Die Ernennung eines Chefs ist eine Chance für eine Organisation. Die neue Führung kann Probleme angehen, die bisher vernachlässigt worden sind. Die SRG wählt am kommenden Samstag einen neuen Generaldirektor, aber von Aufbruchstimmung ist beim öffentlichen Rundfunk wenig zu spüren. Der Verwaltungsrat sieht sich im Gegenteil mit Vorwürfen konfrontiert.
Was ist der Grund der Missstimmung? In den Statuten der SRG steht, dass die Delegiertenversammlung «das oberste Vereinsorgan» sei. In der Versammlung kommen 41 Mitglieder aus den vier Sprachregionen der Schweiz zusammen. Eine wichtige Aufgabe des Gremiums ist es, die Wahl des neuen Generaldirektors zu genehmigen.
Die Delegierten sollen sich am kommenden Samstag an den Hauptsitz der SRG nach Bern begeben. Wen der Verwaltungsrat zum Chef wählt, wissen die Delegierten nicht. Der Verwaltungsrat nimmt die Wahl erst am Samstagmorgen früh vor. Um 11.30 Uhr werden die Delegierten im Sitzungszimmer dann eine «Tischvorlage» finden. Sie erfahren, wer Generaldirektor werden soll - und sie sollen die Wahl umgehend bestätigen. Sie werden nicht einmal dazu kommen, den Lebenslauf der oder des Auserwählten eingehend zu prüfen.
Das kommt bei einigen Delegierten nicht gut an. Olivier Dolder ist Präsident der SRG Zentralschweiz. Er sagt:
Andere Delegierte, die nicht namentlich erwähnt werden wollen, äussern sich noch ablehnender. Von einer «Schein-Bestätigung» spricht einer. Ein anderer sagt:
Wie war es bei der Wahl des derzeitigen Generaldirektors Gilles Marchand? Wurde den Delegierten damals auch ein Name präsentiert, den sie sofort durchwinken sollten? Nein. Die Wahl von Marchand wurde am 9. November 2016 vom damaligen SRG-Präsidenten Viktor Baumeler verkündigt. Die Delegiertenversammlung der SRG genehmigte die Ernennung am 25. November 2016.
Den Delegierten blieb also mehr als zwei Wochen Zeit, um sich ein Bild des Gewählten zu machen. Einige fanden es nicht gut, dass der Verwaltungsrat die Stelle nicht ausgeschrieben hatte; Marchand kam auf dem Berufungsweg ins hohe Amt. Die Versammlung genehmigte die Wahl aber klar.
Jetzt fühlen sich mehrere Delegierte zu Abnickern degradiert. Auf diese Rolle haben sie keine Lust. Was sagt die SRG zur Kritik aus den eigenen Reihen?
Mediensprecher Edi Estermann weist darauf hin, dass es zwei ordentliche Delegiertenversammlungen gebe, im April und im November. «So lange wollten wir nicht warten.» Darum gebe es das Instrument der ausserordentlichen Delegiertenversammlung. Roger de Weck sei an einer ausserordentlichen Delegiertenversammlung gewählt worden. Das war 2010. «Dass die Delegierten in einem solchen Fall eine Tischvorlage erhalten, ist üblich. Insofern alles wie gehabt.»
Die Erklärung der SRG ist nicht plausibel. Spielt es eine Rolle, ob die Delegierten zu einer ordentlichen oder einer ausserordentlichen Versammlung zusammenkommen? Der Verwaltungsrat könnte sie in jedem Fall einige Tage zuvor darüber informieren, wen er zum Chef gewählt hat. So bliebe den Delegierten Zeit, um die Personalie zu prüfen.
Würde der Verwaltungsrat einigermassen überzeugend darlegen, warum er sich für Herrn X oder Frau Y entschieden hat, müsste er nicht mit starkem Widerstand rechnen. Die Delegierten der SRG sind loyal zum öffentlichen Medienunternehmen. Einige kamen in ihre Ämter, weil sie sich mit der Unterstützung der Radio- und Fernsehgesellschaft hervorgetan hatten. Andere tragen grundsätzlich alles mit, was ihnen der Verwaltungsrat vorsetzt. Es behagt ihnen nicht, etwas infrage zu stellen.
Der jetzige Konflikt geht auf die Strukturen der SRG zurück. Sie ist als Verein organisiert. Wie es zur Schweiz passt, ist der Aufbau föderalistisch - mit vier Regionalgesellschaften in den Sprachgebieten. Zu einem Land mit direktdemokratischen Elementen passt auch, dass die Basis etwas zu sagen hat. Also ist die Delegiertenversammlung der SRG «das oberste Vereinsorgan».
Es ist beim öffentlichen Rundfunk allen klar, dass die Wahl eines Generaldirektors nicht basisdemokratisch erfolgen kann. Zuständig für die Wahl ist der Verwaltungsrat. Der Delegiertenversammlung obliegt es, Ja oder Nein zu sagen. Die Einräumung dieses Rechts ergibt nur einen Sinn, wenn die Delegierten eine Wahl gegebenenfalls zurückweisen können. Andernfalls wäre die Genehmigung eine Pro-forma-Aktion.
Einige Delegierte monieren genau das: Bei einem Prozedere ohne Vorabinformation geschehe die Genehmigung nur der Form halber. Am Samstag nach Bern zu reisen, könne man sich unter diesen Voraussetzungen sparen.
Der Verwaltungsratspräsident der SRG, Jean-Michel Cina, muss nun versuchen, die Gemüter zu beruhigen. Dabei kann er auf Delegierte zählen, die den Unmut nicht teilen. «Ich kann mit dem Vorgehen leben», sagt Canisius Braun, der Präsident der SRG Ostschweiz. Am Samstag hat sich der Verwaltungsrat wohl kritischen Fragen zu stellen. Dass ein Antrag auf eine Verschiebung der Wahlgenehmigung eine Mehrheit findet, ist aber wenig wahrscheinlich.
