der Schweizer Politik:
Bei einer Wahl würde die GLP laut Grossen einen FDP-Bundesratssitz angreifen. «Sie ist schon länger übervertreten.» Geht es nach dem GLP-Präsidenten, würde die bundesrätliche Zauberformel gänzlich angepasst werden: Alle Parteien sollten einen Bundesratssitz erhalten, nur die SVP zwei. «Das wäre mathematisch das Richtige.» (sda)
Das? Das sind nur der Bundesrat und zwei Nobelpreisträger
1 / 10
Das? Das sind nur der Bundesrat und zwei Nobelpreisträger
Das Bundesratsreisli führte 2020 ins Gantrisch-Gebiet.
quelle: twitter.com/br_sprecher
Das könnte dich auch noch interessieren:
Es ist ein Deal, wie man ihn in Bern kaum je gezimmert hat. Jetzt hat eine erste Kommission Ja gesagt dazu, das Armee-Budget schnell aufzustocken und zugleich den Wiederaufbau der Ukraine zu unterstützen. In einem Punkt ist dies sehr brisant.
Die Schuldenbremse ist ein helvetisches Heiligtum. Weil der Bund keine Defizitwirtschaft will, war es bislang nicht möglich, die Armee schnell aufzurüsten und der Ukraine Milliarden für den Wiederaufbau zukommen zu lassen. Finanzministerin Karin Keller-Sutter (FDP) pocht auf das Einhalten der Schuldenbremse. Zugleich, so hört man, möchte Verteidigungsministerin Viola Amherd (Mitte) mehr Flexibilität, um angesichts der neuen Bedrohungslage mehr Mittel fürs Militär freizumachen.
2x SVP
1x FDP
1x GLP
1x Die Mitte
1x Grüne
1x SP
Mal sehen, wie viele Bundesräte diesmal noch kurz vor den Wahlen zurücktreten. Nachdems letztes mal die fdp war, könnten es nun die sp Bundesräte sein.
Spannend wirds auf jeden fall.