DE | FR
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.
Das Parlament in Ankara stimmt über eine Verfassungsreform ab.
Das Parlament in Ankara stimmt über eine Verfassungsreform ab.
Bild: TUMAY BERKIN/EPA/KEYSTONE

Mehr Macht für Erdogan: Mehrheiten in Ankara für erste Artikel der Verfassungsreform

11.01.2017, 14:0011.01.2017, 14:38

Im türkischen Parlament haben die ersten beiden Artikel der Verfassungsreform für ein Präsidialsystem in einer ersten Wahlrunde die nötigen Mehrheiten bekommen. Für den ersten Artikel stimmten in der Nacht zum Mittwoch 347 Abgeordnete, für den zweiten 343.

Wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu meldete, wurde damit die notwendige Mehrheit von 330 der 550 Parlamentarier jeweils erreicht. Allerdings müssen die Artikel in einer zweiten Wahlrunde erneut dieselbe Mehrheit erzielen.

Die Politiker bei der Stimmabgabe.
Die Politiker bei der Stimmabgabe.
Bild: TUMAY BERKIN/EPA/KEYSTONE

Auch das Gesamtpaket mit insgesamt 18 Artikeln muss am Ende der rund zweiwöchigen Debatte eine Dreifünftelmehrheit erzielen, damit ein Referendum stattfinden kann.

Die ersten beiden Artikel betreffen noch nicht den Kern der Reform für ein Präsidialsystem, das Staatschef Recep Tayyip Erdogan mit einer grossen Machtfülle ausstatten soll. Mit dem ersten Artikel soll in der Verfassung ergänzt werden, dass die Justiz nicht nur unabhängig, sondern auch unparteiisch ist.

Mit dem zweiten Artikel soll die Zahl der Parlamentsabgeordneten von 550 auf 600 erhöht werden. Die bei beiden Artikeln erzielten Mehrheiten zeigen, dass Abgeordnete aus der Opposition für die Änderungen stimmten.

Erdogans islamisch-konservative Regierungspartei AKP verfügt über 316 Sitze im Parlament. Der Chef der ultranationalistischen MHP, Devlet Bahceli, hat seine Unterstützung für die Reform zugesagt, die allerdings auch in seiner Partei umstritten ist. (gin/sda/dpa)

DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

People-News

Alanis Morissette wurde als Teenager von mehreren Männern vergewaltigt

Die Sängerin will nicht länger über die traumatischen Erlebnisse in ihrer Vergangenheit schweigen. In einem Dokumentarfilm offenbart Alanis Morissette nun, dass sie als 15-Jährige mehrfach sexuell missbraucht wurde.

Mehr als 30 Jahre lang behielt sie die schrecklichen Vorfälle für sich, gab sich lange selbst die Schuld dafür. Doch nun will Alanis Morissette , dass die ganze Welt erfährt: Sie wurde vergewaltigt. In einer neuen Doku, an der sie mitgewirkt hat, offenbart die «Ironic»-Interpretin, dass mehrere Männer sich an ihr vergingen, als sie als 15-Jährige am Anfang ihrer Karriere stand.

Der Film «Jagged», der unter der Regie der preisgekrönten Journalistin Alison Klayman entstand, porträtiert das …

Artikel lesen
Link zum Artikel