Schweiz

Keine neuen AKWs, mehr erneuerbare Energien – Parlament einigt sich auf Energiestrategie

Publiziert: 19.09.16, 15:31 Aktualisiert: 19.09.16, 15:53

Heftig diskutiert: Energie im Parlament. Bild: KEYSTONE

Keine neuen Atomkraftwerke, mehr erneuerbare Energien, weniger Energieverbrauch: Das sind die Pfeiler der Energiestrategie. Das Parlament hat das erste Massnahmenpaket dazu bereinigt. Die Debatte geht jedoch weiter.

Am Montag hat der Ständerat die letzten Differenzen ausgeräumt. Das Geschäft ist damit bereit für die Schlussabstimmungen. Dass es dort scheitert, wird nicht erwartet. Die SVP und die Mehrheit der FDP lehnen die Vorlage zwar ab. Für ein Nein müsste die FDP aber geschlossen dagegen stimmen.

Offen ist, ob am Ende das Stimmvolk entscheiden wird. Die Gegner ziehen ein Referendum in Betracht. Die SVP will dieses indes nur ergreifen, wenn die Wirtschaft mitzieht. Die Abstimmung könnte frühestens am 21. Mai 2017 stattfinden.

Bereits vorher dürften im Parlament die Beratungen zur zweiten Etappe beginnen, dem Klima- und Energielenkungssystem (KELS). Zudem wird das Stimmvolk im November über die Atomausstiegs-Initiative entscheiden, die nicht nur ein Verbot neuer Atomkraftwerke, sondern auch eine Begrenzung der Laufzeit für die bestehenden verlangt.

Heftige Kontroversen

Bild: KEYSTONE

Dort sorgte das Paket für heftige Kontroversen, obwohl es nichts Revolutionäres beinhaltete: Der Bundesrat schlug vor, die bestehenden Instrumente auszubauen, insbesondere jene zur Förderung erneuerbarer Energien und für Gebäudesanierungen. Am Ende blieb das Parlament zwar auf Bundesratskurs, schwächte das Paket insgesamt aber ab.

Am meisten zu reden gab der Betrieb der alten Atomkraftwerke. Hier bleibt jedoch alles beim Alten: Die AKW dürfen so lange am Netz bleiben, wie die Aufsichtsbehörde sie als sicher einstuft. Die Beratungen waren von ideologischen Grabenkämpfen geprägt, aber auch von den sich rasch ändernden Rahmenbedingungen. Der Strompreis fiel in den Keller, die Wasserkraftwerke gerieten unter Druck. Die Photovoltaik entwickelte sich schneller und die Windenergie langsamer, als 2011 angenommen worden war.

Mehr erneuerbare Energien

Das erste Massnahmenpaket sieht vor, dass die Stromproduktion aus neuen erneuerbaren Energien von heute rund 3 Terawattstunden bis 2035 auf mindestens 11,4 Terawattstunden steigt. Das wäre etwa halb so viel wie heute die Schweizer Atomkraftwerke produzieren. Der Bundesrat hatte ein ehrgeizigeres Ziel vorgeschlagen.

Den Strom müssen die Betreiber der Anlagen künftig grundsätzlich selber am Markt absetzen. Zum Erlös aus dem Stromverkauf erhalten sie jedoch eine technologiespezifische Einspeiseprämie, mit welcher der ökologische Mehrwert abgeglichen wird.

Höherer Netzzuschlag

Bild: KEYSTONE

Für die Förderung steht mehr Geld zur Verfügung als heute. Der Netzzuschlag, den Stromkonsumenten berappen, steigt auf 2,3 Rappen. Eine vierköpfige Familie kostet das rund 100 Franken im Jahr, 44 Franken mehr als heute. Ab dem sechsten Jahr nach Inkrafttreten des Gesetzes werden keine neuen Anlagen mehr ins Fördersystem aufgenommen, 2031 sollen auch Einmalvergütungen und Investitionsbeiträge gestoppt werden.

Stromintensiven Unternehmen wird der Netzzuschlag wie bisher zurückerstattet. Anders als heute sind die Unternehmen aber nicht mehr verpflichtet, einen Teil des Geldes für Effizienz-Massnahmen einzusetzen. Zur Förderung erneuerbarer Energien soll auch beitragen, dass der Bau von Produktionsanlagen in Naturschutzgebieten erleichtert wird. Die Formulierung war bis zuletzt umstritten. Nun wird im Gesetz verankert, dass Schutz- und Nutzungsinteressen gleichrangig sind. Energieministerin Doris Leuthard betonte, das gelte im Allgemeinen, nicht im Einzelfall.

Wasserkraft-Subventionen

Das Parlament machte aber auch Konzessionen an den Naturschutz: Wasserkraftwerke mit einer Leistung von weniger als einem Megawatt werden nicht mehr über das Einspeisesystem gefördert. Das Parlament kam zum Schluss, diese hätten im Verhältnis zum Eingriff in die Natur einen zu geringen Nutzen. Investitionsbeiträge für Erweiterungen oder Erneuerung sind allerdings für kleine und grosse Wasserkraftwerke vorgesehen.

0,2 Rappen aus dem Netzzuschlag sind für Subventionen an bestehende Grosswasserkraftwerke reserviert. Die Betreiber erhalten eine Prämie von maximal einem Rappen pro Kilowattstunden für Strom, den sie unter den Gestehungskosten verkaufen müssen. Diese Massnahme hat das Parlament wegen der tiefen Strompreise eingebaut.

Gebäude sanieren

Bild: MIKE BLAKE/REUTERS

Neben der Förderung erneuerbarer Energien ist mehr Energieeffizienz angesagt: Der Energieverbrauch pro Person und Jahr soll – gemessen am Stand des Jahres 2000 – bis 2035 um 43 Prozent sinken, der Stromverbrauch um 13 Prozent. Zentrales Instrument bleibt das Gebäudeprogramm, das mit der Energiestrategie gestärkt wird. Künftig dürften pro Jahr 450 Millionen Franken statt wie heute 300 Millionen Franken aus der CO2-Abgabe dafür eingesetzt werden.

Energetische Gebäudesanierungen sollen auch mit steuerlichen Anreizen stärker gefördert werden. Steuerabzüge können neu über insgesamt drei Steuerperioden verteilt werden. Zudem können bei Ersatzneubauten die Kosten für den Rückbau des alten Gebäudes abgezogen werden. Diese Massnahmen hatte der Bundesrat nicht vorgesehen.

Intelligente Steuersysteme

Auf Benzin gibt es weiterhin keine CO2-Abgabe. Damit umweltfreundlichere Autos eingeführt werden, gelten jedoch strengere Regeln für Autoimporteure. Neu werden auch für Lieferwagen und leichte Sattelschlepper Werte festgelegt.

Bild: KEYSTONE

Ferner kann der Bundesrat Vorgaben zur Einführung intelligenter Mess-, Steuer und Regelsysteme beim Endverbraucher machen. So kann er die Netzbetreiber dazu verpflichten, Smart Meter zu installieren. Verzichtet hat das Parlament auf die geplanten Anreize für Elektrizitätsunternehmen, das Stromsparen zu fördern.

Laut dem Bundesamt für Energie sind nach der parlamentarischen Beratung etwa 80 Prozent des ursprünglichen Pakets übrig geblieben. Offen ist, wie sich das Parlament zur zweiten Etappe stellen wird, dem Klima- und Energielenkungssystem. In der Vernehmlassung sind die Pläne auf heftige Kritik gestossen. (sda)

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24 Kommentare anzeigen
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  • wir sind alle menschen 20.09.2016 21:43
    Highlight wen es interessiert.
    sehr interessante doku zum thema thorim reaktortechnik.

    http://www.arte.tv/guide/de/050775-000-A/thorium-atomkraft-ohne-risiko
    0 0 Melden
    600
  • dmark 19.09.2016 18:59
    Highlight Das bedeutet nun, dass die Schweiz, ähnlich wie auch schon Deutschland, mit Windmühlen in der Landschaft regelrecht zu gekleistert wird?
    Passend dazu veröffentlichte in D vor kurzem das Max-Planck-Institut eine Studie, welche die Auswirkungen dieser Windmühlen auf das lokale Klima bewirkt.
    (Kurzer Auszug) Energie, welche dem Wind entzogen wurde um Strom zu generieren, fehlt in den unteren Luftschichten, so dass die Vermischung mit den oberen Schichten langsamer vonstatten geht und sich somit sog. lokale Unwetterzellen bilden können.
    11 0 Melden
    600
  • fuegy 19.09.2016 16:36
    Highlight Die Atomenergie war zu "bequem", deshalb bliebt sie stehen. Es ist endlich Zeit dort weiter zu machen, wo aufgehört wurde weil die Reaktoren laufen ja. Wir sollten die Energietechnologie weiter entwickeln, nicht einfach abstellen und auf das Beste hoffen. Das Klima verändert sich, soviel steht fest. Wie genau kann niemand genau voraussagen. Ob es dann noch so klappt wie bis jetzt mit den "erneuerbaren" Energien ist fraglich, nicht?
    Schliesslich wurde das Mobile auch immer weiter entwickelt und angepasst, um den immer grösseren Ansprüchen zu genügen. Warum nicht auch mit der Atomtechnologie?
    23 36 Melden
    • 7immi 19.09.2016 16:50
      Highlight die reaktoren wurden sehr wohl weiterentwickelt. es wurden vielmehr die anderen technologien ausgebremst. trotz hochmodernen und hochsicheren reaktoren bleibt die atomenergie gefährlich. ein allfälliger unfall, der unwahrscheinlich, aber dennoch möglich ist (wie die geschichte zeigt), hätte so weitreichende folgen, dass es untragbar ist. da es ja genügend andere energiquellen gibt, sollte der ersatz möglich sein. es braucht seine zeit, ist aber realisierbar.
      24 8 Melden
    • FrancoL 19.09.2016 16:57
      Highlight Wohl nur in Unkenntnis der Tatsachen und Alternativen kann man einen solchen Kommentar schreiben. Bleibt nur das Kopfschütteln bei Ihren Aeusserungen.
      14 10 Melden
    • ChrisA 19.09.2016 17:38
      Highlight Die Atomtechnologie wurde und wird ebenfalls weiterentwickelt. Neuere Modelle sind aber momentan schlicht zu teuer (siehe Finnland und Hinkley Point in England) - die europäischen Atomkonzerne müssem vom Staat gestürzt werden. Momentan sieht es nach einer Sackgasse aus für diese Technologie. Von einer definitiven Endlagerung (oder in der Schweiz definitiven geologischen Tiefenlager) mal abgesehen.
      15 3 Melden
    • ChrisA 19.09.2016 17:45
      Highlight * freudscher Verschreiber --> gestützt nicht gestürzt 😂
      3 2 Melden
    • FrancoL 19.09.2016 18:33
      Highlight @ChrisA; Alles klar mit den Kosten, aber wieso kann man heute in allem Ernst schreiben; mal abgesehen von der definitiven Endlagerung??? Das kann ich nicht nachvollziehen.
      2 4 Melden
    • fuegy 19.09.2016 23:27
      Highlight http://www.physikblog.eu/2011/02/28/das-potential-im-atommuell-nutzen/
      Was sagt ihr zu transmutation?
      4 0 Melden
    • FrancoL 20.09.2016 01:03
      Highlight Diese Möglichkeiten der Atommüllentsorgung sind für mich ein Nebenschauplatz den ich eigentlich kaum in Betracht ziehe, da wir grundsätzlich genügend weit weniger komplizierte Energien zur Verfügung haben.
      Ich frage mich was soll das ganze Beharren auf der Atomenergie? Die Welt wird von Tag zu Tag unsicherer und wir denken über Bausteine nach die dieser Unsicherheit Vorschub leisten.

      Wir sollten das Nutzen und dafür mit "Köpfchen" was uns zur Verfügung steht. Leider sind wir mental nicht in der Lage uns wirklich auf Energiealternativen einzustellen, denn im Hintergrund drück der Kostenschuh
      3 2 Melden
    • fuegy 20.09.2016 07:30
      Highlight Aber wie sieht es mit dem Klimawandel aus? Niemand kann sagen, ob in 30 Jahren Windkraft noch sicher genutzt werden kann. Es soll immer häufiger Erdbeben geben, wie sicher sind unsere Staudämme?
      Ist es nicht etwas kurzsichtig nur auf einige wenige Energie Gewinnungen zu setzen, bei etwas so wichtigem? Sollten da nicht alle erprobten und neuen Möglichkeiten in betracht gezogen und wenn möglich genutzt werden?
      Warum ist das für Sie nur ein Nebenschauplatz? Diverse Länder investieren in genau diese Technologie, warum wohl?
      5 1 Melden
    • fuegy 20.09.2016 07:34
      Highlight Den Atommüll haben wir und er ist ein nicht zu unterschätzendes Problem. Wenn es Möglichkeiten gibt diesen sinnvoll zu nutzen und wieder zu verwerten, auch im Sinne der Zukunft des Planeten und zukünftiger Generationen, sind wir nicht verpflichtet diese Möglichkeiten zu nutzen?
      5 0 Melden
    • ChrisA 20.09.2016 07:41
      Highlight FrancoL: Was ich damit meine ist, dass das geologische Tiefenlager ebenfalls sehr anspruchsvoll ist, ein "anderes Thema". Andere Energieumwandlungsformen sind hier viel unkomplizierter.
      @Fuegy: also wenn die Windkraft nicht mehr sicher genutzt werden kann wegen Erdbeben würde ich also keinenfalls ein Atomkraftwerk haben wollen! Jetzt ist ja genau der Zeitpunkt in dem die Stromproduktion diversifiziert wird. Kohle kann CO2-technisch gesehen keine Lösung sein, Gas wenn überhaupt eine Übergangslösung, Atomkraftwerke nicht absicherbar (keine Versicherung!).

      Da bleiben nur noch die Erneuerbaren.
      2 4 Melden
    • FrancoL 20.09.2016 07:56
      Highlight @fuegy; Wenn man Sicherheit an oberster Stelle nimmt oder zumindest diese seriös in Betracht ziehen will, dann sind es wohl nur die erneuerbaren Energien die diesem Bedürfnis am ehesten gerecht werden. Aussagen wie man wisse nicht ob in 30 Jahren die Windkraft noch genutzt werden kann sind dann etwas verräterisch, denn wenn das nicht der Fall wäre, dann haben wir eine anderes Problem nämlich dass die Erde für viele Menschen nicht mehr bewohnbar ist und somit die Energiefrage dann sekundär wäre. Die Energiegewinnung soll diversifiziert werden, ohne dabei auf unsichere Quellen zu setzen.
      2 4 Melden
    • FrancoL 20.09.2016 08:01
      Highlight @fuegy; Ob nun für den bestehenden Atommüll eine geeignetere Entsorgung angedacht werden soll ist eine Frage, ob man daraus den Weiterbestand der Atomnutzung ableiten sollte wage ich zu bezweifeln und würde ich als einen Schritt in die falsche Richtung sehen.
      Wir haben schon viel zu viel Zeit mit den erneuerbaren Energien verloren, weil die Wirtschaft die Sicherheit als sekundär betrachtet hat und den kurzfristigen Gewinn in den Vordergrund gestellt hat. Die Problematik der Speicherung zB. wurde sträflich vernachlässigt und hat uns in Sachen Energienutzung in Schieflage gebracht.
      2 3 Melden
    • FrancoL 20.09.2016 08:08
      Highlight @Fuegy+ChrisA; Das Bestreben erneuerbare Energie zu Nutzen ist nun schon mehrere Jahrzehnte alt, noch immer wird mehrheitlich zB bei Neubauten (meine Stammgebiet) die Energiegewinnung und die Energieoptimierung zB dem schöneren Küchenausbau geopfert (finanziell). Offensichtlich sind wir mental noch nicht so weit wie wir sein könnten. Die Begründung ist auch immer Sinn frei; wir haben ja eine saubere und sichere Energie mit den AKW oder wir haben viel zu wenig erneuerbare Energie etc. Darum versuche ich wenn immer möglich die erneuerbare Schiene zu fördern um nicht noch mehr Zeit zu verlieren.
      0 3 Melden
    600
  • fuegy 19.09.2016 16:32
    Highlight Für mich ist der Ausstieg aus der Atomkraft der falsche Weg in die Zukunft. Damit wird der bis jetzt entstandene Abfall einfach vergraben und"vergessen", was sehr schwierig ist wegen der hohen Halbwertzeit u.s.w. Es gibt bereits die Technologie und erfolgreiche Tests, sogar bald den ersten Prototypen eine Reaktors, welche mit "Atomabfall" läuft und die Wertzeit auf ca. 300 Jahre reduziert. Wäre nicht das der "richtigere" Weg in die Zukunft, in welcher immer mehr Energie benötigt werden wird? Den Abfall haben wir bereits, warum also nicht nutzen?
    23 28 Melden
    • Stellklaus 19.09.2016 16:37
      Highlight Auch wenn die Haltung zz nicht sehr beliebt ist, sehe ich das ähnlich. Man sieht was Deutschland mittlerweile für Probleme hat mit der Energiewende. Die Erneuerbaren scheinen als Primärenergiequelle, aufgrund der Volatilität nicht wirklich geeignet zu sein.
      6 12 Melden
    • Madison Pierce 19.09.2016 16:39
      Highlight Das Problem ist, dass diese sehr technische Diskussion von Leuten geführt wird, die zwar sicher viel guten Willen haben, aber nur wenig Verständnis von Kernphysik.
      9 3 Melden
    • trio 19.09.2016 16:47
      Highlight Wir haben genug Atommüll, um damit zu forschen. Das ist kein Grund die AKWs weiter laufen zu lassen.
      14 3 Melden
    • ChrisA 20.09.2016 07:47
      Highlight Ich finde auch nicht, dass man sich diesen Weg verbauen sollte. Macht die Schweiz aber auch nicht, weil die Abfälle jederzeit rückholbar sein sollen (geologisches Tiefenlager). Bis jetzt läuft aber noch keine einzige Anlage weltweit, welche diese Abfälle verwerten kann. Nur schon die neuere Generation AKW sind im moment schlicht NICHT rentabel. Ich weiss nicht wie man diesen einfachen Fakt wegdiskutieren kann (Hinkley Point?)

      @Stellklaus: dies gilt nur, weil das bestehende System (ua. das Stromnetz) auf das alte System der Bandenenergie ausgerichtet ist. Dies lässt sich technisch ändern.
      2 1 Melden
    • FrancoL 20.09.2016 08:15
      Highlight @Madison; es ist nicht das Verständnis für eine nicht versicherbare Energiequelle gesucht sondern das Erarbeiten + Weiterentwickeln von Energien die das Potential der erneuerbaren Ebene nutzen. Wir haben eine Menge Zeit verloren weil wir immer wieder die Richtung ändern, weil die Atomenergie für viele heute noch als der Messias der Zukunft gilt und weil wir mental in alten Strukturen verweilen. Die erneuerbare Ebene ist weder ausgeschöpft noch mit Nachdruck entwickelt. Dafür gibt es viele Gründe mitunter unsere Bequemlichkeit(!) und unser durch die Wirtschaft gelenktes starres Denken.
      3 1 Melden
    • Madison Pierce 20.09.2016 08:52
      Highlight FrancoL: Für die beste Lösung braucht es keine Ideologie, egal in welche Richtung. Wie Du schreibst, gab es früher eine übertriebene Euphorie für alles mit "Atom" im Namen. Heute geht es in die andere Richtung.

      Wenn wir eine AKW-Technologie ohne Abfälle hätten (zB. Fusion), hätten wir viele Vorteile: regelbare Energie, wetterunabhängig, braucht wenig Fläche (Landschaftsschutz).

      Solange wir das nicht haben, müssen wir in alle Richtungen forschen: Effizienzsteigerung der Photovoltaik, Geothermie, Wind... Aber die Kernenergie soll nicht tabu sein, nur weil man sie zu positiv gesehen hat früher.
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  • Kurt Bucher 19.09.2016 16:11
    Highlight Wir lassen einfach die AKWs noch 100 Jahre in Betrieb.
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