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Historischer Moment in London: Parlamentssprecher John Bercow verkündet Mays Niederlage.
Historischer Moment in London: Parlamentssprecher John Bercow verkündet Mays Niederlage.
Bild: EPA/PARLIAMENTARY RECORDING UNIT

Krachende Niederlage für Theresa May – Corbyn kündigt Misstrauensantrag an

15.01.2019, 19:23
  • Das britische Unterhaus hat am Dienstagabend über Mays Brexit-Abkommen abgestimmt
  • Die Premierministerin hat dabei eine bittere Niederlage einstecken müssen
  • 202 Abgeordnete stimmten für das Abkommen, 432 dagegen
  • Seit 1924 hat die britische Regierung nicht mehr eine so hohe Niederlage im Unterhaus einstecken müssen

Liveticker: Brexit-Deal-Abstimmung

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22:28
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21:52
Wie geht's jetzt weiter?
Wahrscheinlich so:
16.1.: Angekündigtes Misstrauensvotum der oppositionellen Labour-Partei gegen die britische Premierministern Theresa May.
21.01.: Premierministerin May will ihren Plan B vorlegen - vorausgesetzt, sie übersteht das Misstrauensvotum.
31.01.: Spätestens sieben Sitzungstage später - also am 31. Januar - muss die Regierung über den Plan B abstimmen lassen. Die Abgeordneten könnten den Plan B ändern und eine engere Anbindung an die EU oder sogar ein zweites Referendum fordern.
29.03.: An diesem Tag um 23.00 Uhr britischer Zeit tritt das Vereinigte Königreich aus der Staatengemeinschaft aus - falls der Brexit nicht auf Wunsch Grossbritanniens verschoben wird. (sda/dpa)
21:16
Das sagt Juncker
Nach dem Scheitern des EU-Austrittsabkommens im britischen Parlament sieht EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ein wachsendes Risiko eines ungeordneten Brexits. «Auch wenn wir eine solche Situation nicht wünschen, wird die Europäische Kommission weiterhin an Massnahmen für den Ernstfall arbeiten, um dafür zu sorgen, dass die EU vollständig vorbereitet ist», betonte Juncker am Dienstagabend in Brüssel.

«Ich rufe das Vereinigte Königreich dringend auf, uns seine Vorstellungen über das weitere Vorgehen so rasch wie möglich mitzuteilen», fügte er hinzu. «Die Zeit ist fast abgelaufen.»

EU-Ratspräsident Donald Tusk forderte seinerseits Klarheit von Grossbritannien. Wenn ein Abkommen unmöglich sei, niemand aber einen Austritt ohne Vereinbarung wolle, «wer wird dann letztlich den Mut haben zu sagen, was die einzig positive Lösung ist?», schrieb Tusk am Dienstagabend auf Twitter. (sda/afp)


21:12
Die EU schliesst Sondergipfel offenbar aus
Die EU wolle keinen Sondergipfel einberufen und auch den Deal nicht erneut aushandeln, schreibt der BBC-Reporter Adam Fleming. Das erhöht natürlich die Chancen auf einen harten Brexit.


21:00
Der historische Moment im Video
Hier wird Mays krachende Niederlage verkündet:
20:48
Corbyn will das Misstrauensvotum
Das sei die grösste Niederlage einer Regierung seit den 20er-Jahren, sagt Jeremy Corbyn. Der Labour-Chef will jetzt das Misstrauensvotum. Wie es momentan aussieht, wird darüber bereits morgen debattiert. Würde es zu einem Misstrauensvotum kommen und würde Theresa May dieses verlieren, dann gäbe es Neuwahlen.
20:44
Das sagt May
Theresa May ergreift gleich das Wort. Sie sagt, die Bürger bräuchten jetzt so schnell wie möglich Klarheit, wie es weitergehen soll. Sie denke, dass das Parlament immer noch Vertrauen in die Regierung habe.
20:40
Brexit-Deal nicht angenommen
Der Deal scheitert. 432 Abgeordnete stimmten «Nein», lediglich 202 Abgeordnete stimmten für das Abkommen.
20:28
Der Änderungsantrag hat keine Chance
Der Änderungsantrag von John Baron wird abgeschmettert. 600 Abgeordnete stimmen dagegen, nur 24 dafür. Das war so zu erwarten.


20:26
Demonstranten auf der Strasse
Vor dem Parlamentsgebäude haben sich zahlreiche Demonstranten beider Lager eingefunden. Ganz Grossbritannien fiebert der historischen Abstimmung entgegen.
epa07287496 Pro-Brexit demonstrators protest outside of the houses of parliament in London, Britain, 15 January 2019. Parliamentarians are voting on the postponed Brexit EU Withdrawal Agreement, commonly known as The Meaningful Vote, deciding on Britain's future relationship with the European Union.  EPA/NEIL HALL
epa07287356 Pro EU and Pro Leave EU protesters demonstrate outside of the Parliament in London, Britain, 15 January 2019. Parliamentarians are voting on the postponed Brexit EU Withdrawal Agreement, commonly known as The Meaningful Vote, deciding on Britain's future relationship with the European Union.  EPA/ANDY RAIN
Weitere Impressionen:
Die Brexit-Frage spaltet Grossbritannien
26 Bilder
Die 24-jährige Madeleina Kay will in der EU bleiben, London, 14. Februar 2019.
Zur Slideshow
20:22
Unterhaus stimmt nur über einen Änderungsantrag ab
Das britische Parlament hat drei von vier Änderungsanträgen zur Beschlussvorlage der britischen Regierung bei der Abstimmung zum Brexit-Deal zurückgezogen.

Abgestimmt werden soll nun nur noch über den Antrag des Konservativen John Baron, der ein klarer Verfechter eines britischen Ausstiegs aus der Europäischen Union ist. Er fordert in dem Antrag eine Ausstiegsklausel aus der umstrittenen Garantie für eine offene Grenze zwischen Nordirland und der Republik Irland, wie sie im Brexit-Abkommen festgeschrieben ist.

Es gilt aber als unwahrscheinlich, dass der Antrag angenommen wird. Sollte er dennoch eine Mehrheit finden, wäre der Brexit-Deal von Premierministerin Theresa May in seiner jetzigen Form Makulatur. (sda/dpa)
Was passiert bei einem Nein?
von raues Endoplasmatisches Retikulum
Oke, Corbyn hat ja recht, das Abkommen ist schlecht für GB, nur wenn es ein Misstrauensvotum und Neuwahlen gibt und er gewählt wird, was dann? Er hat auch kein Plan. Die EU wird auch beim einem PM Corbyn hart bleiben.
20:16
May kämpft
Theresa May hat nochmals mit aller Kraft für ihr Abkommen geworben und die Labour-Abgeordneten dazu aufgefordert, dem Deal zuzustimmen. Denn ohne Stimmen der Opposition wird die Premierministerin eine Niederlage einstecken. Die Labour-Politiker dürften die Loyalität zu ihrem Chef Corbyn nicht über das Wohl der Wähler stellen, welche bei einem Nein vor einer komplett unsicheren Zukunft stünden, so May. Dann beendet May ihre Rede.
20:00
May warnt vor einem Nein
Das werde die wichtigste Abstimmung im Leben aller anwesenden Abgeordenten, meint Theresa May. «Eine Stimme gegen den Deal ist eine Stimme für Unsicherheit und Spaltung», warnt die Premierministerin und erntet erneut viel höhnisches Gelächter.
19:55
Übrigens ...
... hier kannst du dich zum Thema einlesen.

Die Analyse von Philipp Löpfe: Warum die Briten nochmals über den Brexit abstimmen müssen

Die wichtigsten Fragen und Antworten von Peter Blunschi: Schicksalstage in London: Das musst du zum Brexit-Showdown wissen

Und für die Lesefaulen: Brexit-Showdown – dank diesen Cartoons kannst auch du mitreden
19:50
Nun ist Theresa May an der Reihe
Nach Corbyns flammender Rede ist die Reihe nun an Theresa May. Die Premierministerin erklärt noch einmal, weshalb die Abgeordneten heute für ihr Abkommen stimmen sollten. Sie spricht von einer «historischen Abstimmung» und sagt, dass die EU kein anderes Abkommen akzeptieren werde als jenes, das sie ausgehandelt habe. Immer wieder wird die Premierministerin von buhenden, lachenden und schreienden Abgeordneten unterbrochen. Hoher Lärmpegel im Unterhaus!


19:41
Jeremy Corbyn heizt den Abgeordneten ein
Jeremy Corbyn macht noch einmal klar, dass er gar nichts von Mays Deal hält. «Das Abkommen ist schlecht für unser Land», sagt der Labour-Chef. Die Oppositionsparteien wollen geschlossen gegen Mays Deal stimmen. Für den Fall, dass das Abkommen nicht durchkommt, hat Corby bereits ein Misstrauensvotum angekündigt.
19:32
So viele Stimmen braucht May
Das britische Unterhaus hat 650 Abgeordnete, für eine Annahme des Deals braucht Theresa May eine einfache Mehrheit. Da bereits jetzt bekannt ist, dass 15 Abgeordnete nicht abstimmen werden, wäre eine einfache Mehrheit bei 318 Stimmen erreicht.
19:20
Der Countdown läuft
Um 20 Uhr Schweizer Zeit startet in London die historische Abstimmung über den Brexit-Deal. Theresa May hat in den letzten Tagen nochmals viel Werbung für das von ihr ausgehandelte Abkommen gemacht. Doch die meisten Experten gehen davon aus, dass sie die Abstimmung verlieren wird. Was dann passiert, ist unklar. Vielleicht versucht May den Zeitpunkt für den Austritt auf Juli zu verschieben. Möglich ist aber auch ein Rücktritt der Premierministerin oder Neuwahlen.
1 / 28
Die Brexit-Frage spaltet Grossbritannien
quelle: ap/ap / matt dunham
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Das sagen die Briten zum Brexit-Chaos

Video: srf
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