Donald Trump hat das «Unmögliche» geschafft. Vier Jahre nachdem ihn die Amerikaner in die «Wüste» schickten, kehrt er ins Weisse Haus zurück. Seine Strategie, die Ressentiments der (männlichen) Amerikaner zu schüren, ist aufgegangen. Es spielte keine Rolle, dass er für das Präsidentenamt vollkommen ungeeignet ist. Man könnte endlos die Gründe aufzählen, die dies belegen.
Selbst die Warnung angesehener Ex-Generäle, die Trump unverblümt als Faschisten bezeichneten, hat bei einer knappen Mehrheit des Wahlvolks nicht verfangen. Es ist ein Déjà-vu von 2016, inklusive der Tatsache, dass er erneut die erste Präsidentin der Vereinigten Staaten «verhindert» hat. Wie damals ist man als Beobachter fassungslos.
Wie konnte das passieren? Lag es am unpopulären Joe Biden, der viel zu lange nicht einsehen wollte, dass er zu gebrechlich ist für eine zweite Amtszeit? An Kamala Harris, die spät und ohne Vorwahl zur Kandidatin gekürt wurde? Die Euphorie, die sie bei den Demokraten entfachte, sprang nicht über. Für zu viele blieb sie eine unfassbare Grösse.
Ihre positive Message kam bei jener Mehrheit nicht an, die überzeugt ist, die USA bewegten sich in die falsche Richtung. Auch hat es Harris nicht geschafft, sich von Biden abzugrenzen, für dessen Politik sie als Vizepräsidentin eine Mitverantwortung trug. Ihre Strategie, auf die Frauen zu setzen, war ein Flop. Sie holte bei ihnen weniger Stimmen als Joe Biden 2020.
Trotzdem hätte Kamala Harris eine Chance verdient. Doch ein grosser Teil der Menschen in den USA lebt in einer eigenen Welt, in jeder Beziehung. Sie empfinden nostalgische Gefühle für die ersten drei Trump-Jahre, in denen es ihnen wirtschaftlich gut ging. Das chaotische letzte Jahr mit Covid und George Floyd, weswegen sie ihn abwählten, haben sie verdrängt.
Nicht der «Gender Gap» gab am Ende den Ausschlag, sondern der «Education Gap». Die Demokraten sind zu einer Partei der Gebildeten und Besserverdienenden geworden. Sie schaffen es nicht mehr, die «kleinen Leute» zu erreichen, die Arbeiterklasse. Dazu gehören auch viele Schwarze und Latinos. Von Donald Trump hingegen fühlen sie sich gehört.
Sie bewundern ihn, weil er ihnen eine Zukunft verspreche, in der sie Würde erhalten und ihren gerechten finanziellen Anteil – «selbst wenn sie wissen, dass diese Versprechen wahrscheinlich nicht gehalten werden», schrieb der «Economist». Es ist der springende Punkt: Sie wissen, dass Donald Trump ein Lügner ist, doch es ist ihnen egal.
In einer solchen Welt können die Demokraten mit Joe Bidens guten Wirtschaftsdaten nicht punkten. Für den durchschnittlichen Amerikaner zählen die Preise im Supermarkt und an der Tankstelle. Joe Sixpack sieht, dass das Sixpack teurer geworden ist. Deshalb wählt er Donald Trump, obwohl er ahnt, dass mit ihm nicht alles besser wird.
Belegt er wie angekündigt alle Importe mit Strafzöllen, heizt er die Teuerung, die gerade unter Kontrolle gebracht wurde, wieder an. Deportiert er wie angekündigt die «illegalen» Migranten, fügt er der Wirtschaft einen enormen Schaden zu. Denn die meisten arbeiten auf dem Bau, im Gastgewerbe, in der Landwirtschaft oder der Lebensmittelindustrie.
Manche hoffen, dass die Suppe nicht so heiss gegessen wird, wie sie Trump im Wahlkampf gekocht hat. Seine erste Amtszeit liefert Hinweise in diese Richtung, doch damals kam er vollkommen unvorbereitet ins Weisse Haus. Dieses Mal ist alles anders. Ein rachsüchtiger Präsident Trump wird sich daran machen, das Land nach seinen Vorstellungen umzubauen.
Eine republikanische Mehrheit im Senat hat er auf sicher. Das wird ihm viele Möglichkeiten eröffnen. Er will Justizministerium und FBI seiner Befehlsgewalt unterstellen. Selbst einen verfassungswidrigen Einsatz der Armee gegen «innere Feinde» deutete er an. Vom Supreme Court hat er mit dem Immunitäts-Urteil mehr oder weniger freie Bahn erhalten.
Auf das Funktionieren der Institutionen zu hoffen, scheint reichlich naiv. Man sollte eher mit dem Schlimmsten rechnen. Das Trump-Comeback wird zu einem enormen Stresstest für Freiheit und Demokratie in einem abgrundtief gespaltenen Land. Auch auf den Rest der Welt wird einiges zukommen, besonders die Europäer müssen sich warm anziehen.
Grund zum Feiern haben Figuren wie Viktor Orbán und Benjamin Netanjahu mit ihrem ohnehin gestörten Verhältnis zur Demokratie. Düster sind die Perspektiven hingegen für die Ukraine. Trump wird versuchen, sie in einen «Schandfrieden» mit Russland zu drängen. Ob er die NATO verlassen wird, ist offen, doch man sollte sich darauf gefasst machen.
Die grössten Turbulenzen sind in den USA zu erwarten. Man muss nicht mit einem Bürgerkrieg rechnen. Wie aber verhält sich etwa Kalifornien, der bevölkerungsreichste und wirtschaftlich stärkste Bundesstaat, der politisch komplett anders tickt als der alt-neue Präsident? Die zentrifugalen Kräfte werden in den nächsten Jahren stark sein.
Noch besteht die Möglichkeit, dass Amerika zur Vernunft zurückkehrt. Aber die unmittelbaren Aussichten sind im wahrsten Sinn düster. Als Leuchtturm für Demokratie und Freiheit haben die USA auf absehbare Zeit ausgedient. Man könnte es polemisch formulieren: Joe Sixpack hat die amerikanische Demokratie verkauft – für ein Sixpack.
Der grösste Fehler ist und war die Tatsache, dass Herr Biden seine Macht nicht abgeben wollte und somit viel zu spät reagiert wurde um einen Kandidaten besser und länger aufzubauen.
im Senat/Repräsentantenhaus wurde wohl auf zulange "nicht" genug getan.
Und Watson kann noch so stänkern. Ändern wird sich nix mehr. Trump ist leider der nächste Präsident.
Der Rest ist aktuell noch Kaffeesatzlesen.