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Nationale Sicherheit in Gefahr: USA verbannen Huawei-Geräte

Nationale Sicherheit angeblich in Gefahr: USA verbannen Huawei-Geräte

26.11.2022, 07:1226.11.2022, 12:31
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epa09678203 A woman using smartphone at the Huawei Customer Experience Centre where 5G technology devices are displayed in Kuala Lumpur, Malaysia, 11 January 2022. Huawei Malaysia signed a memorandum  ...
Das Verbot neuer Smartphones und weiterer Geräte aus China durch die zuständige US-Aufsichtsbehörde sei eine Premiere. Bild: keystone

Die US-Regierung verbietet den Verkauf und Import von Kommunikationsgeräten der chinesischen Smartphonehersteller und Netzwerkausrüster Huawei und ZTE. Sie stellten ein inakzeptables Risiko für die nationale Sicherheit dar.

Das teilte die US-Telekommunikationsaufsicht FCC am Freitag mit. «Infolge unserer Anordnung können keine neuen Geräte von Huawei oder ZTE genehmigt werden», schrieb FCC-Kommissar Brandon Carr auf Twitter. Es bestehe auch die Möglichkeit, bestehende Genehmigungen zu widerrufen.

Es sei das «erste Mal in der Geschichte der FCC», dass die Zulassung neuer Geräte aufgrund von Bedenken hinsichtlich der nationalen Sicherheit untersagt werde.

Die Entscheidung ist keine Überraschung. US-Präsident Joe Biden hatte im vergangenen Jahr den Ausschluss von Netztechnik von Huawei und ZTE vom US-Markt per Gesetz besiegelt und damit die Politik seines republikanischen Vorgängers Donald Trump im Wirtschaftskrimi mit China fortgesetzt. Das Gesetz hatte damals breite Unterstützung aus beiden Parteien.

Abstimmung innert eines Jahres

Die FCC musste nun innerhalb eines Jahres über die entsprechende Anordnung abstimmen, damit sie umgesetzt werden kann. Die USA werfen Huawei enge Verbindungen zu chinesischen Behörden vor und warnen vor Spionage und Sabotage. Das Unternehmen weist die Vorwürfe zurück.

Neben Huawei und ZTE betrifft die Anordnung auch Geräte von Hytera Communications sowie Hangzhou Hikvision Digital Technology und Dahua Technology. «Auch neue Geräte von Dahua, Hikvision oder Hytera können nicht genehmigt werden, es sei denn, sie versichern der FCC, dass ihre Geräte nicht für die öffentliche Sicherheit, die Sicherheit von Regierungseinrichtungen und andere Zwecke der nationalen Sicherheit verwendet werden», schrieb Carr weiter auf Twitter.

Huawei und ZTE sind bereits stark von US-Wirtschaftssanktionen betroffen.

Quellen

(aeg/sda/dpa)

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38 Kommentare
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Die beliebtesten Kommentare
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Linksrechtsblablabla
26.11.2022 07:50registriert Januar 2021
Und die Schweiz verbaut blind den chinesischen staatskonzern Schrott. Und wundert sich danach wenn unsere staats Geheimnisse in China bekannt sind. Dazu bilden wir gratis chinesen an unseren hochschulen aus und lassen den Verkauf von wichtigen Konzernen zu.
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Kenshiro
26.11.2022 07:39registriert Dezember 2017
Wann fängt Europa damit an?
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Gluehwuermchen
26.11.2022 07:28registriert Dezember 2021
Es macht sicher Sinn, sich zu überlegen was für Geräte man in gewissen Anwendungsbereichen einsetzen will. Übrigens ebenso bei Software oder gar Cloud Angeboten. Dies gilt aber nicht nur für das Herkunftsland China.
Awareness schaffen bei unterschiedlichen Stellen (wo ich gar keine Wahl habe wie z.B. Behörden) wäre mein Wunsch.
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