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Neue Überläufer schwächen Macrons Partei im Parlament weiter

26.05.2020, 16:13
In Nöten: Macron.
In Nöten: Macron.
Bild: EPA

Die Partei von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zerfasert im Parlament immer weiter. Am Dienstag gründete sich in der Nationalversammlung erneut eine neue Fraktion - wieder liefen Mitglieder von Macrons La République en Marche (LREM) über. «Sobald die Gesundheitskrise in ihrer Intensität nachzulassen scheint, wird unser Land mit einer beispiellosen wirtschaftlichen und sozialen Krise konfrontiert sein», hiess es in der Erklärung der neuen Gruppe mit Namen Agir Ensemble. Erst in der vergangen Woche hatten sich mehrere LREM-Abgeordnete der neuen linken Fraktion Ecologie Démocratie Solidarité angeschlossen - LREM verlor daraufhin die absolute Mehrheit im Parlament.

Zwar dürfte auch die neuerliche Abspaltung keine grösseren politischen Folgen für die Regierung haben, weil sie bei Abstimmungen unter anderem von Abgeordneten der Fraktionen Mouvement Démocrate (MoDem) unterstützt wird. Allerdings hatte LREM zu Beginn der Legislatur deutlich mehr als 300 Abgeordnete. Mit nun sieben weiteren Überläufern landet LREM bei 281 Mitgliedern in der Nationalversammlung. Die absolute Mehrheit dort liegt bei 289.

Insgesamt haben sich der neuen Fraktion 17 Abgeordnete angeschlossen. Agir Ensemble erklärt aber, die Mehrheit im Parlament stützen zu wollen - sie sehen sich als «loyale, aber anspruchsvolle Partner» und stehen ihren Angaben nach für eine liberale, humanistische, soziale und europäische Politik. In den kommenden Wochen will die Fraktion konkrete Vorschläge an die Regierung formulieren.

LREM hat unter dem Namen «En Marche!» (EM, In Bewegung) seit der Gründung vor rund vier Jahren einen steilen Aufstieg erlebt. An ihrer Spitze wurde der Mitte-Links-Kandidat Macron zum Präsidenten gewählt. Er hatte die Bewegung ins Leben gerufen. Die Partei sieht sich als weder links noch rechts und will die starre Aufteilung in zwei politische Lager aufbrechen. Allerdings hat es LREM nicht geschafft, sich auch in den Regionen zu verankern. (aeg/sda/dpa)

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Trump und Macron zelebrieren ihre neue Freundschaft

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Trump und Macron zelebrieren ihre neue Freundschaft
quelle: epa/epa / jim lo scalzo
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