Geldspielgesetz
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Das neue Geldspielgesetz lässt Anbieter von Online-Glücksspielen, deren Sitz im Ausland ist, sperren.

Tschüss Pokerstars & Co.! Parlament beschliesst Netzsperren für ausländische Glücksspiele

Schweizer Casinos können künftig Geldspiele auch im Internet anbieten. Kleine Pokerturniere ausserhalb von Spielbanken sind – mit Bewilligung – neu erlaubt. Hingegen sollen Netzsperren den Zugang zu ausländischen Online-Glücksspielen blockieren.



National- und Ständerat haben das revidierte Geldspielgesetz bereinigt, doch das Referendum ist schon angekündigt.

Die Räte haben am Mittwoch auf Antrag der Einigungskonferenz die letzte Differenz ausgeräumt und die Vorlage bereit gemacht für die Schlussabstimmung.

Im Geldspielgesetz werden das bisherige Spielbankengesetz und das Lotteriegesetz zusammengeführt. Spielbanken-Spiele und Lotterien unterstehen nach wie vor einer Bewilligungspflicht. Online-Geldspiele wie Poker, Black Jack oder Roulette sind neu zugelassen, wenn Casinos mit Sitz in der Schweiz sie anbieten.

Netzsperren sollen Zugang zu ausländischen Onlinespielen blockieren

Die Sperrung dieser nicht zugelassenen ausländischen Online-Spiele gab im Parlament zu reden. In den Augen des Ständerates ist die Sperre gerechtfertigt, weil sich Schweizer Anbieter an Auflagen halten müssen, etwa zur Bekämpfung von Spielsucht und Geldwäscherei. Minderjährige sollen Online-Spiele nicht nutzen dürfen.

Im Nationalrat war die Diskussion über die Sperren ausführlich und bisweilen emotional. Von Bevormundung war die Rede, von einem Präjudiz für Protektionismus auch in anderen Branchen und von unwirksamen Barrieren. Schlussendlich hiess der Rat die Sperren aber doch gut, entgegen dem Antrag seiner Rechtskommission.

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Die Spielsperren waren für die Jungfreisinnigen und die Jungen Grünen Grund, ein Referendum anzukündigen. «Inhalte zu sperren, damit einzelne Anbieter in der Schweiz profitieren – in diesem Fall die Casinos –, ist ein liberaler Graus», sagt Andri Silberschmidt, Präsident der Jungfreisinnigen, vor Kurzem im «SonntagsBlick».

Steuerpflicht für Spielgewinne ab einer Million

Bis fast zuletzt gestritten hatten die Räte über die Besteuerung von Spielgewinnen. Der Ständerat wollte gegen den Willen des Bundesrates auf Gewinnen aus Lotto und Online-Casinospielen ab einer Million Franken Steuern erheben und setzte sich schliesslich durch. Leert aber ein Spieler im Casino den Millionenjackpot, ist der Gewinn steuerfrei.

Ständerat Beat Rieder (CVP/VS) argumentierte, dass die Steuer auf Lottogewinnen gesellschaftlich akzeptiert sei. «Wir können nicht uneingeschränkt Steuerfreiheiten beschliessen und an anderen Orten den Sparhebel ansetzen.»

Im Nationalrat wollten vor allem FDP und SVP an der vom Bundesrat vorgeschlagenen Steuerfreiheit für Gewinne aus Lotto und Casino festhalten. Die Schweizer Spielbranche würde mit Steuern massiv benachteiligt, gab Thierry Burkart (FDP/AG) zu bedenken. Spielende würden ins Ausland abwandern. Und: «Es ist weder fair noch richtig, wenn je nach Vertriebskanal unterschiedlich besteuert wird.»

Die Formulierung im Gesetz, wonach neben Lottogewinnen ab einer Million Franken auch Gewinne von über einer Million Franken aus Online-Casinos versteuert werden, hatte Nationalrat Karl Vogler (CSP/OW) eingebracht.

«Es geht um Einnahmen von über 100 Millionen Franken», hatte Vogler geltend gemacht. Es werde kaum verstanden, wenn Lottomillionäre keine Steuern zahlen müssten, aber ein Büezer sein Einkommen von 5000 Franken versteuern müsse.

Bewilligungspflichtige Pokerturniere

Kleine Pokerturniere ausserhalb von Spielcasinos sind neu erlaubt, brauchen aber eine Bewilligung. Voraussetzung ist, dass die Zahl der Teilnehmer begrenzt wird. Weitere Vorschriften sind Startgelder-Maxima und eine Durchführung in einem öffentlichen Lokal.

Bergcasinos erhalten mit der neuen Gesetzgebung Erleichterungen: Durchgesetzt haben sich der Nationalrat und der Bundesrat. Demnach werden Spielbanken in Berggebieten mit bis zu einem Drittel der Abgabe entlastet. Vom saisonalen Tourismus abhängige Casinos mit B-Konzession sollen bei Tischspielen eine Saisonpause von bis zu 270 Tagen einlegen dürfen.

Nachgegeben hat der Nationalrat auch bei den Löhnen von Veranstaltern von Spielen: Seinen Vorschlag, dass kein Lohn höher sein darf als ein Bundesratsgehalt, liess er in der Differenzbereinigung fallen. Wegen der Lohnfrage kam das Geldspielgesetz aber dennoch vor die Einigungskonferenz.

Erträge aus den Geldspielen für AHV und IV 

Auf Antrag von Pirmin Schwander (SVP/SZ) und nach einem Rückkommensantrag ergänzte der Nationalrat das Gesetz ganz zuletzt in dem Sinn, dass die Betriebskosten – namentlich Werbung und Löhne – in einem angemessenen Verhältnis stehen müssen zu den Mitteln, die für gemeinnützige Zwecke zur Verfügung stehen.

Die Einigungskonferenz übernahm diesen Antrag. Am Donnerstag stimmten beide Kammern ohne Opposition zu.

Mit dem neuen Gesetz über Geldspiele wird der Verfassungsartikel über Geldspiele umgesetzt, den das Stimmvolk im März 2012 mit grosser Mehrheit verabschiedet hatte. Erträge aus den Geldspielen sollen wie bisher der AHV und IV sowie gemeinnützigen Zwecken zugute kommen. (oli/sda)

Wie funktionieren Netzsperren und was bedeutet der Beschluss? Die wichtigsten Fragen und Antworten gibt es hier:

Katsching! Zahltag und 11 Arten mit dem Geld umzugehen

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49Alle Kommentare anzeigen
    Alle Leser-Kommentare
  • giguu 27.09.2017 22:22
    Highlight Highlight Muahaha, wie kann man nur so dumm sein... Diese Sperre hat jede Grossmutter in 5 Minuten umgangen mittels VPN... Was kostet das unnütze Gesetz?
    • arch0s 28.09.2017 08:49
      Highlight Highlight Also ich weiss nicht was du machst, aber bei mir gehts höchstens 5 Sekunden... :)
  • Vio Valla 27.09.2017 19:10
    Highlight Highlight Haha und was werden die schweizer Onlinecasinos anbieten können?! Einen knapp besetzter Cashgametisch mit Blinds von 5.- und 10.- dazu noch ein Tunier mit neun Spielern und Buyin von 50.-?! Haha... Da spiele ich lieber jeden Abend meine 0.5 Cent Turbotunier mit Leuten aus der ganzen Welt und lasse so alle 4-5Monaten 25Fr durch. Und ja, auch die Netzsperre wird mich nicht aufhalten können. Aber bedenklich ists schon. Werde das Referendum klar unterstützen!
  • wipix 27.09.2017 18:30
    Highlight Highlight An diesem lächerlichem Beispiel sieht man, warum Unwissenheit Angst macht und solch unsinnige Geschichten produziert. Das Problem dabei ist, dass die dumpen Politiker an der Repressions Schrauben drehen werden wider besseren Wissens und Verstand über technische- und entwicklungsrelevante Fakten!
    Naja... eine Motivation mehr meine Spielgewinne nicht in der CH zu lagern und auszugeben.
    „Liebesentzug“ funktioniert zum Glück in beide Richtungen!😉
  • ujay 27.09.2017 18:08
    Highlight Highlight Zugang sperren😂😂😂....OK....versuchen wirs mit VPN😎
  • Turbi 27.09.2017 17:45
    Highlight Highlight Was ist denn das für eine Lachnummer. Lässt sich doch locker umgehen.
  • Wehrli 27.09.2017 17:42
    Highlight Highlight Hallo VPN
  • Roy Bär 27.09.2017 17:41
    Highlight Highlight Das ist ja wohl unter aller Kanone, wie Magazine.
  • fant 27.09.2017 17:17
    Highlight Highlight Schade wird das Referendum mit dem Argument, dass das nicht "liberal" sei, ergriffen.

    Es gibt doch so einfache, unbestreitbare technische Gründe dass das nicht funktionieren kann - ausser man ist bereit chinesische Verhältnisse zu schaffen.

    Die Gründe sind ehrbar (z.B. Steuereinnahmen), aber das Mittel "Netzsperren" ist sowas von untauglich.
    • toobitz 27.09.2017 19:32
      Highlight Highlight Sehe ich nicht so. Das ist keine technische Frage, sondern eine politische und gesellschaftliche. Mit dem gleichen Argument könnte man auch Tempobeschränkungen auf der Strasse aufheben, denn deren Einhaltung lässt sich ja auch nicht flächendeckend überprüfen und durchsetzen. Ich bin vollkommen einverstanden, dass das Sperren ausländischer Seiten absoluter Blödsinn ist - aber nicht, weil es technisch nicht zu hundert Prozent durchsetzbar ist sondern weil es ein Präjudiz für alle möglichen Sperren darstellt und das widerspricht dem Geist des Internets.
  • Silent_Revolution 27.09.2017 17:14
    Highlight Highlight Das wohl lächerlichste am Ganzen ist, dass das SRF nun seit gut 20 Jahren Werbung für die künftig blockierten Anbieter schaltet. Noch heute laufen Clips für bsp. Interwetten rauf und runter.

    Spieler die durch einen Schweizer Staatssender (der sich trotz massiver Steuerbeträge quasi ein Monopol gesichert hat, aber nicht als solchen sieht) angelockt wurden, werden nun kriminalisiert und wohl künftig auch verfolgt.

    Warum zum Teufel darf das SRF Zahlungen von hier als illegal geltenden Firmen annehmen um gezielt Schweizer Spieler auf diese Seiten zu locken ohne jegliche Kritik?
    • Silent_Revolution 27.09.2017 17:57
      Highlight Highlight Anzufügen wäre, dass wir Pokerspieler auch bisher lediglich toleriert wurden, legal war das Ganze nie. Sämtliche auf internationalen Seiten erwirtschafteten Beträge gelten seit langem als illegal und dennoch wurde seitens SRF fleissig Werbung geschalten und Spieler angelockt.

      Ich kenne einige in der Szene bekannte Spieler die ihr Einkommen jahrelang normal versteuert haben, was ich nie verstanden habe.

      Mir sind Steuerbehörden im Kanton Basel und Zürich bekannt, die im Wissen um die Herkunft der Einkünfte "ihrer Klienten" die Hand aufgehalten haben.
    • ujay 27.09.2017 18:06
      Highlight Highlight Wieso sollte SRF keine Werbung für ein legales Produkt schalten dürfen? Ist erst ab inkrafttreten des neuen Gesetzes nicht mehr erlaubt.....künstliche Empörung wiedermal.....ah, ja, verstanden; wieder eine billige Möglichkeit, indirekt auf die Billag zu schiessen😎
    • Silent_Revolution 27.09.2017 19:33
      Highlight Highlight @ ujay

      Eben nicht. Sämtliche Pokerturniere, Sportwetten mit Echtgeld, bei internationalen nicht konzessionierten Anbietern wie Pokerstars, Bwin u.v.m und darausfolgende Gewinne sind schon längst illegal.

      Spieler wurden lediglich nicht verfolgt, quasi toleriert.

      Die geschaltete Werbung hat dann noch einen kleingedruckten Hinweis zu Spielen mit Spielgeld. Mit diesem Schlupfloch fährt die SRG auf legalen Schienen.

      Trotzdem werden Geschäfte mit illegalen Konzernen gemacht und Spieler gezielt auf diese Plattformen gelockt, wobei der Spieler selbst gar nicht spielen darf.
  • x4253 27.09.2017 17:14
    Highlight Highlight @Watson:
    Wie hat denn der Lukas Imark abgestimmt? Schliesslich regt er sich gerade über die böse staatliche Überwachung und Drangsalierung auf ;) (auf Parlament.ch leider noch nicht verfügbar)
  • Nik G. 27.09.2017 17:11
    Highlight Highlight Die Problemtik ist, dass Politiker keine Ahnung von Netzwerk und Internet haben und sich durch Lobbyisten kaufen lassen. Natürlich verkaufen die Casinobetreiber ihre Argumente mit Prävention. Ich habe leider noch nie von einem Spielsüchtigen gehört welcher 100000 CHF Spielschulden hat und von einem Casino eine Entziehungskur erhalten hat.
    • PHI (formerly known as Pat the Rat) 28.09.2017 13:54
      Highlight Highlight (M)ein Herz für Dich!
      Ich kenne einen Spielsüchtigen der ~120'000 CHF Schulden hatte (ja, richtig gelesen, HATTE :-) ).
      Im Grand Casino war Er immer sehr willkommen.
      Zu seinem Glück, hat Er sich selbst sperren lassen, und Er lebt Heute schuldenfrei. Von den Casinomitarbeitern wäre keinem die Idee gekommen, mal mit Ihm zu reden. Im Gegenteil: statt einer kompletten Sperre wollten sie Ihn zu einer Teilsperre mit maximal 3 Zutritten pro Monat überreden. So viel zu der angepriesenen Suchtprävention...
      Und ja, richtig vermutet, dieser Mann bin Ich selbst.
  • Gulli 27.09.2017 17:06
    Highlight Highlight Möge das digitale Wettrüsten beginnen!
  • N. Y. P. D. 27.09.2017 17:01
    Highlight Highlight Uiuiuiuiuiui,
    mir zittern schon die Knie.
    Ihr wollt den Zugang sperren ? Ernsthaft jetzt ?
    Das ist so lachhaft.
    Das kann nur ein Aprilscherz sein.
  • Bart-Olomäus 27.09.2017 16:57
    Highlight Highlight Netzsperren sind so einfach zu umgehen ''^^ - kann jeder.
    • The Real Deadpool 27.09.2017 17:33
      Highlight Highlight Da unterschätzt du aber den Ottonormalverbraucher. Sogar bei den Jungen wissen die Wenigsten, wie man z.B. seine Cookies oder den Cache im Browser löscht.
    • Silent_Revolution 27.09.2017 17:42
      Highlight Highlight Können ja, werden aber die wenigsten tun. Wirksam ist diese rein wirtschaftliche Massnahme zugunsten der hiesigen Casinolobby leider trotzdem. Denn gerade für grössere Auszahlungen brauchst du zumindest eine verfizierte Adresse im Ausland.

      Auch das ist natürlich machbar, aber dennoch sehr umständlich und der xy Zocker wird auf legale Angebote umsteigen, sofern vorhanden.
    • Bart-Olomäus 28.09.2017 09:15
      Highlight Highlight naja, ein VPN kann jeder Installieren, sogar meine Mutter, und der Tor-Browser gibts sonst auch noch ^^

      und x-tausende andere Möglichkeiten
  • Radesch 27.09.2017 16:54
    Highlight Highlight Das von 248 National- und Ständeräten kein einziger die Wörter: "VPN, oder Tor-Browser (bzw. Onion-routing) kennt, stimmt mich nicht zuversichtlich was unsere Internet-Gesetzgebung betrifft.

    Das ist eben das Problem, wenn man jüngeren Leuten keine Sitze im Parlament verteilt. Altbackene Gesetzgebung.
    • toobitz 27.09.2017 19:39
      Highlight Highlight Wo sind denn die jüngeren Leute mit einer Ahnung von der Materie, die für ein Parlamentsmandat kandidieren? Sind es diejenigen, von denen über 60% nicht an Wahlen teilnehmen?
      Quelle: socialreport.ch
      Benutzer Bild
    • Digichr 27.09.2017 21:20
      Highlight Highlight Ich gehe jetzt mal davon aus, dass ein Glättli der selbst in der Branche arbeitet sicher weiss, was ein VPN ist. Andere wohl auch. Aber sind halt nicht alle so schlau wie Glättli
    • toobitz 27.09.2017 23:16
      Highlight Highlight Balthasar = 1
      Rest der Bundesversammlung = 245

      Überzeugt mich jetzt nicht so ganz.
  • El Vals del Obrero 27.09.2017 16:52
    Highlight Highlight Wie hiess es, als man mit den Netzsperren begann:

    "Diese werden ausschliesslich zur Bekämpfung von Terrorismus und Kinderporno verwendet, garantiert für nichts anderes, wir schwören es" (sinngemäss).

    Und nun werden sie für das Lotteriegesetz gebraucht.

    Salami ist eine gute Sache. Aber nur auf dem Teller.
    Weitere Antworten anzeigen
  • G. Schmidt 27.09.2017 16:47
    Highlight Highlight Zum Kotzen, dass hier der Freisinn sich aufgrund des Lobbyismus zum Affen macht. Eine Netzsperre öffnet das Tor zu weiteren Zensur-Möglichkeiten!

    Bin massiv enttäuscht und werde definitiv das Referendum unterstützen!
  • Hayek1902 27.09.2017 16:47
    Highlight Highlight Diese Sperre ist nutzlos und dämlich. Mittlerweile schafft es jede Grossmutter dank addons eine VPN zu nutzen.
    • Stefan Büchler 27.09.2017 17:13
      Highlight Highlight Es reicht meistens schon wenn du einen anderen DNS-Server einträgst.
    • Ass 27.09.2017 17:24
      Highlight Highlight Dank dem neuen Datenschutzgesetz kann Sie der Bund aber ausspionieren und bestrafen. Da bringt vpn nichts mehr
    • Blister 27.09.2017 18:29
      Highlight Highlight Das Problem ist, wenn es dann ums Geld geht, darfst du auch kein Schweizer Konto/Wohnsitz angeben. Aber auch da gibt es Lösungen...
    Weitere Antworten anzeigen
  • Pasch 27.09.2017 16:46
    Highlight Highlight Huch ich bin heut in China aufgewacht! Wo bin ich was ist los? Wieso sprechen hier alle eine fremde Sprache?

    (Ich zocke zwar nicht aber eine solche Sperrung ist meist nur der Anfang)
  • NWO Schwanzus Longus 27.09.2017 16:32
    Highlight Highlight Hey, das wird sicher funktionieren :)









    Nicht. Stichwort VPN oder Tor Browser. Unsere Politiker sind bezüglich Netzkenntnisse teilweise Weltfremd.
    • #bringhansiback 27.09.2017 17:59
      Highlight Highlight Ich wage mal einen Schuss ins Blaue und sage: Es reicht wenn man nicht die DNS Server der Provider nutzt.
      Hint: OpenNICProject
  • Chääschueche 27.09.2017 16:30
    Highlight Highlight Gute sache. Die Ausländischen Onlinecasinos verdienen Millionen aber bezahlen hier keinen Rappen steuern.
    • Sandro Lightwood 27.09.2017 16:37
      Highlight Highlight Wieso nicht einfach die Gewinne aus (ausl.) Onlinecasinos neu versteuern müssen?
    • Chääschueche 27.09.2017 17:22
      Highlight Highlight @Sandro
      Ich spreche hier vom Gewinn den das Casino macht und nicht vom möglichen Gewinn des Spielers.

      Der Spieler bezahlt ja darauf schon steuern.


      Aber ebenso könnte man Firmen wie Starbucks, Apple usw. in der Schweiz verbieten. Die Setzen ebenfalls Millionen um und bezahlen nix hier. :)

      Ich will das auch :( Wieso darf ich das nicht auch?
    • Dr. Zoidberg 27.09.2017 17:25
      Highlight Highlight @käsekuchen

      amazon tut das übrigens auch. oder zalando. oder fratzenbuch.

      du hast so richtig keine ahnung, aber dafür weisst du bescheid, gell? trink beim nächsten stammtisch einen extra, dann kriegst du noch mehr so geniale einsichten. ganz bestimmt!
  • Lowend 27.09.2017 16:30
    Highlight Highlight Für einmal bin ich voll auf der Seite der Jungfreisinnigen und den Jungen Grünen! Solche Netzsperren sind absolut unnötiger Protektionismus und inkompatibel mit dem Grundgedanken des freien Internets!

    Wenn die Politik eine Glücksspielindustrie will, dann sollen sie doch besser schauen, dass die international wettbewerbsfähig arbeiten können, um so Standarts zu setzen, statt den inländischen Markt abzuschotten!

    Zum Glück haben diese Angsthasenpolitiker von links wie von rechts auch keine Ahnung von den technischen Möglichkeiten, denn sonst würden sie ja nie solchen Gesetzesmüll erlassen.
  • Perwoll 27.09.2017 16:30
    Highlight Highlight So gaaaaanz langsam wird's wirklich lächerlich.
  • pedrinho 27.09.2017 16:28
    Highlight Highlight @politiker

    sucht doch mal nach - "proxy server, VPN" im internet, leset und versuchet zu verstehen. ;)
  • Hackphresse 27.09.2017 16:26
    Highlight Highlight Frechheit

Das neuste «Zelda»-Game ist ein Meisterwerk. Punkt.

«Link’s Awakening» besitzt eine Knuddel-Optik zum verlieben und eine Geschichte, die zu Tränen rührt. Wer dieses Remake des Game Boy-Klassikers nicht spielt, hat nicht mehr alle Töpfe im Haus.

Wir schreiben das Jahr 1993. Draussen regnet es in Strömen. Das Vergangenheits-Ich sitzt auf dem Bett, dicht gedrängt unter der Nachttischlampe, die als einzige Lichtquelle das dunkle Jugendzimmer erhellt. In den Händen liegt der erste Game Boy, der damals noch schön weiss war. Eine liebliche Melodie dudelt aus dem kleinen Wundergerät. Ein putziger Link wuselt über den Bildschirm und tut das, was er immer tut…

Nun schreiben wir das Jahr 2019. Das Teenager-Alter wurde schon lange, lange hinter …

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