International
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und passende Werbung von watson und unseren Werbepartnern anzuzeigen. Weitere Infos findest Du in unserer Datenschutzerklärung.

Deutscher Verfassungsschutz sieht in AfD einen «Prüffall»



epa07275249 Alternative for Germany (AfD) party chairman and candidate for the European Parliament elections Joerg Meuthen during the AfD party convention in Riesa, Germany, 11 January 2019. AfD party members will meet in the Saxony state for a four-day congress starting 11 January.  EPA/JENS SCHLUETER

AfD-Politiker Jörg Meuthen während einer Parteiveranstaltung im Januar 2019. Bild: EPA/EPA

Der deutsche Inlandsgeheimdienst stuft die rechtspopulistische AfD als Prüffall ein. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat zudem den rechtsnationalen «Flügel» der Partei um den Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke und die Partei-Nachwuchsorganisation Junge Alternative (JA) zum Verdachtsfall erklärt.

Das erfuhr die Nachrichtenagentur DPA am Dienstag. Die Partei Alternative für Deutschland wurde im Frühjahr 2013 gegründet. Besonders im Zuge der Flüchtlingskrise 2015 erhielt sie viel Zulauf. Inzwischen ist die Partei in allen 16 Landtagen vertreten.

Bei einem Prüffall ist eine Beobachtung mit Vertrauensleuten oder anderen nachrichtendienstlichen Mitteln grundsätzlich nicht erlaubt. Wird eine Organisation dagegen zum Verdachtsfall erklärt, so ist dies - wenn auch nur sehr eingeschränkt - möglich.

Beispielsweise ist dann eine Observation gestattet, ebenso das Einholen bestimmter Informationen von Behörden. Sogenannte V-Leute und die Überwachung von Telekommunikation kommen aber auch hier nicht zum Einsatz. (sda/dpa)

Mehr in Kürze ...

Fahndungsvideo: Angriff auf AfD-Politiker Magnitz

Das könnte dich auch interessieren:

Wie ich nach 3 Stunden Möbelhaus von Wolke 7 plumpste

Link zum Artikel

Die Fallzahlen steigen wieder leicht an – so sieht's in deinem Kanton aus

Link zum Artikel

Der Mann, der es wagt, Trump zu widersprechen

Link zum Artikel

Magic Johnson vs. Larry Bird – ein College-Final als Beginn einer grossen Sportrivalität

Link zum Artikel

4 Gründe, weshalb die Corona-Zahlen des BAG wenig mit der Realität zu tun haben

Link zum Artikel

Wie ansteckend sind Kinder wirklich? Was die Wissenschaft bis jetzt dazu weiss

Link zum Artikel

Das iPad kriegt Radar? Darum ist der Lidar-Sensor eine kleine Revolution

Link zum Artikel

Lasst meinen Sex in Ruhe, ihr Ehe- und Kartoffel-Fanatiker!

Link zum Artikel

So lief Tag 1 nach Bekanntgabe der «ausserordentliche Lage» für die Schweiz

Link zum Artikel

Corona International: EU beschliesst Einreisestopp ++ Italien mit 345 neuen Todesopfern

Link zum Artikel

Die Schweiz befindet sich im Notstand – die 18 wichtigsten Antworten zur neuen Lage

Link zum Artikel

Ex-Julius-Bär-Chef kassiert eine Rüge der Finma

Link zum Artikel

Ein Virus beendet Jonas Hillers Karriere: «Es gäbe noch viel schlimmere Szenarien»

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen
DANKE FÜR DIE ♥
Würdest du gerne watson und Journalismus unterstützen? Mehr erfahren
(Du wirst umgeleitet um die Zahlung abzuschliessen)
5 CHF
15 CHF
25 CHF
Anderer
Oder unterstütze uns per Banküberweisung.

Das könnte dich auch noch interessieren:

Abonniere unseren Newsletter

So kam die Virusmutation auch in Länder, die einen negativen Corona-Test verlangen

Wie konnten sich die neuen Virusvarianten in Länder einschleichen, die bei der Einreise einen negativen Test erfordern? Eine Analyse.

Kurz vor Weihnachten, am 20. Dezember 2020, landete ein Flieger von London in Frankfurt am Main. Es war eine der letzten Maschinen aus Grossbritannien, die in Deutschland aufsetzte. Denn nur Stunden später sollte der britische Premierminister Boris Johnson über die neuesten Erkenntnisse der Virusmutation B.1.1.7 informieren und sein Land gleichzeitig in den Vorweihnachts-Lockdown schicken. Der Mutant hatte in manchen Bezirken des Landes die Fallzahlen explodieren lassen.

Weltweit kam Hektik auf. …

Artikel lesen
Link zum Artikel