Am 15. Januar trat in Genf eine neue Regelung in Kraft. Ab sofort soll an den Windschutzscheiben der Genfer Fahrzeuge nebst der Autobahnvignette ein weiterer Kleber prangen: Die Umweltplakette «Stick'AIR». Sie teilt alle Fahrzeuge in sechs Kategorien ein. Wer in die Innenstadt will, muss einen entsprechenden Kleber vorweisen können.
Beschlossen wurde diese neue Regelung vom Genfer Stadtrat im November. Fahrzeugen mit hohem Emissionswert soll so die Einfahrt in die Innenstadt und in gewisse Genfer Gemeinden verwehrt werden. Je nach aktueller Luftqualität können bis zu drei Kategorien die Zufahrt verboten werden.
Obwohl die Regelung seit dem 15. Januar in Kraft ist, hält sich die Polizei noch mit Verboten zurück wie «Schweiz Aktuell» berichtet. Bis Ende März gilt noch eine Übergangsfrist. Ob Fahrzeuglenker ohne Umweltplakette danach eine Busse zahlen müssen, ist jedoch noch unklar.
Der Schweizerische Touring Club (TCS) und der Schweizerische Strassenverkehrsverband (Astag) bekämpfen die Massnahme und haben Beschwerde eingereicht. Sie sind der Meinung, dass es Aufgabe des Bundes nicht der Kantone ist, Ökolabels für Fahrzeuge zu entwickeln. Zudem gibt es kritische Stimmen, die sagen, dass die gesetzliche Grundlage für eine solche Verordnung fehlt.
In Genf sind die rund 100'000 vom Kanton bestellten Aufkleber bereits ausverkauft, wie RTS berichtet. Pierre Kunz vom Amt für Luft, Lärm und Strahlung ist überrascht über den Ansturm. «Die Leute kamen in Massen, um die Plaketten zu kaufen», so Kunz. «Die Information der Öffentlichkeit hat diesbezüglich offenbar gut funktioniert.»
Dennoch sind noch nicht alle Autofahrer mit einem Kleber ausgestattet. Derzeit informiert die Genfer Polizei Autofahrer auf der Strasse über die neue Vorschrift. Noch ohne Bussen.
In der Schweiz ist das Genfer-Modell einzigartig. 2010 haben sich zwar auch das Tessin, Basel-Stadt und Bern beim Bund nach den gesetzlichen Grundlagen für die Schaffung von Umweltzonen erkundigt. Viel passiert ist seither aber nicht.
Anders im Ausland: In Frankreich gilt das Modell in mehreren Städten, darunter auch in Paris. In Deutschland kennen Städte wie München, Stuttgart, Karlsruhe oder Freiburg ein Verkehrsverbot für Abgasschleudern. Das führt hin- und wieder zu Bussen – auch für Schweizer Autofahrer.
Wie «20 Minuten» im Juni 2019 berichtete, verteilte die Stuttgarter Polizei rund 6400 Bussen an Schweizer Bürger, da diese ohne Umweltplakette an ihren Fahrzeugen durch die Stadt fuhren.
(ohe)
