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Deutschland: Jamaika-Sondierungen sind vertagt worden

Deutschland: Jamaika-Gespräche gehen in die Verlängerung

17.11.2017, 04:5617.11.2017, 06:08
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Der Abschluss der Sondierungsgespräche zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen über ein Jamaika-Bündnis ist vertagt worden. Die Parteispitzen hätten sich auf eine Fortsetzung der Gespräche am Freitag um 12.00 Uhr geeinigt.

Dies wurde am Freitagmorgen aus Verhandlungskreisen bekannt. Eigentlich sollte in der Nacht entschieden werden, ob es eine Basis für die Aufnahme formeller Koalitionsverhandlungen gibt oder nicht.

From left: Top negotiator of the Green Party, Cem Ozdemir, Bavarian governor and head of the Christian Social Union party, CSU, Horst Seehofer, the chairman of the Free Democratic Party, FDP, Christia ...
Die Verhandlungen zwischen den Grünen, der FDP, der CDU und der CSU verlaufen weiterhin schleppend.Bild: AP/dpa

Zuvor hatten die Parteien stundenlang verhandelt und sich nicht auf einen Abschluss einigen können. Am späten Donnerstagabend waren die Sondierungen über ein Jamaika-Bündnis wegen massiver Differenzen beim Klimaschutz, dem Familiennachzug von Flüchtlingen, beim Abbau des Solidaritätszuschlags und letztlich wieder bei den Finanzen ins Stocken geraten. Daraufhin bemühten sich die Verhandlungsführer in Einzelgesprächen wieder Bewegung in die Gespräche zu bringen.

Ergebnislose Spitzengespräche

So habe CSU-Chef Horst Seehofer nicht nur mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und dem hessischen CDU-Regierungschef Volker Bouffier gesprochen, sondern auch mit dem baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann von den Grünen, hiess es.

Vieles hängt den Angaben zufolge am Flüchtlingsthema und dabei besonders an der Unionsforderung, den bis März 2018 befristeten Stopp des Familiennachzugs für Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus zu verlängern. (sda/reu/afp/dpa)

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