Seit letzter Woche liest man immer wieder vom Niger und vom Putsch, der dort stattgefunden hat. Immer wieder fallen (DABEI) die Worte «letzte Demokratie», «wichtig für den Westen», «Frankreich» und sogar «Russland».
Um zu verstehen, warum das so ist, muss man ganz vorn beginnen.
Der Savannenstaat Niger, der seinen Namen vom gleichnamigen Fluss hat, liegt im Norden Afrikas und besteht zu zwei Dritteln aus Wüste. Das Leben im Niger ist deshalb stets von Dürren und Nahrungsknappheit geprägt. Früher war das Wüstengebiet – die heutige Sahara – allerdings noch feuchter, weshalb die Region bereits 7700–6200 v. Chr. dicht besiedelt war.
Spätestens 500 nach Christus wurde das Territorium Teil des trans-saharischen Handelsgebiets. Die folgenden Jahrhunderte sahen den Aufstieg und Niedergang des Malireichs (1200er–1400er Jahre), des Songhaireichs (1000er Jahre bis 1591) und anderer kleinerer Königreiche.
Das Innere des afrikanischen Kontinents erweckte das Interesse der Europäer erst Mitte des 19. Jahrhunderts. Bei der Afrika-Konferenz 1885 erhielt Frankreich das Gebiet, das heute etwa dem Territorium von Mali und Niger entspricht. Ernsthafte Eroberungs-Expeditionen führte Frankreich allerdings erst ab 1899 durch, wogegen sich die lokale Bevölkerung – insbesondere die Tuareg – entschieden wehrte. Aufgrund dessen gelang es den Franzosen erst ab 1922 eine koloniale Administration zu etablieren.
Durch Reformen im Jahr 1946 erhielten die afrikanischen Untertanen Frankreichs zumindest in Theorie volle französische Staatsbürgerschaft, womit der Niger und weitere Kolonien im französischen Parlament eine Vertretung erhielten. Im selben Jahr wurde unter Hamani Diori die erste relevante, nigrische Partei gegründet: die Parti Progressiste Nigérien (Fortschrittspartei des Nigers, PPN). 1957 erhielt der Niger ein gewisses Mass an Selbstverwaltung, 1960 stimmte Frankreich der vollständigen Unabhängigkeit Nigers zu. Kurze Zeit später wurde Diori zum Präsidenten gewählt und führte das Land während 14 Jahren mit einem Einparteienregime.
Während Diori durch aussenpolitisches Geschick weltweit Ansehen erlangte, schenkte er innenpolitischen Fragen keine grosse Aufmerksamkeit. Die Korruption florierte und die Bevölkerung fühlte sich insbesondere während Hungersnöten im Stich gelassen. Diori überstand 1963 einen geplanten Staatsstreich und überlebte 1965 einen Attentatsversuch.
Nach einer mehrjährigen Dürre wurde das Diori-Regime schliesslich 1974 durch einen Militärputsch gestürzt, worauf sich Oberstleutnant Seyni Kountché an die Spitze setzte. Die Mehrheit der Bevölkerung begrüsste diesen Machtwechsel und Kountché machte die Bekämpfung der Hungersnot zu seiner obersten Priorität.
Auch wenn seine Politik repressiv war, gelang es ihm 1975, die wirtschaftliche Situation des Landes zu verbessern. Er regierte bis zu seinem Tod 1987, worauf General Ali Sabou als Militärchef bestätigt wurde. Dieser wurde 1989 zum Präsidenten gewählt und liess unter dem Druck von Streiks und Demonstration 1990 erstmals Oppositionsparteien zu. Im selben Jahr eskalierte der schon lange schwellende Konflikt mit den Tuareg-Nomaden im sogenannten Tchin-Tabaradene-Massaker, bei dem Hunderte von Tuaregs gefoltert und getötet wurden.
1992 wurde per Volksentscheid eine neue, demokratische Verfassung angenommen, in wessen Folge 1993 Mahamane Ousmane zum neuen Staatspräsidenten gewählt wurde. Nach mehreren bewaffneten Konflikten unterzeichnete seine Regierung 1995 einen Friedensvertrag mit den Tuareg.
Nach internen Machtkämpfen kam es 1996 unter der Führung von Ibrahim Barré Maïnassara zu einem Militärputsch. Dieser erklärte sich bei manipulierten Wahlen sechs Monate später zum neuen Präsidenten. 1999 wurde er von seinen eigenen Wachen ermordet. Der dafür verantwortliche Nationale Versöhnungsrat hielt daraufhin wie versprochen demokratische Wahlen ab – im November 1999 wurde Tandja Mamadou zum Präsidenten gewählt.
Nachdem dieser seine Amtszeit 2009 über das vorgesehene Maximum ausgedehnt hatte, kam es am 18. Februar 2010 zu einem weiteren Militärputsch. Bei anschliessenden Präsidentschaftswahlen konnte sich Mahamadou Issoufou durchsetzen.
Ein versuchter Militärputsch konnte 2015 niedergeschlagen werden, 2016 gewann Issoufou die Wahlen erneut.
Als Issoufou 2020 nicht mehr zur Wahl antrat, erlebte der Niger den ersten, friedlichen, demokratischen Übergang seit der Unabhängigkeit von Frankreich 1960. Mohamed Bazoum, der wie Issoufou der PNDS angehört, wurde per Stichwahl zu seinem Nachfolger erkoren. Ein Militärputsch zwei Tage vor seiner Vereidigung konnte vereitelt werden.
Bazoum wollte sein Land modernisieren und schritt aktiv zur Tat: Er förderte die Bildung der Mädchen, bemühte sich um eine Senkung der Geburtenrate und sorgte für einen wirtschaftlichen Aufschwung. Nach Jahren stagnierender Wirtschaft wurde für Nigers Wirtschaft in diesem Jahr ein Wachstum von 7 Prozent prognostiziert.
Vergangene Woche wurde er nun bei einem Staatsstreich überraschend gestürzt, woraufhin sich der Kommandeur der Präsidialgarde, General Abdourahamane Tiani, zum neuen Machthaber erklärte. Zudem wurde die Verfassung ausser Kraft gesetzt und alle verfassungsmässigen Institutionen aufgelöst.
12 Jahre lang war General Tiani der Chef der Präsidentengarde. Wieso er sich plötzlich vom Präsidentenschützer zum Präsidentenstürzer gewandelt hat, ist noch immer nicht klar. Er selbst führte die zunehmende Unsicherheit und das mangelnde Wirtschaftswachstum für seine Intervention an. Diese sei nötig gewesen, um den «allmählichen und unvermeidlichen Untergang» des Landes zu verhindern. Tatsächlich ist der nigrischen Führung trotz Aufstockung ausländischer Streitkräfte nicht gelungen, Angriffe von aufständischen Gruppen wie Al-Kaida, Boko Haram und des IS einzudämmen. Dennoch glauben Expertinnen und Experten, dass hinter dem jüngsten Staatsstreich noch andere Gründe stecken.
Olayinka Ajala, Professor für Politik und internationale Beziehungen an der Leeds Beckett University, erklärt gegenüber der BBC, dass der Putsch auch eine ethnische Komponente beinhalte. So gehöre Bazoum der arabischen Minderheit des Nigers an und sei deshalb auch oft als Ausländer abgestempelt worden – insbesondere vom Militär, welches sich hauptsächlich aus den grösseren ethnischen Gruppen zusammensetzt.
Weiter sei die grosse Präsenz an ausländischen Streitkräften beim Militär nicht gut angekommen, welches sich dadurch übergangen gefühlt habe, so Ajala weiter. Dieses Gefühl sei noch verstärkt worden, nachdem Bazoum die französischen und europäischen Truppen nach ihrem Abzug aus dem benachbarten Mali 2022 in sein Land eingeladen hatte.
Als dritten möglichen Faktor für den Putsch nennt Ajala das Versagen von regionalen Organisationen wie der westafrikanischen Staatengemeinschaft Ecowas oder der afrikanischen Union. In den vergangenen vier Jahren hatte es in der Region sieben Staatsstreiche gegeben, von denen drei erfolgreich waren – in Mali, Guinea und Burkina Faso. Staats- und Regierungschefs der Ecowas hätten diesen drei Ländern zwar Sanktionen angedroht, insgesamt hätten sie bisher aber keine Abschreckung für militärische Übernahmen erwirkt.
Ecowas hatte den Putschisten am 30. Juli ein Ultimatum gestellt. Sollte Präsident Bazoum nicht bis zum kommenden Sonntag wieder eingesetzt werden, würden Massnahmen ergriffen, die Sanktionen und auch Gewalt umfassen könnten, hiess es.
Cameron Hudson, ein Afrika-Analyst am Center for Strategic and International Studies zweifelt daran, dass Ecowas etwas ausrichten kann. Wie er gegenüber der New York Times sagt, glaube er, dass die Organisation bloss bluffe.
Wie unter anderem der französische Sender RFI berichtete, soll eine Vermittlermission von Ecowas am Freitag ohne ein Treffen mit dem neuen De-facto-Präsidenten Abdourahamane Tiani aus Niamey abgereist sein.
Auch wenn es im Niger Menschen gibt, die gegen die neue Regierung protestieren, stehen viele hinter den Putschisten – am Donnerstag sammelten sich Tausende Bürgerinnen und Bürgern auf den Strassen Niameys, um den 63. Unabhängigkeitstag des Landes und die neuen Militärmachthaber zu feiern. Sie sicherten dem De-facto-Präsident Abdourahamane Tiani und seiner Junta ihre Unterstützung zu und protestierten gleichzeitig gegen die von Ecowas auferlegten Sanktionen, berichtete ein Reporter der Deutschen Presse-Agentur in der Hauptstadt. Die Putschisten hätten es binnen einer Woche geschafft, ein «nationalistisches Feuer» in der Bevölkerung zu entfachen, sagte Olaf Bernau vom Migrations-Netzwerk Afrique-Europe-Interact.
Während die Unterstützer des neuen Regimes den Abzug französischer Truppen forderten, schienen sie die russischen Wagner-Truppen willkommen zu heissen. So waren häufig russische Flaggen zu sehen und «Wagner!»-Ausrufe zu hören. Dies könnte laut Experte Ajala darauf hindeuten, dass die Bevölkerung im Kampf gegen den Terrorismus grössere Hoffnungen auf die russischen Söldner setzt, die bereits im benachbarten Mali aktiv sind.
Auch in der nördlichen Stadt Agadez demonstrierten Menschen lokalen Medien zufolge mit Plakaten, die Unterstützung für die Putschisten ausdrückten. Agadez liegt am Rande der Sahara und wird von vielen Migrantinnen und Migranten auf ihrem Weg durch die Wüste nach Libyen und in Richtung Mittelmeer passiert.
Da liegt laut Bernau wohl auch ein Grund für die Unterstützung der Putschisten: Seit mehreren Jahren erhält der Niger finanzielle Unterstützung zur Einschränkung der Migration nach Europa. Viele Migranten seien dadurch in dem Land gestrandet, erklärt Bernau weiter. In Agadez habe sich die Zahl der Migrantinnen und Migranten in den vergangenen Jahren verdoppelt. Seit 2015 stellt ein Gesetz im Niger illegale Migration und deren Unterstützung unter Strafe.
Der Niger war bislang nicht nur für die Eindämmung der Migration ein wichtiger Partner für den Westen, sondern auch im Kampf gegen den Terrorismus. In der Sahelzone verüben Dutzende Milizen, die zum Teil dem «Islamischen Staat» (IS) oder der Terrororganisation Al-Kaida die Treue geschworen haben, regelmässig Anschläge.
Zudem war der Niger nach Militärputschen in Mali und Burkina Faso seit 2020 das letzte der drei Nachbarländer in der Sahelzone, das von einer demokratisch gewählten Regierung geführt wurde und guten Kontakt zum Westen pflegte.
Mit dem westlichen Einfluss soll jetzt Schluss sein: Am Donnerstagabend kündigte die neue Junta die militärische Zusammenarbeit mit der einstigen Kolonialmacht Frankreich auf. Frankreich hat in Niger noch immer mehr als 1000 Soldaten stationiert, unter anderem zur Bekämpfung islamistischer Terrormilizen in der Sahelzone. Unklar blieb zunächst, was die Ankündigung für die französische Präsenz bedeuten würde. In einer weiteren Mitteilung der nigrischen Militärregierung hiess es zudem, dass die neuen Machthaber die Botschafter in Frankreich, den USA, in Togo und in Nigeria abgezogen hätten.
Die neuen Machthaber im Niger suchen unterdessen nach Verbündeten: Der stellvertretende Chef der nigrischen Militärjunta, General Salifou Modi, reiste in die Nachbarländer Mali und Burkina Faso, die nach Staatsstreichen ebenfalls vom Militär regiert werden. Beide hätten Niger ihre Unterstützung zugesichert, so Modi, insbesondere im Bereich Sicherheit.
Wie diese aussieht, wird sich in zwei Tagen zeigen, wenn das Ultimatum der Ecowas abläuft.
(mit Material der Nachrichtenagenturen sda und dpa)
Es wäre daher falsch zu glauben, es sei eine Bevölkerungsmehrheit, die sich vom Westen abgewandt hat. Unsere Regierungen sollten sich nicht ins Bockshorn jagen lassen und alles Nötige tun, um Kontakte nicht abbrechen zu lassen und das Gespräch mit der ganzen Zivilgesellschaft weiter zu führen- auch mit den Vielen, die sich nicht zu den befremdlich organisiert wirkenden „Volkskundgebungen“ haben hinreissen lassen. Wenn der „Westen“ jetzt schlapp macht, hat Putin hier gewonnen.