Schweiz
Lega dei Ticinesi

Wahlen 2015: Diese Kleinparteien wollen auch nach Bern

Für die Kleinparteien ist es nicht leicht, sich im Wahlkampf gegen die «Grossen» zu behaupten.
Für die Kleinparteien ist es nicht leicht, sich im Wahlkampf gegen die «Grossen» zu behaupten.
Bild: KEYSTONE

Parteien im Profil: EVP, Lega, AL, Piraten und Co. – diese «Kleinen» wollen nach Bern

Mehrere kleine Parteien hoffen, nach den Wahlen am 18. Oktober erneut oder erstmals ins Bundeshaus einziehen zu können. Die meisten tummeln sich am linken und rechten Rand.
02.10.2015, 07:47
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In den letzten Wochen hat watson sämtliche Parteien porträtiert, die in Fraktionsstärke im Bundeshaus vertreten sind. Zum Abschluss folgt ein Überblick über kleinere Gruppierungen, die bei den Wahlen am 18. Oktober nach Bern streben. Berücksichtigt wurden Parteien, die bereits im Parlament vertreten sind, gute Wahlchancen haben und/oder in mehr als drei Kantonen antreten:

EVP

Seit ihrer Gründung im Jahr 1919 war die Evangelische Volkspartei der Schweiz (EVP) mit Ausnahme einer Legislaturperiode (1939-1943) stets im Nationalrat vertreten. Zu einer eigenen Fraktion hat es ihr aber nie gereicht. Derzeit besteht die Berner Delegation aus Parteipräsidentin Marianne Streiff-Feller (BE) und Maja Ingold (ZH). Im Nationalrats-Rating der NZZ stehen sie am linken Rand der Mitte, vor allem aufgrund ihrer Positionen in der Ausländer- und Sozialpolitik.

Parteipräsidentin Marianne Streiff-Feller dürfte die Wiederwahl schaffen.
Parteipräsidentin Marianne Streiff-Feller dürfte die Wiederwahl schaffen.
Bild: KEYSTONE

Die EVP mag eine ewige Kleinpartei sein, sie verfügt aber auch über eine treue Basis und ist beinahe unzerstörbar. Anders als der Landesring der Unabhängigen (LdU), mit dem sie einst eine Fraktion bildete, muss sie nicht mit der baldigen Auflösung rechnen. Die Wiederwahl von Streiff-Feller und Ingold steht so gut wie fest, und sogar ein dritter Sitz ist möglich, am ehesten im Aargau. Der Kanton erhält ein zusätzliches Mandat in der grossen Kammer, und mit Lilian Studer, der Tochter des 2007 abgewählten Heiner Studer, verfügt die EVP über ein starkes Zugpferd.

So wählst du richtig

Nationalrat

Ständerat

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EDU

Während die EVP ihre Basis vorwiegend bei Mitgliedern der reformierten Landeskirche hat, stützt sich die Eidgenössisch-Demokratische Union (EDU) ausschliesslich auf evangelikale Freikirchler ab. In ihrer Selbstbeschreibung definiert sie sich als Partei, die sich «zu den christlichen Werten aufgrund der Aussagen der Bibel» bekennt. Anders als die nach links tendierende EVP steht die EDU stramm rechts, in den meisten Fällen befindet sie sich auf der gleichen Linie wie die SVP.

Nach vier Jahren «Zwangspause» hat die EDU gute Chancen auf eine Rückkehr in Bern.
Nach vier Jahren «Zwangspause» hat die EDU gute Chancen auf eine Rückkehr in Bern.
Bild: KEYSTONE

Vor vier Jahren verlor die Partei ihren letzten verbliebenen Sitz im Nationalrat. Nun spricht vieles für ein Comeback. Das Prognosemodell von watson-Mitarbeiter Stefan Trachsel verheisst ihr gleich zwei Sitzgewinne, am ehesten in Bern und Zürich. Unter Umständen wäre eine gemeinsame Fraktion mit der EVP möglich, doch diese ist gemäss NZZ nicht sonderlich interessiert.

Lega

Ihre «Gründerväter» Giuliano Bignasca und Flavio Maspoli sind tot, die Lega dei Ticinesi aber ist quicklebendig. Bei den kantonalen Wahlen im April behaupteten sich die Tessiner Rechtspopulisten trotz leichter Verluste als stärkste Partei, ausserdem verteidigten sie ihre beiden Sitze in der Regierung. Die Lega profitiert vom Frust vieler Tessiner, die sich von den mehr als 60'000 Grenzgängern aus Italien bedroht und vom Rest der Schweiz im Stich gelassen fühlen.

Die Lega dürfte ihre zwei Sitze im Nationalrat verteidigen.
Die Lega dürfte ihre zwei Sitze im Nationalrat verteidigen.
Bild: KEYSTONE

Im Nationalrat verfügt die Lega mit Roberta Pantani und Lorenzo Quadri über zwei Mandate. Sie dürfte diese verteidigen, auch wenn eine neue Umfrage des «Giornale del Popolo» einen Sitzverlust nicht ausschliesst. Die Lega hat sich in Bern der SVP-Fraktion angeschlossen, mit der sie auch eine Listenverbindung eingegangen ist.

MCG

Das Mouvement Citoyens Genevois (MCG) ist eine Art Genfer Pendant zur Tessiner Lega. Hauptthema der Protestpartei sind die französischen Grenzgänger, gegen die sie eine teils aggressive Kampagne führt. Damit wurde sie bei den Kantonswahlen 2013 zur zweistärksten Partei hinter der FDP, ausserdem eroberte sie einen Sitz in der Kantonsregierung. Mit ihren tendenziell etatistischen Positionen entspricht das MCG den Befindlichkeiten in der Romandie eher als die neoliberale SVP.

«Verteidigt die Genfer Identität»: Wahlplakat des MCG.
«Verteidigt die Genfer Identität»: Wahlplakat des MCG.
Bild: KEYSTONE

In letzter Zeit lief es für die Partei nicht mehr rund. Ihr charismatischer und cholerischer Mitbegründer Eric Stauffer verlor seinen Sitz in der Exekutive der Gemeinde Onex. Die Expansion in andere Westschweizer Kantone scheiterte. Dennoch darf MCG-Nationalrat Roger Golay mit der Wiederwahl rechnen. In Bern gehört er zur SVP-Fraktion.

PdA/SolidaritéS

Die Romandie ist auch ein guter Boden für die radikale Linke. Während Jahrzehnten waren die Partei der Arbeit (PdA) und die 1992 in Genf gegründete Partei SolidaritéS im Nationalrat vertreten, mit abnehmendem Erfolg. Seit dem Rücktritt des Waadtländer Kommunisten und Bonvivants Josef Zisyadis 2011 war dies nicht mehr der Fall.

Denis de la Reussille könnte in Neuenburg einen Sitz erobern.
Denis de la Reussille könnte in Neuenburg einen Sitz erobern.
Bild: KEYSTONE

Ein Grund für die Niederlage 2011 war die Zerstrittenheit der Linksaussen-Parteien. Jetzt marschieren sie wieder gemeinsam und haben reelle Chancen auf eine Rückkehr nach Bern. Sie könnten dabei von der anhaltenden Formschwäche der Grünen profitieren. In Neuenburg hat PdA-Kandidat Denis de la Reussille, Gemeindepräsident von Le Locle, gute Aussichten, den Sitz der abtretenden grünen Nationalrätin Francine John-Calame zu erben.

AL

Die Alternative Liste (AL) ist nur in den Kantonen Zürich und Schaffhausen aktiv. Sie zielt auf jene Wählerinnen und Wähler, denen SP und Grüne zu zahm sind. 2010 gründete sie mit den welschen Linksaussen-Parteien das Bündnis Alternative Linke, das bislang nur wenig Wirkung entfaltet hat. 

Markus Bischoff hat intakte Chancen im Kanton Zürich.
Markus Bischoff hat intakte Chancen im Kanton Zürich.
Bild: KEYSTONE

Hochburg der AL ist die Stadt Zürich, insbesondere die traditionell linken Kreise 4 und 5. Für Aufsehen sorgte 2013 die Wahl von Richard Wolff in den Stadtrat und seine Bestätigung ein Jahr später bei der Gesamterneuerungswahl. Wolff tritt auch zur Nationalratswahl an, allerdings nur als Aushängeschild. Dennoch hat die AL intakte Chancen auf einen Sitzgewinn. Ihr Spitzenkandidat Markus Bischoff geniesst selbst bei bürgerlichen Politikern Respekt.

LDP

Die Liberale Partei der Schweiz fusionierte 2009 mit der FDP. In einem (Halb-)Kanton aber hält sie sich unverdrossen als eigenständige Kraft: In Basel-Stadt, wo sie als Liberal-Demokratische Partei (LDP) traditionell die Interessen des Grossbürgertums, des so genannte «Daig», vertrat. Ihr profiliertester Kopf ist der national und kantonal bestens vernetzte Bildungsdirektor Christoph Eymann.

Gelingt Christoph Eymann die Rückkehr nach Bern?
Gelingt Christoph Eymann die Rückkehr nach Bern?
Bild: KEYSTONE

Er kandidiert für den Nationalrat, dem er bereits von 1991 bis 2001 angehörte. Beim ersten Anlauf 2011 scheiterte er klar, nun sind die Perspektiven für den 64-Jährigen deutlich besser. Die LDP ist mit der FDP eine Listenverbindung eingegangen, und Eymann wird zugetraut, den bisherigen FDP-Nationalrat Daniel Stolz zu verdrängen. 

Piratenpartei

Die 2009 gegründete Piratenpartei Schweiz (PPS) tritt in sechs Kantonen zu den National- und Ständeratswahlen an. Vor vier Jahren war es noch einer mehr. Ihr Programm lässt sich am ehesten auf die Formel «mehr Freiheit, weniger Verbote» eindampfen. Die Piraten wollen Cannabis legalisieren und unterstützen das Referendum gegen das Nachrichtendienstgesetz.

Trotz origineller Werbung sind die Piraten chancenlos.
Trotz origineller Werbung sind die Piraten chancenlos.
Bild: KEYSTONE

Der Einzug ins Bundeshaus ist ausser Reichweite, dafür fehlen der Piratenpartei potente Partner. «Unsere Chancen sind klein, das muss man realistisch sehen», sagte ihr Zürcher Spitzenkandidat Marc Wäckerlin im watson-Interview.

Wahlen 2015

SD

Die Rechtsaussen-Partei hält sich unverdrossen, obwohl sie in den letzten zwei Jahrzehnten den grössten Teil ihrer Wählerschaft an die SVP verloren hat. Vor vier Jahren erreichte sie noch einen Wähleranteil von 0,2 Prozent. Trotzdem versuchen es die Schweizer Demokraten erneut in fünf Kantonen, ohne echte Perspektive auf einen Sitzgewinn.

Der bislang letzte SD-Nationalrat Bernhard Hess wurde 2007 abgewählt.
Der bislang letzte SD-Nationalrat Bernhard Hess wurde 2007 abgewählt.
Bild: KEYSTONE

Ihr letzter Nationalrat, der Berner Bernhard Hess, wurde 2007 abgewählt. Nach 40 Jahren war die Partei nicht mehr in Bern vertreten. Hauptthema der Schweizer Demokraten ist und bleibt die «Überfremdung». Im Gegensatz zur SVP machen sie sich auch für ökologische und soziale Anliegen stark.

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