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Putins Rede in voller Länge. Video: YouTube/RT
Der russische Präsident Wladimir Putin hat die USA in seiner Rede an die Nation vor einem weiteren Konfrontationskurs gegenüber Russland und vor einem Rüstungswettlauf gewarnt. «Wir sind nicht an einer Konfrontation mit den USA interessiert», sagte er am Mittwoch.
Washington solle sich gut genug die Schnelligkeit und die Reichweiten russischer Waffensysteme ansehen, ehe es über neue Rüstungsschritte entscheide, die Moskau als Bedrohung auffassen müsse, ergänzte Putin vor Hunderten Politikern und Vertretern aus Wirtschaft, Kultur und Religion in Moskau.
Russland werde mit seinen Raketen nicht nur mögliche Stationierungspunkte etwa in Polen oder Rumänien ins Visier nehmen, sondern auch die Zentralen jener Länder, in denen die Entscheidungen getroffen würden. «Die Antwort unseres Landes wird immer wirksam und effektiv sein», sagte er.
Putin kritisierte erneut den Ausstieg der USA aus dem INF-Abrüstungsvertrag, der den Besitz landgestützter atomarer Mittelstreckenwaffen mit Reichweiten zwischen 500 und 5500 Kilometern untersagt. «Das spitzt die internationale Sicherheitslage stark zu und führt zu ernsten Bedrohungen für Russland», sagte er.
Dabei betonte Putin, dass sein Land gerüstet sei. Schon in diesem Frühjahr werde Russland das erste Atom-U-Boot mit dem unbemannten Waffensystem «Poseidon» zu Wasser lassen. «Die Arbeit läuft nach Plan», sagte er.
Video: watson/Emily Engkent
Es war Putins 15. Rede an die Nation, die sich zu einem kurzen Teil am Ende um die internationale Politik drehte. Schwerpunkte lagen in der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung des Landes.
Putin versprach seinen Landsleuten eine steigende Lebensqualität in den kommenden Jahren. «Wir können nicht warten, die Situation muss sich jetzt bessern», sagte er. «Noch in diesem Jahr sollten die Verbesserungen zu spüren sein.»
Putin nannte eine Reihe von Massnahmen, mit denen der Lebensstandard in Russland verbessert werden soll, und sprach dabei auch die sinkende Geburtenrate an. Unter anderem soll es Zuschüsse für Kinder und Steuersenkungen für grosse Familien geben. «Das Prinzip sollte sein: Je mehr Kinder, desto weniger Steuern», sagte Putin.
«Die Einkommen der russischen Familien sollten natürlich steigen», sagte Putin. Viele Russen sind verärgert über die wachsende Armut im Land. Eine von Putin vorangetriebene Rentenreform, mit der das Renteneintrittsalter angehoben wurde, liess die Zustimmungsraten für den Präsidenten sinken.
In einer Meinungsumfrage des unabhängigen Levada Center im Januar lag die Zustimmung für Putin bei 64 Prozent, die niedrigste in den vergangenen fünf Jahren. Putin war im März mit knapp 77 Prozent wiedergewählt worden. Seine vorherige Amtszeit war von einer Verschlechterung der Lebensbedingungen für viele Russen geprägt. (sda/dpa/afp)
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Er markiert zumindest Stärke. Genau das, was seine Leute hören wollen. Highlight
Er markiert zumindest Stärke. Genau das, was seine Leute hören wollen. Highlight
Also ich wäre dafür, dass die westschweiz russland einlädt einen raketenstandort zu bauen. Aus neutralitäts gründen, muss die ostschweiz, natürlich einen amerikanischen stützpunkt bekommen! Highlight
Endlich mal ein vernünftiger Lösungsansatz. Die Chinesen könnten sich im Tessin breit machen, Nordkorea darf im Engadin weiterwursteln und Herrliberg wird zur demilitarisierten Zone. während die Ruag unter Frau Gössi biogasbetriebene Raketentriebwerke an alle verkauft. Highlight
Putin spielt immer die gleiche langweilige Platte ab: Militärische Abschreckung und in Aussicht gestellte Verbesserung des Lebensstandards. Ohne tiefgreifende Reformen und mehr Demokratie kommt Russland wirtschaftlich nie auf einen grünen Zweig. Highlight
Ja, aber Russland hat weder Erfahrung mit der Demokratie noch mit einer freien Marktwirtschaft. Und bei anhaltend tiefen Oelpreisen wird es ihnen nicht besser gehen. Das heisst für Putin er muss mit einem externen Feind von den internen Problemen ablenken um das Wichtigste für sich zu erreichen: Machterhalt und mafiöse Bereicherung. Das hat schon Macciavelli begriffen und das hat sich nicht geändert. Highlight
Man kann sich des Eindrucks kaum erwehren, dass Donald Trump genau nach Kreml-Drehbuch agiert. Russland bedauert den Ausstieg aus dem Vertrag und gibt im gleiche Satz zu gegen ihn verstossen zu haben. Highlight
Du weisst aber schon was ein U-Boot ist? Highlight
Mir schwant übles. Highlight
Wirklich eine Schande, dass sich Trump aus dem INF zurückgezogen hat. Schlussendlich sind die ICBM wohl die effizienteste Friedensförderung (MAD-Effekt) die es gibt, aber dafür reichen ein paar- es braucht nicht tausende. Wiederum spielt es auch keine grosse Rolle- so etwas wie einen "kleinen" Atomkrieg gäbe es wohl sowieso nie. Highlight
Taktische Atomwaffen können durchaus für einen „kleinen“ Atomkrieg eingetzt werden. Das ist nie passiert weil die USA mit einem massiven vernichtenden Gegenschlag mit strategischen Atomwaffen drohte. Sobald diese Drohung weg oder nicht mehr glauwürdig ist, wird es den Einsatz von taktischen Atomwaffen geben, zum Beispiel zur Erpressung von anderen Staaten. Oder glaubt noch jemand, dass autokratische Länder wie Russland davor zurückschrecken würden, wenn Sie nicht wüssten, dass es sofort zurückschlägt? Highlight
Genau darum geht es ja beim mutual assured destruction, die Atomwaffen sind die allerletzte Rückversicherung. Und nein, es gibt keinen Grund davon auszugehen, dass Russland Atomwaffen einsetzen würde. Tatsache ist und bleibt: Die Amerikaner sind die einzige Nation, die jemals Atomwaffen gegen ein anderes Land eingesetzt hat, aber das wird gern übersehen. Vergleicht man die Kriege Russlands nach 1991 mit denen der USA, stellt man schnell fest, wer wirklich der Kriegstreiber ist. Natürlich ist Putin ein Despot, aber das gibt einem nicht das Recht die Fakten auszublenden. 
