Twitter hat Konten der rechtsextremen Identitären Bewegung gesperrt, weil darauf gegen die Regeln zu Terrorismus oder gewalttätigem Extremismus verstossen worden sein soll.
Seit Freitag sind unter anderem die Profile des deutschen Ablegers der Identitären Bewegung (IB) und der Account des prominenten österreichischen Aktivisten Martin Sellner nicht mehr zugänglich. Betroffen waren nach Angaben der Gruppe auch Twitter-Konten in Frankreich, Italien, Dänemark und Grossbritannien.
Respekt! #Twitter scheint aktuell hart gegen die Faschisten der #Identitären Bewegung vorzugehen und sperrt zahlreiche Accounts. In diesem Thread sammle ich, was ich dazu finde.
— Robert Wagner (@robertwagner198) July 10, 2020
Getroffen hat es bereits @Martin_Sellner, @PatrickLenart, @IBDeutschland, @IB_Hamburg_... pic.twitter.com/snD82AgpzA
«Twitter sperrt Accounts, die gegen die Twitter Regeln verstossen», prangt seither auf den Profilen. Ein Sprecher des Dienstes bestätigte der Deutschen Presse-Agentur am Samstag die Sperrung. Als Grund nannte er eine Twitter-Richtlinie, nach der die Androhung oder Förderung von Terrorismus oder gewalttätigem Extremismus auf der Plattform nicht geduldet wird. Diesen Regeln zufolge wird ein Account bei Verstoss «dauerhaft gesperrt», ein Einspruch der Betroffenen ist allerdings möglich.
Und die Politik?
Der stellvertretende Unionsfraktionschef Thorsten Frei begrüsste den Schritt. «Die Entscheidung von Twitter zeigt, dass die Schutzmechanismen des Unternehmens offensichtlich gut funktionieren», sagte der CDU-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND).
Der Identitären Bewegung Deutschland waren zuletzt rund 30'000 Twitter-Nutzer gefolgt, Sellner knapp 40'000. Die IB spricht sich gegen multikulturelle Gesellschaften aus und verbreitet rechtsextreme Verschwörungsmythen. In Deutschland wird die Gruppe vom Verfassungsschutz beobachtet. Rund 600 Mitglieder zählen hierzulande zur IB.
Facebook und Instagram haben die Gruppierung schon lange von ihren Plattformen verbannt. Auf YouTube sind Profile der Identitären allerdings weiterhin erreichbar.
(sda/dpa)
Nachdem die Kriegs-Eliteeinheit der BRD auch schon von Rechtsextremen durchseucht ist, haben anscheinend einige Stellen, so 10, 20 Jahre zuspät ein bisschen Angst.
Dabei sind Rechtsextreme doch gar nicht so schlimm, das weiss in DE, Ö und auch CH fast jeder, die wollen doch nur mit der Meinungsfreiheit und Liebe zur Vaterlands-Kultur spielen...
Die Identitären und das ganze widerliche braune, menschenfeindliche Pack gehört endlich auch auf Youtube rigoros gesperrt.
Aber man kann dann ja wieder (so wie jetzt schon) sagen; ach, hätte man doch früher gehandelt, buhuhu.
HA! Ja. Da kann er sich freuen. Und zurücklehnen.
Immerhin irgendwo funktionierts, in den Reihen der CDU bewegen sich nämlich bpsw. Ex-Verfassungsschutz-Präsidenten!, die selbst rechtsradikal sind.
Hochbrisante NSU-Terrorzelle Akten schreddern und und und.
Und der Horst "Islam gehört nicht zu Deutschland" Seehofer als Partei-Spitze, jo mei, hat, entgegen der Kripo-Führung, Rassismusuntersuchung eigenhändig ausgesetzt.