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Frankreich hebt Ausnahmezustand in Neukaledonien auf

Frankreich hebt Ausnahmezustand in Neukaledonien auf

27.05.2024, 07:55
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Nach den schweren Unruhen im französischen Überseegebiet Neukaledonien hebt Paris den Ausnahmezustand nach zwölf Tagen wieder auf.

Die Massnahme werde nicht verlängert und ende am Dienstagmorgen um 5.00 Uhr Ortszeit (20.00 Uhr MESZ am Montag), zitierten französische Medien am Montag den Elysée-Palast. Dies zeige den Willen der französischen Regierung, die Bedingungen für einen Dialog wiederherzustellen.

FILE - Smoke rises during protests in Noumea, New Caledonia, Wednesday May 15, 2024. France has imposed a state of emergency in the French Pacific territory of New Caledonia. The French prosecutor for ...
Frankreich hatte zuvor aufgrund der Ausschreitungen den Notstand ausgerufen.Bild: keystone

Voraussetzung für konkrete Verhandlungen sei aber, dass die Strassensperren der Demonstranten aufgehoben würden, hiess es weiter. Gleichzeitig kündigte Paris die Entsendung von sieben weiteren mobilen Einheiten mit 480 zusätzlichen Polizisten an. Damit steigt die Zahl der französischen Sicherheitskräfte in Neukaledonien auf etwa 3500. Obwohl sich die Lage weitgehend beruhigt hat, soll der Flughafen in der Hauptstadt Nouméa, der seit dem 14. Mai geschlossen ist, noch bis mindestens 2. Juni für alle kommerziellen Flüge gesperrt bleiben.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron war in der vergangenen Woche zu einem Kurzbesuch in den Inselstaat im Südpazifik geflogen, um mit den politischen Kräften über Lösungen zu beraten und die Krise zu entschärfen. Neukaledonien ist für Frankreich vor allem militärisch und geopolitisch sowie wegen grosser Nickelvorkommen von Bedeutung.

Auslöser der Krawalle mit mehreren Toten und zahlreichen Verletzten ist eine von Paris geplante Verfassungsreform. Diese soll Tausenden französischstämmigen Bürgern das Wahlrecht und somit mehr politischen Einfluss einräumen. Dagegen wehren sich Befürworter einer Unabhängigkeit der Inselgruppe, darunter vor allem die indigene Volksgruppe der Kanaken. Macron hatte bei seinem Besuch erklärt, er werde die umstrittene Reform zunächst zurückhalten. (rbu/sda/dpa)

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