Die Schweizer Bevölkerung ist für die Neutralität, aber auch den NATO-Beitritt
Das Forschungsinstitut Sotomo hat im Auftrag des Vereins NeutRealität eine Umfrage in der Schweizer Bevölkerung durchgeführt. Über 80 Prozent der Befragten wollen an der Neutralität festhalten. Ganze 85 Prozent sprechen sich gegen eine direkte Teilnahme der Schweiz an militärischen Konflikten aus.
«Soll die Schweiz an der Neutralität festhalten?»
Mit 48 Prozent sprechen sich fast die Hälfte der Befragten klar für die Erhaltung der Neutralität aus. Wird die Kategorie «stimme eher zu» dazugezählt, landen wir bei 80 Prozent. Diese Tendenz zur Neutralität zieht sich über alle befragten Demografien durch.
Alle der Befragten, die einer politischen Partei angehören, sprechen sich für den Erhalt der Neutralität aus. 88 Prozent der SVP-Wählerinnen und -Wähler sind klar für den Erhalt der Neutralität. Die Initiative wurde von der Volkspartei lanciert.
Abstimmungsabsicht zur Neutralitätsinitiative
Allerdings stehen die Chancen für die Initiative eher schlecht, denn ein Grossteil der Befragten, 58 Prozent, lehnt die Initiative ab.
Die Initiative sieht vor, dass die Schweizer Neutralität «immerwährend und bewaffnet» ist und verbietet die Schweizer Beteiligung an militärischen Auseinandersetzungen von Drittstaaten. Dazu kommt ein Verbot, für den Beitritt bei einem Militärbündnis wie der NATO – was die Befragten anders sehen.
Soll die Schweiz in die NATO dürfen?
Rund 58 Prozent der befragten Personen spricht sich für eine flexible Auslegung der Neutralität aus. Spezifisch, wenn es um die Möglichkeit eines Beitritts der Schweiz in ein Militärbündnis wie der NATO geht.
Allgemein sprechen sich die Befragten klar für eine flexible und pragmatische Neutralität aus. Selbst bis in das bürgerliche Lager ist die Idee einer flexiblen Auslegung populär.
Wie diese Flexibilität konkret aussieht, zeigen Umfragewerte zu beispielsweise Waffenlieferungen und Sanktionen. So sprechen sich 56 Prozent der Befragten für Waffenlieferungen an die Ukraine aus. Auch Wirtschaftssanktionen gegen Staaten, die Beispielsweise das Völkerrecht verletzten, will die Mehrheit der Befragten mit 75 Prozent unterstützen.
Waffenlieferungen trotz Neutralität
Steht es nicht im Widerspruch, wenn die Schweiz Kriegsmaterial in Konfliktgebiete liefert und gleichzeitig vorgibt, ein neutrales Land zu sein? Michael Hermann von Sotomo verneint dies gegenüber dem SRF. Die Neutralität sei kein Mittel zum Zweck, so der Politgeograf, der die Umfrage durchgeführt hat.
«Die Neutralität ist keine Ideologie, die tief in der Bevölkerung verankert wäre und die man nie aufgeben würde,» so Hermann weiter. Die Resultate der Umfrage unterstützt diese Einschätzung, denn auf die Frage, welche Auswirkungen eine Annahme der Neutralitätsinitiative auf Ihr persönliches Leben hätte, antwortet 38 Prozent der Befragten mit «keine spürbaren Auswirkungen» während 33 Prozent mit negativen Auswirkungen rechnet. (can)
