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USA-Senat sagt No

Umstrittene Öl-Pipeline scheitert wegen einer einzigen Stimme 

19.11.2014, 02:40
Mehr «USA»

Der Bau der Keystone-XL-Pipeline, die aus Teersand gewonnenes Öl von Kanada zur Golfküste in Texas pumpen soll, kommt vorerst nicht zustande. Statt der benötigten 60 Senatoren stimmten am Dienstagabend (Ortszeit) nur 59 Mitglieder der US-Kongresskammer für das Vorhaben, 41 waren dagegen.

Der Entscheid fiel nach sechsstündiger, teils emotionaler Debatte in Washington. Präsident Barack Obama wurde damit vor der schwierigen Entscheidung bewahrt, von seinem Vetorecht Gebrauch zu machen und die Pläne zu stoppen. Das Repräsentantenhaus hatte am Freitag mit breiter Mehrheit für die Ölleitung gestimmt.

Pipeline ist äusserst umweltschädlich 

Politiker streiten seit mehr als fünf Jahren über die 1900 Kilometer lange Pipeline. Befürworter erhoffen sich in den Raffinerien im Süden der USA viele Arbeitsplätze und mehr Unabhängigkeit im Energiebereich. Kritiker befürchten schädliche Auswirkungen für die Umwelt.

Bei dieser Art der Ölgewinnung werden nach Warnungen der Umweltschützer dreimal mehr Treibhausgase freigesetzt als bei der konventionellen Förderung. Unterstützer des Gesetzes entgegnen, Kanada werde das Öl so oder so fördern – egal, ob es nach China verkauft oder an die US-Golfküste gebracht wird.

In New York gingen Menschen auf die Strasse, um gegen die Pipeline zu demonstrieren. 
In New York gingen Menschen auf die Strasse, um gegen die Pipeline zu demonstrieren. 
Bild: GETTY IMAGES NORTH AMERICA

Ganz vom Tisch ist das Vorhaben nach der Abstimmung noch nicht. Die Republikaner, die im Senat derzeit noch in der Minderheit sind, wollen das Thema im kommenden Jahr erneut auf die Agenda setzen. Dann halten sie mit mindestens 53 von 100 Sitzen die Mehrheit. (feb/sda/dpa)

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