Ist Trump Amerika ohne Maske?
Donald Trump kümmert sich nicht um den Kongress, die UNO oder den Internationalen Gerichtshof. Parlamentarier verachtet er, mit Richtern liegt er im Dauerclinch. Er vergleicht sich mit Jesus Christus, legt sich mit dem Papst an und erpresst Feinde und Verbündete gleichermassen. Kurz: Trump ist die Antithese dessen, was als regelbasierte Weltordnung gilt.
Dabei waren es die USA, die nach dem Zweiten Weltkrieg diese regelbasierte Weltordnung geschaffen haben. Die Idee dahinter lautet: Nicht mehr militärische Macht, sondern international akzeptierte Regeln und Gesetze sollen ein friedliches Zusammenleben souveräner Nationen ermöglichen, und dank eines freien Handels soll der Wohlstand rund um den Globus gefördert werden.
In dieser Welt gehen idealerweise Moral, Politik und Ökonomie Hand in Hand. Die Zeiten, in denen «sich die Starken nehmen, was sie können, und die Schwachen erleiden, was sie müssen» – wie es der griechische Geschichtsschreiber Thukydides schon in der Antike formulierte –, sollen damit endlich überwunden werden.
Alles fauler Zauber und Heuchelei, erklären jene, die sich gerne Realisten schimpfen und sich von den Idealisten zu unterscheiden suchen. Gerade die USA hätten sich nie an die Regeln gehalten und sie stets als Vorwand benutzt, ihre eigenen Interessen durchzusetzen. Dabei verweisen sie auf Vietnam, Chile oder Indonesien und führen ein legendäres Zitat von US-Präsident Franklin Roosevelt an. Dieser hatte schon 1939 über Anastasio Somoza Garcia, den damaligen Präsidenten von Nicaragua und moralisch mehr als dubiosen Mann, gesagt: «Er ist ein Hurensohn, aber er ist unser Hurensohn.»
Dabei gilt ausgerechnet besagter Roosevelt als Begründer der regelbasierten Weltordnung. Der amerikanische Präsident wollte nach dem Zweiten Weltkrieg eine Alternative zum nackten Kolonialismus der Briten und der Franzosen schaffen. Fareed Zakaria, ein führender amerikanischer Publizist, erklärt denn auch in einem sehr hörenswerten Podcast mit Ezra Klein in der «New York Times»:
«Er (Roosevelt) ging einst nach Casablanca und traf sich dort mit Marokkanern. Danach erklärte er, ihm sei klar geworden, wie brutal die Franzosen mit diesen Menschen umgegangen seien. Er führte weiter aus: ‹Wir haben im Zweiten Weltkrieg nicht darum gekämpft, dass die Franzosen weiter das tun können, was sie jahrhundertelang getan haben, und wir erlauben dies auch den Briten nicht. Sollten wir mit diesem Krieg den Westen vor dem Untergang retten, müssen wir andere Werte schaffen.›»
Niemand wird ernsthaft behaupten, die Amerikaner seien idealistische Sonntagsschüler, die stets nur das Beste für alle wollen. So war etwa in der Ära von Nixon/Kissinger zynische Machtpolitik angesagt, und auch der zweite Feldzug gegen den Irak unter George W. Bush lässt sich nicht mit dem Völkerrecht in Einklang bringen. Ist Trumps rücksichtslose und egoistische Aussenpolitik somit nur die logische Fortsetzung dieser Politik? Lassen die USA jetzt endlich ihre moralische Maske fallen?
Nicht so schnell. Im Magazin «Foreign Affairs» bezeichnet der Politologe Stephen Walt Trumps Aussenpolitik als räuberische Hegemonie. Was er damit meint, formuliert er wie folgt: «Ein räuberischer Hegemon ist eine dominante Grossmacht, die ihre Transaktionen nach dem Nullsummen-Prinzip strukturiert und zwar so, dass sie stets davon profitiert.»
Der räuberische Hegemon unterscheidet sich damit klar von einem wohltätigen. Dieser «begrüsst eine Partnerschaft, in der beide Staaten profitieren, beispielsweise, um sich einen gemeinsamen Feind vom Hals zu schaffen und in welcher der andere Partner gar überproportional profitieren kann, wenn es danach allen besser geht», so Walt.
Aussenpolitik nach Mafia-Art
Trump hingegen betreibt eine Aussenpolitik nach Mafia-Art. Ihm geht es stets darum, auf Kosten der anderen zu profitieren, und er führt sich dank seiner Macht wie ein Flegel auf. Walt führt als Beispiel eine Sitzung der International Maritime Organization vom vergangenen Oktober an. Dabei habe sich die amerikanische Delegation wie Gangster aufgeführt, wie ein Teilnehmer berichtet.
Das Verhalten der Trump-Leute als «ehrlich» und das ihrer Vorgänger als «heuchlerisch» zu bezeichnen, ist primär und vor allem schlicht falsch. Zu Recht erklärt Zakaria: «Führen wir uns die letzten 300 und 400 Jahre vor Augen. Haben sich die USA qualitativ von den Grossmächten, etwa der Sowjetunion, Hitlers Deutschland, dem Deutschland des Kaisers, dem imperialistischen Frankreich, dem imperialistischen Grossbritannien und dem imperialistischen Holland unterschieden? Sicher – sie alle waren räuberische Kolonialmächte, und die Sowjetunion und Nazi-Deutschland noch viel mehr.»
Auch Zakaria will nicht die Augen vor den Schandtaten der USA verschliessen. «Ich verstehe das Argument der amerikanischen Scheinheiligkeit, denn wir haben viele schlimme Dinge gemacht», sagt er. «Wenn wir dies alles jedoch in einem historischen Kontext betrachten, dann gibt es auch vieles, worauf die Vereinigten Staaten stolz sein können.»
Dazu gehört sicherlich der Aufbau einer offenen Weltwirtschaft. «Washington hat seinen Alliierten nach dem Zweiten Weltkrieg geholfen, wieder auf die Beine zu kommen, und hat sich dabei weitgehend an die Regeln gehalten, die allen zugutegekommen sind», so Walt.
Ungleiche Verteilung des Wohlstands
Die USA selbst haben enorm von dieser offenen Weltwirtschaft profitiert. Ihr Bruttoinlandprodukt (BIP) hat sich etwa im Vergleich zu Europa weit besser entwickelt. Trumps These, wonach die USA vom Rest der Welt über den Tisch gezogen werden, entbehrt jeglicher ökonomischen Basis. Das Problem liegt nicht bei fremden Schmarotzern, sondern in einer extrem ungleichen Verteilung des Wohlstands.
Trump hingegen benützt seine ökonomisch widersinnige Zollpolitik dazu, sich und seine Familie zu bereichern. Seine Korruption ist grenzenlos, seine Landsleute gehen leer aus. Volkswirtschaftlich gesehen ist Trumps Performance überschaubar. Er hat zwar ein neues goldenes Zeitalter für Amerika in Aussicht gestellt, doch 2025 ist das BIP gerade mal um mickrige 0,5 Prozent gewachsen, und der idiotische Krieg gegen den Iran könnte dafür sorgen, dass das Wirtschaftswachstum im laufenden Jahr noch schlechter ausfallen wird.
Noch verheerender ist die politische Bilanz des räuberischen Hegemons Trump. Selbst die Rechtspopulisten in Europa wenden sich von ihm ab, und die krachende Niederlage von Viktor Orban am vergangenen Sonntag zeigt, dass derzeit nichts für einen Politiker schädlicher ist als eine Empfehlung des US-Präsidenten – oder seines Vizes.
Ins Fäustchen lachen kann sich derweil Xi Jinping. Eine weltweite Umfrage des Gallup Institute hat ergeben, dass China inzwischen die USA in punkto Zustimmung zu seiner Politik überholt hat. Konkret lautet das Ergebnis: 36 Prozent für China gegen 31 Prozent für die USA.
Trumps von Allmachtsfantasien getriebenes Handeln kann daher nicht als Fortsetzung der bisherigen amerikanischen Aussenpolitik betrachtet werden. Vielmehr schadet der Präsident damit nicht nur dem Rest der Welt, sondern auch dem eigenen Land. Die USA werden «ärmer, weniger sicher und weniger einflussreich werden, als es die meisten Amerikaner bisher erleben durften», prophezeit Stephen Walt.
Das Geschwätz von der vermeintlichen Maske, die Amerika unter Trump endlich fallengelassen habe, ist deshalb genau das: Geschwätz. Zu Recht hält Fareed Zakaria fest: «Je mehr man sich eine Welt ohne amerikanische Führung vorstellt, desto mehr wünscht man sie sich zurück.»
