«Haben etwas gelernt»: So wollen die Europäer künftig mit Trump umgehen
Der Widerstand hat sich gelohnt. Die EU-Staats- und Regierungschefs reagierten am Donnerstag mit einer Mischung aus Erleichterung und Zufriedenheit über den Rückzieher von Donald Trump.
In Davos hatte der amerikanische Präsident am Vortag nach einem Gespräch mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte bekannt gegeben, dass er das dänische Territorium Grönland nun doch nicht in Besitz nehmen wolle. Stattdessen arbeitet er an einem «künftigen Deal», dessen Grundzüge Trump so beschrieb: Die USA würden «vollständigen Zugriff» auf die grösste Insel der Welt bekommen, und zwar für alle Ewigkeit und kostenlos.
Annexion, Zölle, Nato-Ende: Es war eine wilde Woche
Wie dem auch sei. Der Inhalt des «Rahmenabkommens», das Trump mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte ausgehandelt hat, ist öffentlich noch nicht bekannt. Ihre US-Basen in Grönland auszubauen, das hätten die Amerikaner aber freilich auch unter dem seit 1951 bestehenden Verteidigungsvertrag mit Dänemark können. Aber wenn dieser «Deal» dem US-Präsidenten nun dient, gesichtswahrend aus der Situation wieder herauszukommen, in die er sich manövriert hat, soll es den Europäern Recht sein.
Es war eine wilde Woche: Angefangen hat sie mit einem raubtierartigen Angriff Trumps auf die Souveränität Dänemarks, einer massiven Zoll-Drohung gegen die EU und der Möglichkeit einer Invasion eines der ältesten US-Alliierten – also dem Ende der Nato.
Die Episode, die sich mit immer aggressiveren Drohungen Trumps zu einer grossen Krise der westlichen Welt ausgeweitet hatte, wird ohne Zweifel ihre Spuren hinterlassen. «Wir haben etwas gelernt», sagt die dänische Premierministerin Mette Frederiksen bei ihrer Ankunft am Gipfeltreffen in Brüssel mit ernster Miene.
Der Krisengipfel wurde Anfang Woche auf dem Höhepunkt des rhetorischen Schlagabtausches kurzfristig anberaumt. Nachdem Trump einen Rückzieher gemacht hatte, diente sein Zweck nun dazu, das Vergangene «Revue passieren zu lassen», wie sich der deutsche Kanzler Friedrich Merz ausdrückte.
Die Quintessenz der letzten Tage lautet: Nur mit Einigkeit konnte Europa Trumps versuchter Erpressung die Stirn bieten. «Wenn wir entschlossen für uns selbst einstehen, zahlt sich das aus», so Frederiksen. Einigkeit, das sei das «Offensichtlichste überhaupt», pflichtete der polnische Ministerpräsident Donald Tusk bei. «Die Methode Erpressung funktioniert nicht. Aber Einigkeit, das funktioniert», sagt Tusk.
«Dialog, aus Position der Stärke»
Tatsächlich trat die Europäische Union seit vergangenem Samstag, als Trump seine Grönland-Forderungen erstmals mit der Drohung von neuen Strafzöllen untermauerte, überraschend geschlossen auf. Lediglich Viktor Orbán tanzte in Ungarn aus der Reihe. Er fand, Grönland sei ein bilaterales Problem zwischen Dänemark und Trump und gehe die EU nichts an. Aber auf Orbán zählt in Brüssel ohnehin niemand mehr.
Ansonsten machte Europa geeinte Front. Sogar die französischen Rechtspopulisten von Marine Le Pen unterstützten den Kurs der EU. Und in Grossbritannien, wo Nigel Farage grundsätzlich nie ein gutes Haar an Premierminister Keir Starmer lässt, stellte sich der Brexit-Vorkämpfer in aller Deutlichkeit gegen seinen Freund Trump und hinter die verhasste Labour-Regierung. «Die territoriale Souveränität ist eine rote Linie. Und über die wird nicht verhandelt», sagte Dänemark. Und alle in Europa stellten sich dahinter.
Einigkeit macht stark. Und die Tatsache, seiner Position im Notfall mit Druck Geltung zu verleihen, hilft ebenfalls.
Die wirtschaftlichen Gegenmassnahmen, welche die EU in Stellung brachte, hatten es in sich. Da wären die Vergeltungszölle auf 93 Milliarden an US-Waren, welche die EU scharf stellte. Zweitens legte Brüssel das Handelsabkommen auf Eis, welches im vergangenen Juli den Zollstreit mit den USA beilegte. Und drittens drohte sie damit, ein noch nie verwendetes Instrument zur Verteidigung im Falle der wirtschaftlichen Erpressung anzuwenden.
Das machte Eindruck. Die Märkte in den USA reagierten und schlossen am Dienstag im tiefroten Bereich ab. Zusammen mit dem möglichen Ende der Nato-Verteidigungsallianz veranlasste dieser Mix den amerikanischen Präsidenten wohl dazu, seine Ambitionen auf die Arktisinsel wieder einzudämmen.
Im schlimmsten Fall droht Rückfall in alte Muster
Die Frage ist bloss, ob Europa das Kunststück wiederholen kann und auch künftig mit Trump einen «Dialog aus einer Position der Stärke» führt, wie es ein hoher EU-Diplomat beschreibt. Denn dass sich die Sprunghaftigkeit der USA unter Trump ändern wird, davon geht in Europa niemand mehr aus.
Das Problem ist: Die Grönland-Frage ist ein Spezialfall. Anders als der Streit darüber, wie hoch ein Zollsatz nun ausfallen soll, ist die territoriale Souveränität eine Entweder-oder-Angelegenheit. Über etwas mehr oder weniger Souveränität kann man nicht verhandeln. «Man kann Menschen nicht für Zollprozente tauschen», heisst es dazu in Brüssel. Deshalb war die Solidarität mit Dänemark auch ungeteilt in Europa.
Anders sieht es aus, wenn Trump die Europäer wieder in anderen, vor allem wirtschaftlichen Bereichen unter Druck setzt. Dann kann er sie gegeneinander ausspielen. Und mit Europas Selbstbehauptung ist es schnell wieder vorbei. (aargauerzeitung.ch)
