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Wahlen in der Mongolei: Mongolische Volkspartei gewinnt wohl

Bisher unangefochtene Mongolische Volkspartei gewinnt Wahl mit knapper Mehrheit

29.06.2024, 06:46
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Die Mongolische Volkspartei (MVP) hat laut vorläufigen Ergebnissen die Parlamentswahl in der Mongolei gewonnen, jedoch einen Teil ihrer überragenden Mehrheit eingebüsst. Nach Auszählung fast aller Stimmen holte die bislang unangefochtene Partei 68 der 126 Sitze im Grossen Staats-Chural und sicherte sich damit nur noch eine knappe Mehrheit, wie mongolische Medien am Samstag berichteten. Der bisherige Ministerpräsident Luvsannamsrai Oyun-Erdene erklärte seine MVP zum Wahlsieger. Bei der vorangegangenen Wahl hatte die Partei 62 im damals noch 76 Sitze umfassenden Parlament geholt.

epa11443737 Mongolia's Prime Minister Luvsannamsrain Oyun-Erdene (C) speaks during a press conference after preliminary results were announced for the Mongolian parliamentary elections at the hea ...
Der bisherige Ministerpräsident Luvsannamsrai Oyun-Erdene.Bild: keystone

Bei dieser neunten Parlamentswahl seit der demokratischen Wende 1990 gewann die Opposition deutlich an Stimmen hinzu. Beobachter werteten das mitunter als Wunsch der Bevölkerung für einen Wandel. Die Demokratische Partei aus dem Mitte-Rechts-Lager erreichte laut vorläufigen Ergebnissen 42 Sitze, die Hun-Partei gewann 8 Sitze. Zwei weitere Splitterparteien teilen sich die übrigen 8 Sitze. Die Wahlbeteiligung lag laut der staatlichen Nachrichtenagentur Montsame bei rund 69 Prozent. Etwas mehr als 2 Millionen Menschen in dem Land, das von Russland und China umschlossen ist, waren zur Wahl aufgerufen.

Verändertes Wahlsystem

Die Fläche der rohstoffreichen Mongolei ist mehr als viermal so gross wie die Deutschlands, dabei hat das Land nur etwa 3,4 Millionen Einwohner. Die ehemals sozialistische Volksrepublik wählte mit einem veränderten Wahlsystem. 48 Sitze wurden über eine Parteienliste und 78 Sitze durch eine Direktwahl vergeben. Der Grosse Staats-Chural in der Hauptstadt Ulan Bator wuchs von 76 auf 126 Parlamentssitze an.

Die Mongolei gilt als wichtiger demokratischer Puffer zwischen den beiden autokratischen Ländern China und Russland. Ulan Bator versucht schon lange ein ausgeglichenes Verhältnis zu seinen Nachbarn zu halten, von denen die Mongolei sehr abhängig ist. Fast alle Erdölerzeugnisse stammen etwa aus Russland und mehr als 90 Prozent der mongolischen Gesamtexporte gehen nach China, darunter vor allem Kohle. Innenpolitisch kämpft die Mongolei, in der noch viele Menschen als Nomaden leben, mit Korruption in der Politik, weshalb das Vertrauen der Bevölkerung zunehmend abnahm. (sda/dpa)

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