Chinas Staatschef Xi Jinping geht in einem Ausmass gegen die Führung seiner eigenen Armee vor, das viele seiner Amtsvorgänger übertrifft. Das schreibt das US-amerikanische Nachrichtenportal «Bloomberg» und stützt sich dabei auf eine Analyse von unter anderem Fernsehbildern und öffentlichen Aufzeichnungen. So soll Xi fast ein Fünftel der Generäle, die er während seiner seit 2013 andauernden Präsidentschaft eingesetzt hat, geschasst haben.
Aktuellstes Beispiel ist wohl der Fall von He Weidong, dem zweithöchsten General der Volksbefreiungsarmee. Wie «Bloomberg» schreibt, soll He bei öffentlichem Termin gefehlt haben. Dieser Schritt ist ein Novum: Der vor nicht mal drei Jahren beförderte He ist der höchste General, der seit dem Ende der Präsidentschaft von Mao seinen Posten verloren hat.
Ein weiteres prominentes Beispiel ist Li Shangfu. Der damalige Verteidigungsminister Chinas war 2023 plötzlich aus der Öffentlichkeit verschwunden – eine offizielle Stellungnahme von chinesischer Seite gab es zu dem Vorfall nicht.
Auch andere Werte zeigen, dass Xi in einem, in der Post-Mao-Ära nicht gekannten Masse, gegen die eigene Armee vorgeht; laut «Bloomberg» war die Zentrale Militärkommission nie so dünn besetzt. James Char, ein Assistenzprofessor an der Nanyang Technological University in Singapur, erklärt «Bloomberg»: «Zweifellos herrscht derzeit viel Unruhe in den oberen Rängen.»
Bei seinem Amtsantritt sagte Xi der Korruption in der Volksarmee offen den Kampf an. Wie «Bloomberg» schreibt, war es vor seiner Präsidentschaft in China ein offenes Geheimnis, dass man gegen Zahlungen in der Hierarchie der Armee aufsteigen konnte. Gleichzeitig gilt die Kontrolle über die Armee in China traditionell als wichtige Stütze der eigenen Macht; so soll bereits Mao festgestellt haben: «Politische Macht kommt aus den Gewehrläufen.»
Mit etwas mehr als zwei Millionen aktiven Soldaten ist die chinesische Volksarmee klar die grösste Armee der Welt – Indien liegt auf dem zweiten Platz mit etwa 1,4 Millionen Soldaten, dann folgen die USA mit circa 1,3 Millionen aktiven Soldaten. Xi setzt neben seinem Posten als Staatspräsident auch der Zentralen Militärkommission vor. Für die nächste Woche ist in Peking Chinas erste Militärparade seit 2019 geplant, dann werden auch Wladimir Putin und Kim Jong Un in Chinas Hauptstadt zu Gast sein.
Hätte mich eher überrascht, wenns nicht so wäre.
Er habe eine Einladung von der chinesischen Regierung erhalten, bestätigt Ueli Maurer gegenüber SRF. Und er habe diese angenommen. Es sei wichtig, Kontakte und Bezie-hungen zu China zu pflegen, so Maurer. Mehr wolle er zu seiner geplanten Teilnahme nicht sagen. Er ist der einzige Gast aus der Schweiz.
Das Schweizer Aussendepartement EDA sagt auf Anfrage, es sei über die geplante Reise von Maurer nicht informiert. Ehrengast an der Feier in Peking ist Russlands Präsident Wladimir Putin."