Intel war lange Zeit der führende Chip-Hersteller der Welt. Die nicht mehr ganz Jungen unter euch können sich vielleicht noch daran erinnern, dass einst PCs und Laptops stolz das Vermerk «Intel Inside» trugen. Das war einmal. Inzwischen hat Intel eine jahrelange Agonie hinter sich und liegt technologisch abgeschlagen hinter Chips-Fabriken wie TSMC und AMD zurück.
Weil Chips nicht nur Gamer glücklich machen, sondern auch für moderne Waffen unabdingbar geworden sind, hat die Regierung Biden den Chip Act beschlossen, ein Gesetz, dass dafür sorgen soll, dass die immer komplizierter werdenden Chips nicht mehr in Taiwan, Südkorea, Japan oder gar China hergestellt werden, sondern vermehrt wieder in den USA. Intel ist dabei eines der Unternehmen, das von diesem Gesetz profitieren sollte. Ihm wurde eine Finanzhilfe in der Höhe von elf Milliarden Dollar zugesprochen.
Donald Trump findet grundsätzlich alles schlecht, was von der Biden-Regierung stammt, so auch den Chips Act. Er hat deshalb zu einem fiesen Trick gegriffen: Zunächst hat die sofortige Entlassung des Intel-CEOs Lip-Bu Tan gefordert. Als Vorwand diente ihm dabei der unbegründete Vorwurf, dieser stecke mit den Chinesen unter einer Decke. Nun mag der Name für unsere Ohren chinesisch klingen, doch Tan ist Amerikaner malaysischer Abstammung.
Das Mobbing von Tan hat bei Intel Panik ausgelöst und dazu geführt, dass sofort ein Treffen mit dem Präsidenten arrangiert wurde. Wie so oft hat Trump nach diesem Treffen seine Meinung um 180 Grad verändert und findet nun Tan einen ganz tollen Typen. Mehr noch, er hat mit ihm einen Deal abgeschlossen und danach verlauten lassen: «(Mr. Tan) kam, weil er seinen Job behalten wollte und verliess mein Büro, indem er zehn Milliarden Dollar für die USA spendete.»
Was ist damit gemeint? Intel ist dazu genötigt worden, die von Biden gewährte Finanzhilfe in Aktien für den Staat umzuwandeln. Die USA sind somit über Nacht zum grössten Aktionär geworden, besitzen jetzt ein Paket von zehn Prozent und haben die Option, weitere fünf Prozent zu erwerben.
Nun kam man argumentieren: Was soll daran verwerflich sein? Schliesslich hat Barack Obama seinerzeit auch die Autoindustrie gerettet. Doch die Obama-Regierung wollte niemals Aktionär bei GM oder Ford werden. Beim Intel-Deal geht es jedoch um weit mehr, und zwar deshalb:
Wird der Staat der grösste Aktionär, dann ändert sich der Charakter eines Unternehmens grundsätzlich. «Intel wird unter permanentem Druck stehen, seine Entscheide mit den Zielen der Regierung abzustimmen, unabhängig davon, welche Partei an der Macht ist», stellt Scott Linicome in einer Gastkolumne in der «Washington Post» fest. Linicome ist Chefökonom bei Cato Institute, einem sehr konservativen Thinktank.
Indirekt stehen eine ganze Reihe anderer Unternehmen ebenfalls unter Druck; beispielsweise die möglichen Kunden von Chips. Was, wenn Trump etwa von Apple fordert, wieder Intel-Chips zu verbauen, oder andernfalls Strafzölle für den Import von iPhones aus China zu riskieren? Überhaupt hat der US-Präsident mit diesen Zöllen ein mächtiges Instrument in der Hand, um Unternehmen gefügig zu machen.«All das untergräbt die Risikobereitschaft und die Innovationskraft, welche die amerikanischen Techfirmen global führend gemacht haben», stellt Linicome fest. (…) Offenbar müssen die Lektionen der Vergangenheit über die Gefahren einer staatlichen Einmischung in den Markt neu gelernt werden, wie die Beispiele von Russland und Venezuela zeigen.»
Okay, Venezuela scheint ein bisschen weit gesprungen zu sein, doch ein Vergleich mit Russland macht durchaus Sinn. Intel könnte beispielsweise eine Art Gazprom werden. Wie die Ökonomin Karen Dawisha 2014 in ihrem Buch «Putin’s Kleptocracy» beschreibt, ist dieses für Russland so wichtige Unternehmen fest in der Hand des Präsidenten. «Beides, der Verwaltungsrat und das Management von Gazprom sind vollgestopft mit ehemaligen Mitarbeitern von Putin – sei es vom KGB oder von St. Petersburg –, die keine signifikante Erfahrung im Energiebereich aufweisen», schreibt Dawisha.
Mehr noch, Putin ist es gelungen, alle wichtigen Unternehmen Russlands unter seine Kontrolle zu bringen und die Bank Rossiya in seinen persönlichen Vermögensverwalter zu verwandeln. Putin ist so wahrscheinlich zum reichsten Mann der Welt geworden – so genau weiss man das nicht, weil die für uns gültigen Kriterien in Russland nicht gelten – und «Russland ist zu einem Land geworden, in dem die Superreichen den Schutz des Staates geniessen», so Dawisha. «Nichts wäre ohne die persönliche Einmischung von Putin möglich geworden.»
Diese Rolle ist ganz nach dem Geschmack des US-Präsidenten. «Die Trump-Leute haben bereits angedeutet, dass mehr Deals dieser Art folgen werden», so Linicome. Tatsächlich hat Trump sich bei der Übernahme von US Steel durch Nippon Steel eine «goldene Aktie» für den US-Staat ausbedungen. Und im Juni ist das Verteidigungsministerium eine Minderheitsbeteiligung an MP Minerals, einem Magnet-Hersteller, eingegangen.
Auch ein Vergleich mit Xi Jinping drängt sich daher auf. Offiziell ist China zwar immer noch ein kommunistisches Land, jedoch mit «chinesischen Charakterzügen», will heissen, es ist eine vom Staat streng kontrollierte Marktwirtschaft. Trump steuert die amerikanische Wirtschaft zunehmend in Richtung eines chinesischen Staatskapitalismus. Neuerdings werden nicht nur Importe mit Zöllen belegt, sondern auch Exporte. Die Chiphersteller Nvidia und AMD müssen 15 Prozent ihrer Erlöse aus den Verkäufen nach China an den Staat abgeben. Es existieren bereits auch Pläne, Patente mit Abgaben zu belegen.
Dazu kommt, dass Trump seit Monaten versucht, die Geldpolitik der Notenbank zu beeinflussen. Fed-Präsident Jerome Powell steht unter Dauerbeschuss. Jetzt fordert der Präsident auch den Rücktritt von Lisa Cook, einem Mitglied des Fed-Präsidiums, wegen angeblichen Unregelmässigkeiten bei Hypothekarkrediten. Einen vakant gewordenen Sitz in diesem Gremium hat er bereits mit dem Loyalisten Stephen Miran besetzt.
Zu Zeiten von Ronald Reagan waren es die Republikaner, die sich die freie Marktwirtschaft auf die Fahne geschrieben haben. Dank Trump hat sich das grundlegend verändert. Oder wie das «Wall Street Journal» klagt: «Die USA geben zwar vor, mit China im Wettbewerb zu stehen, doch sie ahmen das Staatskapitalismus-Modell nach. Washington wird Chinatown.»
Donald Trump bei der Ankunft in Anchorage.
Der Markt ist frei! Der freie Markt!
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