Taiwan begrüsst Waffenlieferung der USA –China droht mit «robusten Massnahmen»
Taiwan hat eine geplante Waffenlieferung der USA im Umfang von 100 Millionen US-Dollar begrüsst. Das US-Aussenministerium hatte zuvor den Verkauf von Ausrüstung und Programmen zur Verbesserung des Raketenabwehrprogramms der demokratischen Inselrepublik genehmigt. Der Sprecher des Präsidentenamtes in Taipeh hob am Dienstag hervor, dass es bereits die zweite Waffenlieferung der neuen Regierung von US-Präsident Joe Biden sei, was die «felsenfeste» Unterstützung der USA demonstriere.
Chinas Regierung reagierte verärgert. Die USA verletzten damit ihre Verpflichtungen gegenüber China, sagte Aussenamtssprecher Zhao Lijian vor der Presse in Peking. «China lehnt das entschieden ab und verurteilt es scharf.» Die USA sollten die Lieferpläne widerrufen und aufhören, Waffen an Taiwan zu liefern oder militärisch mit der Insel zu kooperieren. China werde «robuste Massnahmen ergreifen», um seine Souveränität und Sicherheitsinteressen zu schützen.
Die kommunistische Führung in Chinas betrachtet Taiwan nur als Teil der Volksrepublik und droht mit einer Eroberung. Nach der diplomatischen Anerkennung Chinas hatten sich die USA 1979 mit dem «Taiwan Relations Act» gesetzlich selbst dazu verpflichtet, Taiwans Verteidigungsfähigkeit weiter zu unterstützen. Die Spannungen zwischen China und Taiwan haben sich in jüngster Zeit unter anderem dadurch verstärkt, dass zunehmend chinesische Kampfflugzeuge in Taiwans Identifikationszone zur Luftverteidigung (ADIZ) eindringen.
(yam/saw/sda/dpa)
