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EU-Sanktionen gegen China um ein Jahr verlängert – wegen Uiguren

06.12.2021, 14:31

Die EU hat ihre Sanktionen gegen China wegen Unterdrückung der muslimischen Minderheit der Uiguren in der Region Xinjiang um ein Jahr verlängert.

Dies teilte der Rat der Mitgliedsstaaten am Montag in Brüssel mit. Die EU bekenne sich dazu, «Menschenrechtsverletzungen überall dort anzuprangern, wo sie vorkommen». Auch Strafmassnahmen wegen Menschenrechtsverletzungen in Ländern wie Russland, Libyen und Nordkorea wurden bis in den Dezember nächsten Jahres fortgeschrieben.

Personen mit Masken posieren auf dem Bundesplatz während der Einreichung der Petition «#NoComplicity: Schweiz muss Freihandelsabkommen mit China neu verhandeln!», 7. September 2020.
Personen mit Masken posieren auf dem Bundesplatz während der Einreichung der Petition «#NoComplicity: Schweiz muss Freihandelsabkommen mit China neu verhandeln!», 7. September 2020. Bild: keystone

Sanktionen-Pingpong

Die im vergangen Frühjahr verhängten EU-Sanktionen gegen Verantwortliche aus China haben zu diplomatischen Spannungen zwischen der Europäischen Union und Peking geführt. Als Reaktion erliess die chinesische Regierung Gegensanktionen gegen europäische Politiker, Experten und Institutionen. In der EU wurde daraufhin wiederum der Prozess zum Abschluss des bereits ausgehandelten Investitionsabkommens auf Eis gelegt.

Die EU-Sanktionen sehen vor, dass sämtliche Vermögenswerte der betroffenen natürlichen oder juristischen Personen eingefroren werden. Ausserdem dürfen ihnen kein Geld oder wirtschaftliche Ressourcen mehr zur Verfügung gestellt werden. Die Einreise in die EU ist ihnen ebenfalls verboten. Betroffen sind das Büro für öffentliche Sicherheit von Xinjiang sowie Vertreter des Parteikomitees des Uigurischen Autonomen Gebiets Xinjiang.

Hunderttausende in Umerziehungslager

Alle Betroffenen sind nach Auffassung der EU für die massenhafte willkürliche Internierung und erniedrigende Behandlung von Uiguren und Angehörigen anderer muslimischer Minderheiten sowie systematische Verstösse gegen die Religions- und Weltanschauungsfreiheit verantwortlich. Menschenrechtsgruppen schätzen, dass Hunderttausende Uiguren, Kasachen, Hui oder Mitglieder anderer Minoritäten in Xinjiang in Umerziehungslager gesteckt worden sind. China weist die Vorwürfe zurück und spricht von Fortbildungszentren.

Uiguren sind ethnisch mit den Türken verwandt und fühlen sich in Xinjiang von den herrschenden Han-Chinesen unterdrückt. Nach ihrer Machtübernahme 1949 in Peking hatten die Kommunisten das frühere Ostturkestan der Volksrepublik einverleibt. Peking wirft uigurischen Gruppen Terrorismus vor. (sda/dpa)

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Die unterdrückten Uiguren in China

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Die unterdrückten Uiguren in China
quelle: x01481 / kyodo
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Internierung von Uiguren

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