China setzt seine grossangelegte Militärübung rund um die ostasiatische Inselrepublik Taiwan fort. Wie die chinesische Volksbefreiungsarmee mitteilte, übten die Einheiten im zentralen und südlichen Teil der Meerenge zwischen China und Taiwan (Taiwanstrasse). Anlass sei unter anderem, präzise Angriffe auf wichtige Ziele und gemeinsame Blockaden zu trainieren, erklärte der Oberst des Ost-Kommandos Shi Yi laut Mitteilung. Bei der Übung trainierten nach Angaben Pekings auch Bodentruppen das Schiessen über weite Distanzen auf simulierte Ziele im Ostchinesischen Meer.
Anders als am Vortag gab die Armee der Übung einen Namen und betitelte den Einsatz in Anlehnung an die Taiwanstrasse «Meerengen-Donner-2025A». Die Namensgebung dürfte signalisieren, dass in diesem Jahr eine weitere Übung folgt. Im vergangenen Jahr trainierte die Volksbefreiungsarmee im Mai unter dem Titel «Gemeinsames Schwert-2024A» um Taiwan und lancierte später im Oktober die Übung «Gemeinsames Schwert-2024B».
Am Dienstag hatte Peking bereits mitgeteilt, dass Luftwaffe, Marine und die Raketen-Einheit rund um Taiwan zu üben begonnen hätten. Taiwans Verteidigungsministerium hatte bis zum Nachmittag (Ortszeit) Dutzende chinesische Militärflugzeuge sowie 21 Kriegsschiffe – darunter den Flugzeugträger «Shangdong» – und 4 Schiffe der Küstenwache vor seinen Inseln entdeckt.
Damit erhöht Peking erneut den Druck auf die Inselrepublik mit mehr als 23 Millionen Einwohnern. Denn China zählt Taiwan zu seinem Territorium, obwohl das Land seit Jahrzehnten eine von Peking unabhängige und demokratisch gewählte Regierung hat. Die Volksrepublik will sich Taiwan einverleiben und drohte bereits mit dem Einsatz des Militärs, sollte dies nicht auf friedlichem Wege funktionieren.
In Taipeh regiert seit 2016 die Demokratische Fortschrittspartei, die Peking als Separatisten betrachtet, weil eine Unabhängigkeit Taiwans Teil ihres Programms ist. Präsident Lai Ching-te erklärte, eine formale Unabhängigkeit nicht erklären zu wollen, da der Inselstaat schon ein unabhängiges Land sei.
Die Übung nun dient nach Angaben Pekings als Warnung und Abschreckung der «Unabhängigkeitskräfte Taiwans», wie Aussenamtssprecher Guo Jiakun am Vortag gesagt hatte. Taiwans Aussenamt sowie Präsident Lai verurteilten das Manöver.
Kritik kam ausserdem aus Brüssel. Die Übungen erhöhten die Spannungen in der Taiwanstrasse, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Dienstes der EU. Auch die USA kritisierten Chinas Übung. Sie sind Taiwans wichtigster Verbündeter und haben sich verpflichtet, die Verteidigung des Landes zu unterstützen. Tammy Bruce, Sprecherin des US-Aussenministeriums, erklärte, dass Chinas aggressive militärische Aktivitäten und Rhetorik gegenüber Taiwan einmal mehr nur dazu dienen, die Spannungen zu verschärfen und die Sicherheit in der Region und den Wohlstand der Welt zu gefährden. Angesichts dessen blieben die USA ihrem Partner Taiwan weiter verpflichtet. (sda/dpa)
