Erste Präsidentin in Moldau: Maia Sandu tritt neues Amt an
Als erste Frau in der Geschichte der Republik Moldau ist die proeuropäische Politikerin Maia Sandu neue Präsidentin des Landes. Die 48-Jährige legte am Donnerstag im Parlament in der Hauptstadt Chisinau den Amtseid ab. In ihrer Antrittsrede forderte sie vorgezogene Parlamentswahlen. «Sie sind der einzige Weg zur Sanierung des Parlaments und zur Wiederherstellung der Gerechtigkeit in unserem Land», sagte Sandu moldauischen Medien zufolge. Die Abgeordneten versuchten, das Land weiter in Chaos und Korruption zu stürzen. Die Bekämpfung von Korruption und der Aufbau eines Rechtsstaates seien ihre Hauptaufgaben, sagte die neue Präsidentin.
Regierungschef Ion Chicu hatte am Mittwoch mit seinem Rücktritt den Weg für Neuwahlen freigemacht. Die Regierung steht wegen ihres Umgangs mit der Corona-Pandemie in der Kritik. In den vergangenen Wochen hatten Tausende Menschen bei Strassenprotesten den Rücktritt des Kabinetts gefordert. Das Parlament hatte noch vor dem Amtsantritt Sandus die Befugnisse der künftigen Präsidenten beschnitten.
«Wir werden das Land aufräumen. Die Diebe werden im Gefängnis sitzen und nicht in Führungspositionen des Landes», kündigte Sandu an. Die in einer schweren Wirtschaftskrise steckende Ex-Sowjetrepublik gilt als das ärmste Land Europas. Das Land ist gespalten zwischen Anhängern enger Beziehungen zu Russland und denjenigen, die in einer Annäherung an die EU einen Ausweg aus der Krise sehen. Sandu tritt die Nachfolge des russlandfreundlichen Politikers Igor Dodon an.
Die 48-Jährige hatte am 15. November die Wahl gewonnen – mit 57.7 Prozent der Stimmen. «Für mich sind alle Bürger gleich. Ich werde für Sie alle arbeiten», sagte Sandu neben der Amtssprache Rumänisch auch auf Russisch. Angesichts des russischen Einflusses in dem Land hatte sie sich zuvor zu Gesprächen mit Moskau bereit erklärt.
Die Präsidenten von Estland, Lettland, Litauen, Tschechien, Polen, Rumänien und Slowenien erklärten in einer gemeinsamen Mitteilung: «Wir unterstützen Maia Sandu und ihre Bemühungen, Reformen auf der Grundlage demokratischer Werte, Grundfreiheiten und Rechtsstaatlichkeit umzusetzen.» (cki/sda/dpa)
