Die Welthandelsorganisation zeigt sich handlungsfähig: Das erste Mal seit ihrer Gründung vor rund 20 Jahren hat die WTO ein weltweitweites Abkommen angenommen. Der Durchbruch wurde bei einer Sitzung des WTO-Generalrates in Genf erzielt. Das Abkommen war bereits vor einem Jahr auf einem WTO-Gipfel auf Bali beschlossen worden.
«Dies ist ein bedeutender Moment für die WTO», sagte Generaldirektor Roberto Azevêdo nach der Sitzung. Das Abkommen sei nun angenommen und sobald zwei Drittel der Mitgliedsstaaten das Abkommen bestätigten, werde es in Kraft treten. Die WTO hat 160 Mitglieder.
Das Gremium bestätigte das Abkommen über Handelserleichterungen (TFA), womit zugleich das Inkrafttreten des gesamten Bali-Pakets aus mehreren Einzelverträgen ermöglicht wurde. Dadurch könnten nach Schätzung der Internationalen Handelskammer (ICC) weltweit Wachstumsimpulse im Umfang von bis zu einer Billion Dollar freigesetzt und Millionen neuer Jobs geschaffen werden.
Die EU und die USA würdigten die Einigung. Die WTO sei als «Zentrum der Handelspolitik» bestätigt worden, erklärte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström. Nun werde es besser möglich sein, Entwicklungsländer in die Weltwirtschaft zu integrieren und Millionen Menschen aus der Armut zu befreien. Die WTO habe eine Sackgasse verlassen und könne nach vorn schauen, sagte der US-Handelsbeauftragte Michael Froman.
Die TFA-Vereinbarung sieht den Abbau von Zöllen und weitere Erleichterungen im Warenverkehr vor. Indien hatte die Unterzeichnung verweigert und Ausnahmeregelungen für seinen Agrarsektor gefordert. Vor zwei Wochen hatten die USA und Indien einem Kompromiss ausgehandelt, der den Durchbruch ermöglichte. (kad/loe/dpa/AP)