Schweiz
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.
TV schauen Hotelzimmer (Shutterstock)

TV in Hotelzimmern ist gebührenpflichtig. Bild: Shutterstock

Hotels müssen für TV in Gästezimmern Urheberrechte bezahlen, entschied das Gericht



Hotels und Gastgewerbebetriebe müssen für die angebotenen Radio- und TV-Programme urheberrechtliche Vergütungen bezahlen. Dies hat das Bundesgericht entschieden.

Die Verbände GastroSuisse und hotelleriesuisse waren der Ansicht, dass für den Konsum von Radio und Fernsehen in Gästezimmern eine gesetzliche Grundlage für die Gebührenpflicht fehle. Sie gelangten deshalb wegen des sogenannten Gemeinsamen Tarifs «3a Zusatz» ans Gericht.

Dieser Tarif bestimmt die Entschädigung von Urheberrechten für den Empfang und das Aufführen von Ton- und Tonbildträgern in Gemeinschaftsräumen und Zimmern von Hotels, Spitälern, Gefängnissen und Ferienwohnungen.

Das Bundesgericht hält in seinem am Mittwoch publizierten Entscheid fest, dass ein Hotelier in der Regel einen Gewinn anstrebe. Er könne deshalb keinen erlaubten und vergütungsfreien Eigengebrauch geltend machen.

Anders als das Bundesverwaltungsgericht als Vorinstanz entschieden hat, darf der Tarif jedoch nicht rückwirkend per Anfang 2013 angewendet werden. Das Bundesgericht hat den Zeitpunkt auf den 8. Juli 2015 festgelegt, weil der Tarif seit diesem Datum in Rechnung gestellt worden ist. (whr/sda)

So wird «Wilder» aussehen, wenn dem SRF das Geld ausgeht

Video: watson/Emily Engkent, Lya Saxer, Angelina Graf

No Billag: Diese Promis kämpfen gegen Initiative

Das könnte dich auch interessieren:

Wie ich nach 3 Stunden Möbelhaus von Wolke 7 plumpste

Link zum Artikel

Die Fallzahlen steigen wieder leicht an – so sieht's in deinem Kanton aus

Link zum Artikel

Der Mann, der es wagt, Trump zu widersprechen

Link zum Artikel

Magic Johnson vs. Larry Bird – ein College-Final als Beginn einer grossen Sportrivalität

Link zum Artikel

4 Gründe, weshalb die Corona-Zahlen des BAG wenig mit der Realität zu tun haben

Link zum Artikel

Wie ansteckend sind Kinder wirklich? Was die Wissenschaft bis jetzt dazu weiss

Link zum Artikel

Das iPad kriegt Radar? Darum ist der Lidar-Sensor eine kleine Revolution

Link zum Artikel

Lasst meinen Sex in Ruhe, ihr Ehe- und Kartoffel-Fanatiker!

Link zum Artikel

So lief Tag 1 nach Bekanntgabe der «ausserordentliche Lage» für die Schweiz

Link zum Artikel

Corona International: EU beschliesst Einreisestopp ++ Italien mit 345 neuen Todesopfern

Link zum Artikel

Die Schweiz befindet sich im Notstand – die 18 wichtigsten Antworten zur neuen Lage

Link zum Artikel

Bund passt Risikoländer-Liste an

Link zum Artikel

Ein Virus beendet Jonas Hillers Karriere: «Es gäbe noch viel schlimmere Szenarien»

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen
DANKE FÜR DIE ♥

Da du bis hierhin gescrollt hast, gehen wir davon aus, dass dir unser journalistisches Angebot gefällt. Wie du vielleicht weisst, haben wir uns kürzlich entschieden, bei watson keine Login-Pflicht einzuführen. Auch Bezahlschranken wird es bei uns keine geben. Wir möchten möglichst keine Hürden für den Zugang zu watson schaffen, weil wir glauben, es sollten sich in einer Demokratie alle jederzeit und einfach mit Informationen versorgen können. Falls du uns dennoch mit einem kleinen Betrag unterstützen willst, dann tu das doch hier.

Würdest du gerne watson und Journalismus unterstützen?

(Du wirst zu stripe.com umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)

Oder unterstütze uns mit deinem Wunschbetrag per Banküberweisung.

Nicht mehr anzeigen

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

6
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
6Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • w'ever 03.01.2018 12:45
    Highlight Highlight also die gebühren werden die hotels sicher den gästen weiter verrechnen. bedeutet dann aber, dass wenn ich als schweizer in einem schweizer hotel übernachte, zuviel gebühren bezahle, weil ich diese ja schon privat zahle, oder?
    • DerTaran 03.01.2018 15:54
      Highlight Highlight Ja, warum Ausländer eine moralische Pflicht haben unsere Medien zu subventionieren ist mir unklar. Einerseits unterstützen wir den Tourismus mit gesenkten Mehrwertsteuern, andererseit verlangen wir unnötige Gebüren.
  • DerTaran 03.01.2018 12:37
    Highlight Highlight Bei solchen Meldungen, muss sich die SRF nicht wundern, wenn NoBilag angenommen wird.
    Die Geldgier geht auch mir auf den Geist. Schlau gemacht SVP, die Unzufriedenheit der Schweizer mit ihrem Fernsehen auszunutzen um die Medienlandschaft zu privatisieren (und damit zu übernehmen).
    • iss mal ein snickers... 03.01.2018 15:56
      Highlight Highlight Was hat die SUISA mit der Billag zu tun?
    • DerTaran 03.01.2018 20:41
      Highlight Highlight Du hast recht, vielleicht habe ich da etwas falsch verstanden. Wird die SUISA nicht normalerweise via Bilag eingezogen? Wie genau funktioniert das bei Hotels?
    • iss mal ein snickers... 05.01.2018 09:12
      Highlight Highlight Nein, die SUISA Gebühr wird separat verrechnet. Sind also zwei Rechnungen die die Gewerbler bezahlen müssen. Die Gebühren für die einzelnen Gewerbe Sektoren werden nach einer bestimmten Tabelle erhoben. Die ist über die SUISA Webseite einsehbar.

SNB knapp in den schwarzen Zahlen bei Jahresmitte

Die Schweizerische Nationalbank (SNB) hat im ersten Halbjahr leicht positiv abgeschnitten. Auf ein sehr schwaches erstes Quartal folgte ein ausserordentlich gutes zweites Jahresviertel.

Konkret weist die SNB für die Periode von Januar bis Juni 2020 einen Gewinn von 0.8 Milliarden Franken aus, wie sie am Freitag mitteilte. Während bei den Fremdwährungspositionen ein Verlust von 6.8 Milliarden resultierte, gab es auf dem mengenmässig unveränderten Goldbestand einen Bewertungsgewinn von 7.1 …

Artikel lesen
Link zum Artikel